Demonstration zum Mangel an Psychotherapie-Plätzen. Foto: Yaro Allisat
Begriffserklärung: Demonstration
Wikipedia erklärt den Begriff so: “Eine Demonstration, verkürzt auch Demo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch als Aufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie im extremistischen Kontext stehen.”
Das Recht auf Meinungsäußerung
Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehört gemäß des Grundgesetzes auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln.
Hier klicken, um den gesamten Text anzuzeigen
Art. 8 Abs. 1 und 2 Grundgesetz: “Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.”
Das Sächsische Versammlungsgesetz (SächsVersG) erklärt: “Jedermann hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.”
Nach § 1 Abs. 3 SächsVersG liegt eine Versammlung im Sinne von Art. 8 Grundgesetz vor, wenn mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung zusammenkommen.
Formen und Aktionen von Demonstrationen
Sie reichen von Menschenketten, Lichterketten, Kundgebungen, Schweigemärschen, Mahnwachen bis zu Protestaktionen wie Sitzstreiks oder -blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie können friedlich oder gewalttätig verlaufen. Demonstrationen finden meistens als Marsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum Beispiel Fahrraddemonstrationen oder mehrtägige Demonstrationen. Neue Formen des Protests sind die Online-Demonstration und weitere im Internet organisierte Massenaktivitäten. (Quelle: Wikipedia)
Unsere journalistische Arbeit auf der Straße
Die LEIPZIGER ZEITUNG ist sehr oft vor Ort dabei und berichtet mit Bild und Text – und meist auch per Video – live von den Demonstrationen, die zu den verschiedensten Anlässen und Themen in Leipzig angemeldet werden. Leipzig ist neben der Bundeshauptstadt Berlin einer der Hotspots für politische Demonstrationen in Deutschland. Egal, ob Studenten für bessere Studienbedingungen demonstrieren, “Fridays for Future” oder LEGIDA auf der Straße unterwegs sind, Corona-Maßnahmen, Flüchtlingsregelungen oder der Krieg Russlands gegen die Ukraine kritisiert werden – sehr oft sind wir vor Ort dabei und verfolgen für unsere Leserinnen und Leser in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland das Geschehen vor, während und nach einer Demonstration.
Für unsere Redaktionsmitarbeiter gelten bestimmte Richtlinien und bewährte Verhaltensweisen für die Teilnahme an Demonstrationen, um ihre Sicherheit zu gewährleisten, ihre Unabhängigkeit zu wahren und ethische Standards zu erfüllen.
Zum wiederholten Mal will sich Legida heute Abend auf eine neue Route begeben. Der Willy-Brandt-Platz ist nach dem Waldstraßenviertel, dem Augustusplatz, dem Simsonplatz und dem Richard-Wagner-Platz nun bereits der fünfte Startpunkt. Nach einer Kundgebung vor dem LVB-Haus soll es dann Richtung Augustusplatz gehen und von dort wieder zurück. Gegenprotest wird sich unter dem Motto „Rassismus den Platz nehmen“ vor dem Hotel Astoria, dem Wintergartenhochhaus sowie auf dem Augustusplatz und dem Johannisplatz formieren. Vom Nikolaikirchhof startet gegen 18 Uhr zudem der Aufzug „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“. Wer sich heute Abend besorgt auf der Legidabühne äußern wird, ist noch nicht bekannt.
Unter dem Motto „Du, ich, wir sind HOMOsapiens“ lud der Christopher Street Day (CSD) die vergangene Woche zu mehreren Veranstaltungen ein. Am Samstagnachmittag fand eine Demonstration in der Innenstadt statt, an der sich circa 2.000 Menschen beteiligten. Sie bildete zusammen mit dem am Abend stattgefundenen Prideball den Abschluss der Woche. Schwerpunkt wurde dieses Jahr auf eine Aktualisierung der Sexualaufklärung in Schulen gelegt, bei der auch Themen wie Homo-, Inter- und Transsexualität behandelt werden sollen.
Für die Welt soll es eine „historische Übereinkunft“ sein, die am Dienstagmorgen zwischen den fünf UN-Veto-Mächten plus Deutschland und der islamischen Republik Iran geschlossen wurde. Von offizieller Seite wird gesagt, dass dadurch der iranische Weg zur Atombombe verhindert werden würde. Kritiker bezweifeln dies. Circa 35 Leipziger demonstrierten deswegen vor dem US-amerikanischen Generalkonsulat in Leipzig am Dienstagnachmittag.
Eigentlich bekleckert sich die angeblich so weltoffene Stadt Leipzig nicht wirklich mit Ruhm. Wenn an den Pforten des Rathauses für durchaus berechtigte Anliegen demonstriert wird, zieht man sich in die Räume des Ratsaales zurück, anstatt einmal vor die Menge zu treten, um zu diskutieren. So empfanden es die Schüler, Lehrer und Elternvertreter der Max-Klinger-Schule am Mittwoch, den 8. Juli. Lautstark und bunt wurde hier für die Sanierung des maroden, letzten Gymnasiums in Grünau demonstriert. Einzig Burkhard Jung hatte für einen kurzen Wortwechsel Zeit.
Nach einigen Wochen Pause marschiert das fremdenfeindliche Bündnis Legida am heutigen Montag wieder in Leipzig. Diesmal kann man den Parolen jedoch leider nicht via Livestream lauschen, wie das Bündnis auf seiner Facebook-Seite verlauten lässt: "Herzlich Willkommen vom Live Team, direkt vom Richard Wagner Platz hier in unserer Stadt. Technik steht - wir berichten heute per Facebook." 1.000 Teilnehmer hatten die Veranstalter für ihren "13. Abendspaziergang" im Vorfeld angekündigt bzw. wohl eher gewünscht. Tatsächlich machten sich letztendlich 250 bis 300 Teilnehmer auf die Socken.
Am Freitagnachmittag demonstrierte ein Zusammenschluss verschiedener linker Gruppen am Leipziger Hauptbahnhof. 25 Personen nahmen an der Kundgebung teil, die sich gegen den bald stattfindenden G7-Gipfel im bayrischen Garmisch-Partenkirchen richtete. Die Organisatoren sehen darin einen zentralen Motor von Krieg, Ausbeutung und Rassismus.
Für fairere Bezahlung in den sozialen Berufen demonstrierte ein Bündnis in der oberen Wandelhalle vor dem Plenarsaal. Auch nach mehreren Bitten von Oberbürgermeister Burkhard Jung wollten mehrere Teilnehmer den Plenarsaal zum Beginn der Sitzung nicht verlassen. Der Sicherheitsdienst erschien erst nach mehreren Aufrufen über die Saalmikrofone und bat ebenfalls die Teilnehmer hinaus. Durch das Intermezzo begann die Sitzung zehn Minuten später.
Allmählich ist das Drumherum bei Legida interessanter als die Ziele des islamfeindlichen Leipziger Ablegers der Dresdner Pegida-Bewegung. Im Vorfeld der heutigen Demonstration, welche um 19 Uhr auf dem Simsonplatz beginnen wird, gab es mal wieder Streit mit dem Ordnungsamt um den Versammlungsort. Und anonyme Drohungen auf dem Portal Indymedia gegen die Demonstranten und gehörig Aufregung darüber bei Legida. Gegen den Auflagenbescheid für den heutigen 20. April hat das Bündnis erfolgreich geklagt und den Gegnern wurde der Protest in Sichtweite untersagt.
Tagsüber hielten sie die Füße still, in der Nacht legten sie los. Wie aus dem Nichts haben linke Autonome im Stadtgebiet randaliert. Die Bilanz: Gezielte Anschläge auf Autos, Banken und das Technische Rathaus. Außerdem eine Meldung über einen entführten Polizisten. Aufhänger für den Aktionismus: Ein Demoverbot und Solidarität mit griechischen Linken.
Auch das Thema Fluglärm spielt im Leipziger OB-Wahlkampf eine Rolle. Der Leipziger Flughafen, dessen 2007 eröffnete Südbahn dafür sorgt, dass Tausende Leipziger aus dem Schlaf gerissen werden, ist so einiges. Ein Jobmotor in gewisser Weise, ein Motor für das Logistikkreuz Leipzig/Halle auch. Bei der Frage nach dem Steuerbringer wird's schon schwierig. Bei den Folgekosten erst recht.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare