Artikel zum Schlagwort NSU

Die Leipziger Zeitung Nr. 57 ist da!

NSU-Prozess, Halberg Guss, Flohmarkt, Weltkrieg und der lange Schatten der Treuhand

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist Juli, der Sommer bricht seine Rekorde. Und nun ist auch die neue Leipziger Zeitung, die am Freitag, 20. Juli, an allen guten Verkaufsstellen ausliegt, ein echtes Sommerprodukt geworden. Eins, in dem es kocht – 100 Jahre Geschichte, 29 Jahre Treuhand, Turbokapitalismus rings um den Kampf von Halberg Guss und das Schweigen der Sachsen zu einem seltsam ausgegangenen NSU-Prozess. Weiterlesen

Lebenslange Haft für Beate Zschäpe

Urteil im NSU-Prozess: Kundgebung und überklebte Straßenschilder in Leipzig + Video

Foto: privat

Für alle LeserDas Oberlandesgericht München hat NSU-Mitglied Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie sei der Mittäterschaft in zehn Mordfällen schuldig. Bereits weit vor der Urteilsverkündung hatten antirassistische Aktivisten zu Aktionen an jenem Tag aufgerufen. Diese fanden in mehreren Städten statt. In Leipzig gab es am Mittwochnachmittag eine Kundgebung auf dem Marktplatz. Bereits am Dienstag wurden Straßenschilder mit den Namen der Opfer überklebt. Am Mittwochabend folgt eine Demo in Halle. Weiterlesen

Lippmann: Aufarbeitung der NSU-Verbrechen noch nicht abgeschlossen

Grüne würdigen enorme Leistung des NSU-Prozesses

Foto: L-IZ.de

Vor dem am Mittwoch zu erwartenden Urteil im Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) erklärt Valentin Lippmann, Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Egal wie das Urteil ausfällt, der Prozess gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten war enorm wichtig für die Aufklärung der rechtsextremistisch motivierten Mordserie des NSU und für die späte Rehabilitierung der Opfer und ihrer Angehöriger.“ Weiterlesen

Am 26. April im Interim: Unter den Teppich gekehrt – Unterstützungsnetzwerk NSU Sachsen

Das Kulturbüro Sachsen ist im Interim zu Gast und stellt seine Broschüre „Unter den Teppich gekehrt - Unterstützungsnetzwerk NSU Sachsen“ vor. Die maßgeblichen Unterstützer des NSU in Sachsen werden identifiziert und ihre Unterstützungshandlungen offengelegt. Das Kulturbüro Sachsen hat nach umfangreicher Recherche eine Broschüre (inzwischen in 2. Auflage) herausgegegen. Weiterlesen

Montag: Sächsische LKA-Beamte vor dem NSU-Untersuchungsausschuss

Foto: DiG/trialon

Zur kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 25. September 2017 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion Die Linke für antifaschistische Politik: Der NSU-Ausschuss wird am kommenden Montag zwei sächsische LKA-Beamte befragen. Das Gremium befasst sich derzeit schwerpunktmäßig mit verdeckten Maßnahmen, die im Jahr 2000 dazu führen sollten, Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe in Chemnitz aufzuspüren. Schon aus unserem Vorgänger-Ausschuss wissen wir, dass man damals dem „Trio“ extrem nahe gekommen war. Mehrere Observationen betrafen ein Wohnhaus, in dem die Untergetauchten sich wirklich versteckt hatten. Weiterlesen

Linke informiert über Rechtsterrorismus

Die Akte: NSU – Zwischen Naziterror und Behördenversagen

Foto: Martin Schöler

Die Aufarbeitung der Aktivitäten und Morde des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) steht im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung, die Die Linke Leipzig-Süd am Donnerstag, dem 14. September 2017, um 19:00 Uhr im linXXnet, Bornaische Straße 3d, durchführt. Unter dem Titel „Die Akte: NSU – Zwischen Naziterror und Behördenversagen“ informieren an diesem Abend Kerstin Köditz (Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende des aktuellen NSU-Untersuchungsausschusses) und Juliane Nagel (Landtagsabgeordnete und Stadträtin) über Rechtsterrorismus in der BRD und den Umgang der Behörden damit. Weiterlesen

Brisante Zeugenaussage vor NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag

Ist der Waffenlieferant für das abgetauchte NSU-Trio gefunden?

Foto: DiG/trialon

Wenn zutrifft, was Kerstin Köditz im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages herausgehört hat, dann hätte der gerade abgetauchten Terrorzelle von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe schon frühzeitig das Handwerk gelegt werden können. Denn einen möglichen Waffenlieferanten kannte man wohl schon im Jahr 2000. Und keine Überraschung: Es war ein V-Mann. Weiterlesen

Zur Zeugenaussage vor NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag

Kerstin Köditz (Linke): Neue Spur zu Waffenbeschaffung des „Terror-Trios“?

Foto: DiG/trialon

Zur gestrigen Befragung des Zeugen Volker Lange im NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses: „Was wir jetzt durch langes Nachbohren erfahren haben, könnte eine neue Spur im NSU-Komplex sein. Weitgehend im Dunkeln liegt bis heute, wie Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe an ihr umfangreiches Arsenal mit mehr als 20 Schusswaffen kamen. Doch schon Anfang der 2000er Jahre wussten Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) und Landeskriminalamt (LKA), dass die rechte Szene Zugang zu tödlichen Waffen hat. Damals nämlich besorgte ausgerechnet ein V-Mann Schusswaffen.“ Weiterlesen

Raubermittler und Ex-Verfassungsschützer im NSU-Ausschuss

Foto: DiG/trialon

Zur Befragung zweier weiterer Zeugen im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke“ des Sächsischen Landtages am kommenden Montag erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke, die auch stellvertretende UA-Vorsitzende ist: „Der NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages wird am Montag, 15. Mai, zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommen und zwei Beamte öffentlich befragen. Zunächst wird der Zwickauer Raubermittler Christian Leucht dem Gremium Rede und Antwort stehen. Bereits in den vergangenen beiden Sitzungen hatte sich der Ausschuss mit den zahlreichen Raubüberfällen befasst, die von 1998 bis 2006 in Chemnitz und Zwickau begangen wurden und dem NSU zugeschrieben werden. Die damaligen Ermittlungen, die Weiterlesen

Befragung Zwickauer Kriminalbeamter

Nächste Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 7. April

Foto: DiG/trialon

Zur kommenden Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Kerstin Köditz, stellvertretende Vorsitzende des Gremiums und Sprecherin der Fraktion Die Linke für antifaschistische Politik: „Der NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages trifft sich an diesem Freitag, 7. April, zu seiner nächsten regulären Sitzung. Das Gremium befasst sich derzeit schwerpunktmäßig mit den insgesamt elf Raubüberfällen, die von 1998 bis 2006 in Chemnitz und Zwickau begangen wurden und dem NSU zugeschrieben werden. Die damals unerkannt gebliebenen Täter waren stets bewaffnet, gingen brutal vor und erbeuteten in Sachsen rund 250.000 Euro.“ Weiterlesen

Junge Menschen stellen Fragen und Forderungen

Amnesty International Deutschland auf der Straße: 5 Jahre NSU und nix gelernt + Bildergalerie

Foto: L-IZ.de

Ein wenig später als geplant trudelt die Gruppe junger Menschen auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz ein, jeder ein gelbes Schild in der Hand. Ein „Flashmob“ war angekündigt, doch die Amnesty-Gruppe hat etwas ganz Leises, Ruhiges vor. Eher eine Art Mahnwache, stehen sie im Kreis und zeigen stumm Daten und Nachrichten. Zu Übergriffen, Verletzungen von Menschen in den letzten Jahren und immer schwingt ein Wort mit. NSU – fünf Jahre später. Was haben die Verfolgungsbehörden bis heute von rechtem Terror verstanden und was nicht. Die Schilder machen schnell klar – offenbar nicht viel. Weiterlesen

Fünf Jahre nach Bekanntwerden des NSU

Sachsens Politik spielt noch immer Hase, Aufklärung bleibt zäh, Amnesty veranstaltet Flashmob

Cover: Verlag Das Neue Berlin

Am 4. November 2011 war es, als in Eisenach aus einem abgestellten Wohnmobil Schüsse zu hören waren, dann eine Explosion. Später wurden in diesem Fahrzeug die beiden toten NSU-Mitglieder Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gefunden. Der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) wurde publik – und kurz durfte die Öffentlichkeit daran glauben, jetzt würden sich deutsche Behörden endlich mit den kriminellen Netzwerken der Neonazis beschäftigen. Fünf Jahre ist das her. Weiterlesen

Am 4. November: Sachsenweite Flashmobs zum Jahrestag der NSU-Selbstenthüllung

Der NSU-Skandal hat auf besorgniserregende Weise offenbart, wie schwer es Polizei und Justiz fällt, rassistische Straftaten als solche zu erkennen. Auch fünf Jahre nach der Selbstenthüllung des NSU hat sich daran nicht viel geändert. Mit Flashmobs in Chemnitz und Leipzig wollen die Sächsischen Gruppen von Amnesty International dieses Verhalten der Behörden hinterfragen und das Thema auf die Straße bringen. Weiterlesen

Regierung hat aus dem Versagen der Polizei beim „NSU“-Komplex nicht genug gelernt

Fünf Jahre nach der „NSU“-Selbstenttarnung: Bundesregierung ignoriert Anzeichen für institutionellen Rassismus bei Strafverfolgungsbehörden

Auch im fünften Jahr nach der Selbstenttarnung des sogenannten „NSU“ ignoriert die Bundesregierung alle deutlichen Anzeichen für institutionellen Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden. „Amnesty International fordert, dass unabhängig untersucht wird, wie weit verbreitet institutioneller Rassismus in den deutschen Strafverfolgungsbehörden ist“, sagt Alexander Bosch, Anti-Rassismus-Experte bei Amnesty International in Deutschland. Weiterlesen

5. Jahrestag der NSU-Selbstenttarnung: Linke Fachpolitiker aus Bund und Ländern warnen vor Terrornetzwerk „Combat 18“

Gemeinsame Erklärung der Obleute und Fachpolitiker*innen der Linken in den NSU-Untersuchungsausschüssen des Bundestages, der Landtage von Brandenburg, Hessen, Thüringen und Sachsen im Vorfeld des 5. Jahrestags der Selbstenttarnung des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ und anlässlich des öffentlichen Hearings „Blockierte Aufklärung? Der NSU-Komplex und der aktuelle Terror von Rechts“ der Bundestagsfraktion Die Linke: „Unter den Augen von Polizei und Verfassungsschutzämtern formiert sich derzeit das neonazistische Terrornetzwerk Combat 18 mit engsten Verbindungen zum NSU-Netzwerk neu.“ Weiterlesen

Satire

Beates Geständnis

Karikatur: Schwarwel

Ich habe so dermaßen gehibbelt vor Spannung – sie hat gesprochen! Was gabs? Ein paar Details aus dem intimen Leben des Celebrity Fascho-Girl Number one in Middle-East-Germany? Oder ein paar Beauty-Tipps über ihr provokantes „ich stehe vor Gericht“ – Outfit? Oder einen Einblick in dieses geile, rasante Mörderbraut-Leben im megacoolen Sachsenuntergrund mit schnellen Autos und Bankräuberpisoden? Weiterlesen

Mehr Sitzungen benötigt – bisher stellt sich Ausschussmehrheit quer

Kerstin Köditz (Linke): Zwickaus Oberbürgermeisterin im NSU-Ausschuss

Zur kommenden Sitzung des NSU-Ausschusses des Sächsischen Landtages erklärt Kerstin Köditz, stellvertretende Vorsitzende des Gremiums und Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: Der NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages wird am kommenden Montag Dr. Pia Findeiß befragen. Die Zwickauer Oberbürgermeisterin wurde auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke als Zeugin geladen. Nach wie vor befasst sich das Gremium schwerpunktmäßig mit den Ereignissen ab dem 4. November 2011. Damals hatte Beate Zschäpe die offenbar letzte Unterkunft des „Nationalsozialistischen Untergrundes“, ein Wohnhaus in der Zwickauer Frühlingsstraße, in Brand gesetzt. In den Stunden danach war auch die Oberbürgermeisterin selbst vor Ort. Weiterlesen