23.6 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

Thema

NSU

Antirassistischer Aktionstag der Grünen Jugend Leipzig

Zum Gedenktag von Süleyman Taşköprü, dem dritten Mordopfer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), wird die Grüne Jugend Leipzig am 26.6 an dem bundesweiten, antirassistischen Aktionstag teilnehmen. Bei diesem dezentralen Aktionstag geht es darum, auf rassistische Gewalttaten aufmerksam zu machen.

Rechter Terror: Der Mord an Walter Lübcke und die Netzwerke der heutigen Rechtsextremen

Am 2. Juni 2019 wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke auf der Terrasse seines Hauses von einem Rechtsextremisten erschossen. Schnell war von einer Zäsur die Rede, denn das war seit Jahrzehnten der erste Mord an einem hochrangigen Regierungsbeamten durch Rechtsextreme. Erreichte der rechte Terror also eine neue Qualität? Oder war das wieder mal nur ein Einzelfall, wie rechter Terror in den Jahren davor immer wieder verharmlost wurde?

Dienstag, der 19. Januar 2021: Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar steht, AfD könnte zum Verdachtsfall werden

Die wegen anhaltend hoher COVID-19-Fallzahlen und Virus-Mutationen vorgezogene Beratung zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ländern am Dienstag hat erste Ergebnisse geliefert. So stehen nun die Eckpfeiler eines nachgeschärften Lockdowns fest, um die Ansteckungsrate in den Griff zu bekommen. Mindestens bis Mitte Februar muss sich die Bevölkerung nun weiterhin auf massive Beschränkungen gefasst machen, um einige Details wird noch gefeilscht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, 19. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Hanau: Gedenken und Gedanken

Eine Woche ist vergangen. Während die tiefe Trauer bei einigen Menschen noch für zitternde Knochen und versagende Stimmen sorgt, wurden andere bereits durch das tägliche Leben wieder eingefangen. Die Normalität schießt durch die Köpfe und klopft mit der bitterbösen Frage an, ob nicht schon alles über Hanau gesagt, geschrieben wurde. Nein, an keinem Tag darf es das gewesen sein. Solange Rassismus tötet, darf es das nicht gewesen sein. Solange die Angehörigen der neun Menschen trauern, darf es das nicht gewesen sein.

Wann beginnen die sächsischen Ermittler endlich, auch hier die rechtsextremen Netzwerke aufzuklären?

Im Stich gelassen. Anders kann man das nicht mehr bezeichnen, was verantwortliche Innenminister in der jüngsten Vergangenheit mit unserer Zivilgesellschaft angerichtet haben. Das Verbot der rechtsextremen Neonazi-Vereinigung „Combat 18“ kam spät. Viel zu spät. Die Verspätung steht für das systematische Versagen konservativer Innenpolitiker, die Innenpolitik immer wieder als Machtpolitik behandelt haben – gegen links. Sachsen ist dafür nur das typische Beispiel.

Zerstörung zweier Gedenkinstallationen zeigt, dass es keinen Schlussstrich unter dem NSU-Terror geben darf

Zur Zerstörung zweier Gedenkinstallationen – eines Baumes und einer Holzbank – für Opfer des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrundes“ in Zwickau erklärt Kerstin Köditz, Abgeordnete der Fraktion Die Linke und zuständig für Innenpolitik sowie antifaschistische Politik: „Die Taten sind beschämend und niederträchtig. Sie zeigen leider auch, dass mitten unter uns Menschen leben, die mit den Rechtsterroristen sympathisieren und das Gedenken an die Mordopfer verhöhnen.“

Teile des NSU-Unterstützernetzwerks sind in Sachsen bis heute nicht aufgeklärt

In Dresden beginnt der Prozess gegen die rechtsradikale Gruppe „Revolution Chemnitz“. Da passt es schon, wenn fast gleichzeitig der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags seinen Abschlussbericht vorlegt. Der nimmt in großen Teilen die Positionen des Minderheitenberichts von Grünen und Linken nach dem zweiten sächsischen NSU-Untersuchungsausschuss auf. In Thüringen sehen die Regierungsparteien keinen Grund zum Mauern.

Grüne und Linke kritisieren die bis heute anhaltende Bagatellisierung der rechtsextremen Netzwerke in Sachsen

Am Mittwoch, 4. Juli, debattierte der Sächsische Landtag auch noch ein letztes Mal über den jüngst beendeten zweiten Untersuchungsausschuss zum „NSU“. Und während das Mehrheitsvotum von CDU und SPD die Sache mehr oder weniger für erledigt erklärte, machen Grüne und Linke in ihrem gemeinsamen Minderheitenvotum deutlich, dass sächsische Behörden nicht nur 1998 versagten, sondern auch nach 2011. Große Aufklärungsversprechen versandeten im Unwillen der Behörden.

Entschädigung für NSU-Anschläge, über Gefahr des Rechtsterrorismus auch in den Schulen aufklären!

Als Konsequenz aus der Abschluss der Arbeit des Untersuchungsausschusses „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ hat die Linksfraktion heute einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht (Drs 6/18194). Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt dazu, worum es geht.

Die Spur des mutmaßlichen Lübcke-Mörders führt nach Sachsen

Während das genaue Ausmaß des neonazistischen NSU noch immer nicht bekannt ist, sehen manche bereits Anzeichen für eine Fortsetzung der Aktivitäten des Terrornetzwerkes. Anlass dazu geben unter anderem aktuelle Erkenntnisse über Stephan E., den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Dieser soll sich in Sachsen vor wenigen Monaten mit Mitgliedern der rechtsterroristischen Gruppe „Combat 18“ getroffen haben.

Wieso der Verfassungsschutz abgeschafft werden sollte

Gegen den wegen des tendenziösen Verfassungsschutzberichtes von 2018 ohnehin in der Kritik stehenden sächsischen VS-Chef Gordian Meyer-Plath werden neue Vorwürfe erhoben: Dieses Mal holt ihn wohl seine Vergangenheit als V-Mann-Führer für den Neonazi und NSU-Unterstützer Carsten Szczepanski alias "Piatto" ein. Meyer-Plath soll vor dem brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss über seine Mithilfe bei der Produktion des Neonazi-Magazins "United Skins" gelogen haben, wie u. a. die "Sächsische Zeitung" berichtet.

Linke und Grüne halten Gordian Meyer-Plath für eine Fehlbesetzung an der Spitze des Verfassungsschutzes

Am Mittwoch, 5. Juni, veröffentlichte der in Berlin erscheinende „Tagesspiegel“ einen Artikel über schwere Vorwürfe zu Falschaussagen des sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags. Die Falschaussagen könnten rechtliche Konsequenzen für den Mann haben, der vor 20 Jahren direkt mit dem Umfeld des Trios Mundlos, Böhnhardt, Zschäpe zu tun hatte. Und der Verdacht steht im Raum, dass er das NSU-Umfeld sogar unterstützt hat.

Die Versuche, das „NSU“-Terrortrio zu finden, waren völlig stümperhaft

Eigentlich gäbe es genug Gründe für die Landtagsabgeordneten von Grünen und Linken sich zu ärgern darüber, wie ihr Wunsch, das Versagen der sächsischen Behörden im Umgang mit dem Terrortrio „NSU“, das seit 1998 in Sachsen untergetaucht war, aufzuklären, im neuen NSU-Untersuchungsausschuss wieder systematisch ausgebremst wurde. Die Meinung von CDU- und SPD-Fraktion, die Behörden hätten so weit ordentlich gearbeitet, kann auch Kerstin Köditz, die Obfrau der Linken, nicht teilen.

Geheimdienstliche Kleinstaaterei und fragwürdiger Schutz fragwürdiger Quellen

Auch nachdem von 2015 bis jetzt der zweite Untersuchungsausschuss zum NSU, der diesmal unter dem Titel „Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen“ fungierte, getagt hatte, kommen die beiden Regierungsfraktionen zu der nicht wirklich plausiblen Einschätzung, es habe kein staatliches Versagen gegeben.

Aufgeklärter Untergrund? – Linke diskutiert über NSU und Rechtsterrorismus heute

Die Lage des Rechtsterrorismus nach den NSU-Prozessen steht im Mittelpunkt eines offenen Podiumsgesprächs, welches die Die Linke Leipzig am Montag, dem 8. April 2019, um 19:00 Uhr im linXXnet, Brandstraße 15, durchführt.

Sieben Jahre voller Fragen, jede Menge Geheimhaltung und ein Abschlussbericht zum „Fall NSU“ Anfang 2019

Als im Sommer endlich das Urteil gegen Beate Zschäpe und ihre Mitangeklagten im Münchner NSU-Prozess fiel, sorgte das nicht mal für ein Aufatmen. Es wirkte eher wie das flaue Ende einer Dauerserie, in der ausgerechnet diejenigen nicht bereit waren zu sprechen, die eigentlich verantwortlich waren dafür, dass das Zwickauer Trio bis 2011 ungestört morden und rauben konnte. Und ganz ähnlich endet auch der sächsische NSU-Untersuchungsausschuss.

Bühne frei für Menschenrechte! NSU-Monologe, Asyl-Monologe und Asyl-Dialoge zu Gast in Leipzig

Dokumentarisches Theater ist eine progressive Form des Schauspiels, wenn es gelingt, die Berichte, Quellen und Fakten zu einer Geschichte zu verbinden, die berührt, bewegt und Hintergründe aufklärt. Dann ist Theater das, was es sein soll: eine soziale Bildungsveranstaltung.

Bühne für Menschenrechte mit NSU-Monologe, Asyl-Monologe & -Dialoge

Hoch politisch, intensiv und authentisch: Bühne für Menschenrechte gastiert mit „Die Asyl-Monologe“, „Die Asyl-Dialoge“ und „Die NSU-Monologe“ in Leipzig. Erstmals zeigt die Bühne für Menschenrechte ihr gesamtes Repertoire außerhalb Berlins.

NSU-Prozess, Halberg Guss, Flohmarkt, Weltkrieg und der lange Schatten der Treuhand

Es ist Juli, der Sommer bricht seine Rekorde. Und nun ist auch die neue Leipziger Zeitung, die am Freitag, 20. Juli, an allen guten Verkaufsstellen ausliegt, ein echtes Sommerprodukt geworden. Eins, in dem es kocht – 100 Jahre Geschichte, 29 Jahre Treuhand, Turbokapitalismus rings um den Kampf von Halberg Guss und das Schweigen der Sachsen zu einem seltsam ausgegangenen NSU-Prozess.

Urteil im NSU-Prozess: Kundgebung und überklebte Straßenschilder in Leipzig + Video

Das Oberlandesgericht München hat NSU-Mitglied Beate Zschäpe zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie sei der Mittäterschaft in zehn Mordfällen schuldig. Bereits weit vor der Urteilsverkündung hatten antirassistische Aktivisten zu Aktionen an jenem Tag aufgerufen. Diese fanden in mehreren Städten statt. In Leipzig gab es am Mittwochnachmittag eine Kundgebung auf dem Marktplatz. Bereits am Dienstag wurden Straßenschilder mit den Namen der Opfer überklebt. Am Mittwochabend folgt eine Demo in Halle.

Aktuell auf LZ

- Advertisement -