Manche Erklärungen sind zu einfach, gerade wenn es um die Luftschadstoffbelastung in unseren Großstädten geht. Zum Jahresbeginn hat das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) die Jahresendwerte zur Luftbelastung in Sachsen ermittelt. Und dabei fiel ausgerechnet die Lützner Straße in Leipzig wieder unangenehm auf.
Es ist schon überraschend, wenn selbst die „Zeit“ am 1. Januar in einem Kommentar titelt: „Gebt den Städten mehr Geld für den Nahverkehr“. Sonst war hier eher die Kritik am Umgang mit der Dieselaffäre und den ach so unverständlichen Fahrverboten nun schon in mehreren deutschen Großstädten zu lesen. Aber am 1. Januar hatte die dpa auch eine sehr deutliche Wortmeldung des Deutschen Städtetages veröffentlicht, wo man das Bashing der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nicht zu teilen gewillt ist.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 62Es ist der Traum einiger Händler und Gastronomen, welche sich in den letzten Jahren entlang der Inneren Jahnallee zwischen Waldplatz und Leibnizstraße angesiedelt haben, um ihre rund 60 Parkplätze vor den Ladentüren behalten zu können: Die Umleitung des gesamten Radverkehrs aus der Jahnallee heraus in die parallel verlaufende Gustav-Adolf-Straße hinein. Bestärkt wurde diese Überlegung bislang vor allem von der Fraktion der Freibeuter und der CDU im Leipziger Stadtrat. Ist es eine Lösung? Nein.
In seiner Landtagsrede zum Doppelhaushalt 2019/2020 in Sachsen kam Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Ende auch auf das Thema zu sprechen, über das es derzeit den heftigsten Streit gibt: Die Landesverkehrsgesellschaft und die Pläne, endlich ein sachsenweites Bildungsticket einzuführen. Geld hat er dafür eingeplant, aber zu wenig, findet Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, Energie und Mobilität im Landtag.
Es war eine ganz kurze, knappe Anfrage, die die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat gestellt hatte: „Wie hoch wären die finanziellen Aufwendungen, wenn die Stadt Leipzig allen Leipziger Schülerinnen und Schülern an Leipziger Schulen eine kostenlose SchülerCard zur Verfügung stellen würde?“ Denn das Thema, wie teuer ÖPNV eigentlich sein darf, brennt derzeit in Leipzig.
Zum Runden Tisch Radverkehr treffen sich jährlich unterschiedliche Institutionen, um gemeinsam mit der Stadtverwaltung die Zukunft des Radverkehrs in Leipzig zu besprechen. Der Ökolöwe nahm auch am jüngsten Treffen aktiv an dieser Diskussion teil. Leipzigs neuer Radverkehrsbeauftragter, Christoph Waack, stellte dort auch die Investitionen der letzten beiden Jahre vor. Ein bisschen mehr geworden ist es tatsächlich. Zumindest rechnerisch.
Seit August ist nun klar, dass sich Leipzigs Verwaltung mit ihren Plänen, das Naturkundemuseum in die Spinnerei-Halle 7 zu verlagern, völlig übernommen hat. Jetzt rückt der alte Standort wieder in den Blickpunkt. Am Mittwoch, 12. Dezember, soll der Stadtrat über die „Aufhebung Standortentscheidung Halle 7“ entscheiden. Aber da ist noch dieser sperrige Beschlusspunkt 5 zur ÖPNV-Anbindung des ganzen Spinnerei-Geländes.
Vor einem Jahr wurde die neue ICE-Strecke von München über Halle/Leipzig nach Berlin endlich in Betrieb genommen. Und sie zeigte schon im ersten Jahr – trotz einiger Holperer mit der sensiblen Elektronik – wie Zugverkehr eigentlich funktioniert: Ein Jahr nach Eröffnung der Schnellfahrstrecke Berlin–München hat die Bahn das Flugzeug als Verkehrsmittel Nummer 1 zwischen München und Berlin abgelöst.
Mit dem Fahrrad direkt und schnell von Halle nach Leipzig und umgekehrt – die Idee schwebt schon seit fünf Jahren über der Region. Jetzt wird sie konkret, denn die Metropolregion Mitteldeutschland hat jetzt eine Potenzial- und Machbarkeitsstudie zu einem möglichen Radschnellweg Halle-Leipzig in Auftrag gegeben. Die Studie soll bis Mai 2019 den zu erwartenden Bedarf, den möglichen Streckenverlauf sowie die notwendigen Kosten für das Vorhaben untersuchen.
Ein großes Thema beim Bau der Stationen für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz war von Anfang an die Verknüpfung mit den anderen Verkehrsträgern – mit Bus, Straßenbahn, aber auch Fahrrad. Aber mit Fahrrad ist das so ein Problem, stellte Johannes Schmidt in einer Einwohneranfrage an die Verwaltung fest: Wer das Rad nicht mit in die (überfüllte) S-Bahn nehmen möchte, findet manchmal keine Abstellmöglichkeit. Was ist da schiefgelaufen?
Irgendetwas ist da wirklich schiefgelaufen. Ob erst in der jüngeren Diskussion um Bildungsticket und einen abgestimmten sachsenweiten Nahverkehr oder schon viel früher, als die diversen Verkehrsverbünde in Sachsen geschaffen wurden. Alles viel zu knapp finanziert. Und seit geraumer Weile kracht es richtig. Und die Region Leipzig geht jetzt ebenfalls geschlossen in Opposition zur geplanten Landesgesellschaft.
Neue Fahrpläne treten ab Montag, 26. November, bei den Leipziger Verkehrsbetrieben in Kraft. Damit ändern sich auf allen Linien zum Fahrplanwechsel die Abfahrtszeiten, für die Linien 91, 130 und 131 aber erst ab 9. Dezember. Mehrheitlich handelt es sich um geringfügige Änderungen. Außer für eine Linie: Für die ist der Ferienfahrplan endlich zu Ende.
Es sind ja nicht nur die Leserinnen und Leser der L-IZ, die bei vielen stadtbewegenden Themen immer ungeduldiger werden. Auch mehreren Ratsfraktionen dauert der Weg vom Stadtratsbeschluss bis zur Umsetzung mittlerweile viel zu lange. Man wird ja nicht jünger. Und manchmal möchte man ja auch als Stadtrat die Umsetzung eines Beschlusses gern noch zu eigenen Lebzeiten erleben. Zum Beispiel die Sache mit dem Lastenfahrrad.
Manchmal wünscht man sich ja, dass sich Staatsbedienstete, Behördenleiter, Minister und Staatssekretäre als ganz gewöhnliche Arbeiter im Auftrag der Wähler verstehen würden. Facharbeiter, die das Amt nicht ausüben, weil man damit so schicke Autos fahren darf, sondern weil Dinge kompetent erledigt werden müssen. Dazu braucht man meist keinen dicken Dienstwagen. Man könnte dabei sogar Vorbild sein, findet Katja Meier.
Im Jahr 2016 überraschte die Stadt Leipzig mit einer Bevölkerungsvorausschau, die es so noch nicht gab: Bis 2030 sollen nach der mittleren Variante in Leipzig 722.000 Menschen leben, es könnten nach der oberen Variante sogar 760.000 werden. Noch 15 Jahre zuvor war in der LVZ zu lesen: „Leipzig wird nie wieder die 500.000er Grenze schaffen“.
Die großen Zeitungen stöhnen alle, wie beklaut sich die Diesel-Auto-Besitzer durch den Mogel-Skandal der deutschen Autokonzerne fühlen. Entweder haben sich die närrischen Redakteure alle noch einen Diesel gekauft, als längst bekannt war, dass hier geschummelt wurde. Oder sie fahren mit Scheuklappen und Sonnenbrille durch den morgendlichen Stau. Denn was die viel zu vielen Autos verstopfen, das fehlt dem ÖPNV. Selbst Sachsens Verkehrsminister hat das gemerkt.
Ganz fertiggestellt war die neu gebaute Haltestelle Baaderstraße in der Virchowstraße am Wochenende natürlich noch nicht. Aber an den Haustüren im weiteren Umkreis flatterten schon die Einladungen für Anwohner und Gewerbetreibende zur Haltestelleneröffnung am Freitag, 19. Oktober. Fünf Tage müssen die Bauleute hier noch ranklotzen.
Als der Stadtrat sich mit den sechs Mobilitätsszenarien für die Zeit bis 2030 beschäftigte, tauchte auch das Thema der Fahrpreiserhöhungen wie Kai aus der Kiste auf: 3,5 Prozent Preissteigerung jedes Jahr, das war für die Mehrzahl der Stadträte nicht mehr akzeptabel. Ganz kurz drohte sogar ein echtes, vom Stadtrat beschlossenes Fahrpreismoratorium. Das hätte nicht nur den OBM in Schwierigkeiten gebracht.
Der neue Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig beschreibt die ÖPNV-Planungen bis 2024. In diesem Zeitraum, so Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau, werden noch keine großen Erweiterungen im Straßenbahnnetz notwenig, die die prognostizierte Fahrgastentwicklung bis 2030 abbilden. Das einzige Erweiterungsprojekt ist der schon länger geplante Neubau in Mockau.
Als die Leipzig Pass Mobil Card 2009 eingeführt wurde, kostete sie 26 Euro und passte gerade so mit Ach und Krach in das Budget von Hartz-IV-Beziehern und etwa 30.000 anderen Leipzigern, die aufgrund ihres Einkommens berechtigt waren, dieses Sozialticket der LVB in Anspruch zu nehmen. Seither aber stieg der Preis für das Ticket auf 35 Euro. Eine Petition wollte jetzt wieder eine deutliche Absenkung erreichen. Und wird wohl scheitern.
Gut Ding will Weile haben. Selbst einige Ratsfraktionen wurden schon hibbelig und fragten die Verwaltung entnervt, wo er denn nun bleibe, der neue Nahverkehrsplan. Wo doch selbst OBM Jung jetzt deutlich sagt, dass die Stadt drei riesige Baustellen hat: Wohnen, soziale Infrastruktur und Mobilität. Aber der Entwurf des aktuellen Nachverkehrsplans liegt jetzt endlich vor.
Irgendwie war die stündliche Verbindung auf der neu gebauten ICE-Strecke von München über Leipzig/Halle nach Berlin nur erst einmal der Testlauf. Die Nutzerzahlen stiegen schon im ersten Jahr deutlich über die von der Bahn zugrunde gelegte Prognose. Der Stundentakt war für das 10 Milliarden Euro teure Projekt viel zu wenig. Ab 2019 ändert sich das.
Hat Leipzig nun gewonnen oder ist es Dritter geworden? So einfach ist das ja beim „Stadtradeln“ nicht zu entscheiden. Auch weil es nicht darum geht, ganz allein auf ein Siegertreppchen zu kommen. Es geht auch nicht nur ums CO2-Einsparen, sondern vor allem darum, mehr Aufmerksamkeit für das Radfahren zu schaffen. Und wenn Leipzig unter den Städten diesmal die meisten Kilometer erradelte, hat das damit zu tun, dass in der Stadt eine Menge Leute für einen besseren Radverkehr strampeln.
Es gibt nach wie vor zentrale sächsische Regionen, wohin man nur mit alten Dieselloks gelangt, weil die Strecke auch 28 Jahre nach der deutschen Einheit nicht elektrifiziert ist. Aber ein modernes Zugsystem ist auf Elektrifizierung angewiesen. Wo also bleibt das Elektrifizierungskonzept für das Eisenbahnnetz in Sachsen, fragen die Grünen. Und fordern die Staatsregierung jetzt per Antrag auf, eins zu entwickeln.
Im Sommer haben Leipzigs Verkehrsbetriebe zum ersten Mal öffentlichkeitswirksame Fahreraktionstage veranstaltet. Denn es geht ihnen wie im Grunde fast allen größeren Unternehmen in Leipzig: Es wird immer schwerer, Personal für frei werdende Stellen zu finden. Und als nach den Ferien die Linie 10 einfach im Ferienmodus gelassen wurde, wurde auch offenkundig, welche Folgen es hat, wenn Straßenbahnfahrer dauerhaft fehlen.
Es ist zwar keine detaillierte Umfrage, die die Umfragewerte auch für einzelne Kommunen ermittelt. Aber das Gesamtbild, das die jüngste Forsa-Umfrage im Auftrag des VCD für deutsche Städte und Gemeinden zeigt, ist deutlich: Die Deutschen empfinden Radverkehr und ÖPNV eindeutig als die Schmuddelkinder der Verkehrspolitik. Hier wird viel zu wenig getan.
Am Ende reichte die Zeit nicht mehr. Der Tagesordnungspunkt 21.6 „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ musste am Mittwoch auf die nächste Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. September, verschoben werden. Wobei sich längst abzeichnet, dass der Stadtrat wohl für das Nachhaltigkeitsszenario stimmen wird. Schon aus simplen finanziellen Überlegungen. Und natürlich Überlegungen zur Attraktivität der Stadt.
„Am Mittwoch, 19. September, entscheidet sich im Leipziger Stadtrat, ob den Stadträt*innen Sicherheit für ihre Bürger*innen oder Stellplätze für lebloses Blech wichtiger sind: Dann kommt meine Petition ‚Sicheren Radverkehr in der Inneren Jahnallee in Leipzig ermöglichen‘ im Stadtrat zur Abstimmung“, informiert Volker Holzendorf. Und wenn der Stadtrat wie der Petitionsausschuss stimmt, dann darf die Verwaltung erst einmal ein bisschen auf Zeit spielen.
Wenn Leipzig mal eine richtige Großstadt werden will, muss das S-Bahn-Netz natürlich deutlich wachsen und dichter werden. Der Arbeitskreis Stadtentwicklung und Umwelt der SPD Leipzig bringt jetzt eine ganz neue Strecke ins Gespräch: Einen S-Bahn-Ring rund um Leipzig auf den Gleisen des Güterverkehrsrings. Und am Mittwoch, 19. September, will der Arbeitskreis auf zwei Fahrradtouren den möglichen S-Bahn-Ring um Leipzig erkunden.
Wer etwas im Leipziger Radverkehr ändern will, der muss strampeln, strampeln, strampeln. Er hat alle Igel gegen sich, die jedes Mal, wenn der Radfahrer ins Ziel kommt, schon rufen: „Ick bin allhier!“ Da könnte Sachsen eigentlich froh sein, dass es überhaupt einen Verkehrsminister hat, der das Thema Radverkehr ernst nimmt. Am 22. September kommt er nach Leipzig und radelt mit dem ADFC zusammen den möglichen Radschnellweg von Leipzig nach Schkeuditz ab. Und wer will, kann mitradeln.
Das hier ist noch so eine Geschichte, die eigentlich schon zehn Jahre und länger vor sich hinköchelt. 40 Jahre nach der Rechnung von Rechtsanwalt Jürgen Kasek, der jetzt einen Erfolg für die Leipziger Radfahrer vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen melden kann. Denn auf den größten Teilen des Leipziger Promenadenrings muss die Stadtverwaltung das verhängte Radfahrverbot jetzt aufheben und die Verbotsschilder abbauen.
Die einen reden von tollen neuen Verkehrslösungen, die die Städte endlich vom übermächtigen Autoverkehr entlasten sollen. Die nächsten sehen einen massiven Angriff auf den ÖPNV. Aber wie nachhaltig ist Carsharing wirklich? Das fragte sich jetzt auch Leipzigs Carsharing-Anbieter teilAuto. Erst im Dezember hatte man ja das erste Freefloating-Angebot mit den „CityFlitzern“ aufgelegt. Spürbar auch unter Handlungsdruck.
Verkündet hatte es die Deutsche Bahn schon im Juni, dass sie jetzt in die Planungen zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Leipzig–Chemnitz einsteigen wolle. Aber eine Ankündigung ist schön – ein Vertrag ist besser. Am Freitag, 7. September, unterzeichneten der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig und Eckart Fricke, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, in Leipzig eine ergänzende Planungsvereinbarung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Chemnitz–Leipzig.
Er wird zwar oft genug kritisiert dafür, dass es so langsam geht und das Geld für Radwege so zähflüssig verbaut wird – aber tatsächlich versucht Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) die Sache mit dem Radfahren in Sachsen tatsächlich zu forcieren. Wenn auch in kleinen, oft mühsamen Schritten. Jetzt hat er eine neue Digital-Karte zum sächsischen Radwegenetz vorgestellt. Auch das ist noch eine Baustelle.
In der 67. Aufsichtsratssitzung und 68. Gesellschafterversammlung am Donnerstag, 16. August, wurde Steffen Lehmann zum dritten Mal und für weitere fünf Jahre als Geschäftsführer des Mitteldeutschen Verkehrsverbunds (MDV) bestätigt. Und so nebenbei kündigte Lehman auch schon einmal an, dass der Verbund im Dezember ein ganzes Stück weit wachsen wird. Der Leipziger Stadtrat hat den Beschluss dazu schon auf dem Tisch.
Wenn junge Leute ihre Vorschläge für die Stadtpolitik formulieren, wirkt das aus Sicht mancher Älteren zwar etwas ungewohnt – aber fast immer kommt die Verwaltung beim Prüfen der Anträge aus dem Jugendparlament zu der Einschätzung, dass die Vorschläge gut durchdacht und auch umsetzbar sind. Das trifft auch für die Einrichtung eines Fahrradweges zwischen Friedrich-Ebert-Straße und Martin-Luther-Ring zu.
Die Situation am Goethesteig in Dölitz ist für die SPD-Fraktion im Stadtrat so ein typisches Beispiel dafür, wo gefährliche Straßenquerungen für Fußgänger mit wenigen Mitteln schnell entschärft werden könnten. Aber es passiert einfach nicht genug. Also führt die Fraktion dieses exemplarische Beispiel in ihrer Anfrage an, die darauf zielt, mit dem zur Verfügung stehenden Geld in Leipzig auch endlich die nötigen Querungshilfen herzustellen.
VideoAlexander John ist im Laufe der letzten Jahre zu einem fröhlichen aber hartnäckigen Experten für den Leipziger Straßenverkehr geworden, Berufs-Hobby: Radfahren. Was ihm beim Gespräch mit der L-IZ.de neben dem geforderten Radweg besonders auffällt: Es fehlen neben einer Radstrecke an der Tangente zwischen Waldplatz und Leibnizstraße auch Bäume. 15.500 Pkw täglich und 800 Bahnverbindungen wirbeln neben Abgasen eben auch eine Menge Staub auf. Kein schönes Leben, findet Alexander John und baut auch deshalb seit dem 17. August den Test-Radweg an der inneren Jahnallee mit auf.
VideoVolker Holzendorf ist längst ein Antreiber an der inneren Jahnallee geworden. Seine Petition für einen sicheren Radweg mit einer klaren Trennung von der restlichen Fahrbahn haben mittlerweile über 5.000 Menschen unterschrieben. Darunter sicher viele, die auch am 17. August ihren Weg – dieses Mal komfortabel – mit dem Rad durch die Jahnallee nahmen. Am Mittwoch, den 22. August, sollen diese nun an die Leipziger Ratsversammlung übergeben werden. Holzendorf erwartet ein klares Umsteuern und zwei Radewege beidseits der Jahnallee für etwa 4.000 Radler am Tag.
VideoAnlässlich des ersten Tages des testweise errichteten Radweges auf der stadtauswärtigen Seite der inneren Jahnallee haben wir einige Gespräche mit denen geführt, die sich schon seit Längerem Gedanken über den Zustand an der vielbefahrenen Magistrale machen. Und, wie Stadträtin Franziska Riekewald, mit Anträgen zu Veränderungen im Stadtrat in die Offensive gegangen sind. Inmitten von Lärm, Staub und Sommerhitze – ein Gespräch direkt am Interims-Radweg, welcher noch in den nächsten Tagen bestehen bleiben wird rings um die Fragen: ausgebremste Bahnen, Anwohnerparken und Radverkehr.
VideoAls die Jahnallee zur Fußball WM 2006 umgebaut wurde, wurde der Bau ordentlicher Radwege in der Inneren Jahnallee nicht einfach „vergessen“. Sie wurde bewusst fortgelassen. Wer zwischen Leibnizstraße und Waldplatz mit dem Rad fährt, muss sich zwischen Straßenbahnen und geparkten Autos hindurchschlängeln. Ein Unding in einer Zeit, wo immer mehr Leipziger mit dem Rad unterwegs sind. Der ADFC lädt zu einer Aktionswoche in der Jahnallee ein.
„Wenn die beiden Kommentare stimmen, hätte die AFD wohl gar nicht eine so unsinnige Anfrage gestellt“, meinte unser Leser „Friedhelm“ nach dem Lesen unseres Beitrags zum Marienweg. „Mal sehen, ob ihr dazu recherchiert und ggf. euren Artikel ändert/ergänzt.“ Machen wir doch gern. Wir lernen ja auch gern hinzu, werden aber ganz bestimmt nicht über den jetzigen Marienweg mit dem Rad fahren. Da muss „Christian“ ja ein ausgesprochen gut gefedertes Fahrrad haben, wenn er das gemacht hat. Aber wie steht die Planung tatsächlich?
Seit dem 10. August beschäftigt viele Reisende in der Mitteldeutschen S-Bahn die Beschränkung der Fahrrad-Mitnahme durch die DB AG. PRO BAHN kritisiert die Limitierung der Fahrräder. Aber hinter der Meldung der Deutschen Bahn steckt noch etwas mehr, wie ZVNL-Geschäftsführer Oliver Mietzsch im Kurzinterview erläutert.
Die Fahrradmitnahme in den Bahnen des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes wird zu einem großen Streitthema. Die Ferien sind zu Ende, die Menschen fahren wieder zur Arbeit – und immer mehr mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln wie der S-Bahn. Und viele nehmen ihr Fahrrad mit, um am Zielort noch den Rest der Strecke zu radeln. Aber am 10. August schockte die Deutsche Bahn die Reisenden: Die Fahrradmitnahme werde ab sofort limitiert.
Seit 2014 wird über eine Fahrradstation am Leipziger Hauptbahnhof diskutiert. Und ebenso lange hat Leipzigs Verwaltung auch verhandelt. Denn der Hauptansprechpartner dazu ist nun einmal die Deutsche Bahn. Und da gehen viele Entscheidungen nicht so schnell. Aber jetzt scheinen beide Verhandlungspartner endlich zu einem Ergebnis gekommen zu sein, teilt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau mit. Ein erster Schritt. Denn jetzt wird es erst richtig kompliziert.
So richtig glücklich wird Sachsens Verkehrsminister mit dieser hartnäckig fragenden Abgeordneten der Grünen wohl nicht mehr werden. Da hat er nun so schöne Radwege-Förderprogramme aufgelegt – erntet aber immer wieder deftige Kritik von Katja Meier, der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen, weil zu wenig davon wirklich verbaut wird.
Wenn denn irgendwann in den nächsten Monaten über den immer noch nicht vorliegenden Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig debattiert werden sollte, dann wird auch die Anbindung des Leipziger Nordens ein zentrale Rolle spielen. Denn zu vielen Arbeitsplätzen dort kommt man mit öffentlichen Verkehrsmitteln nur schlecht oder umständlich. Mit Partnern wollen die LVB dort jetzt einen autonomen Bus-Shutle ausprobieren.
Die Deutschen sind ein seltsames Volk. Sie wissen, dass die Politik in ihrem Land seit 13 Jahren im Grunde stagniert, dass die drängendsten Probleme ungelöst sind und auch niemand den Mut hat, die nötigen Änderungen vorzuschlagen. Und sie wissen auch, woran es liegt, dass alles stagniert. Und trotzdem wählen sie immer wieder die Politik des großen Verweigerns. Dass sie damit in der Regel das Gegenteil dessen bekommen, was sie sich erhoffen, zeigt der ergebnislos verpuffte Dieselgipfel vor einem Jahr.
Na, das wäre mal eine Reihenfolge: Suwon 2013, Johannesburg 2015, Kaohsiung 2017 und dann vielleicht Leipzig 2021? Oder gar 2019? Warum nicht? Leipzigs Grüne können sich sehr gut vorstellen, in Leipzig einen Monat lang einmal in einem ganzen Quartier zu zeigen, wie eine Stadt ohne Auto funktionieren kann. Denn darum geht es ja beim von Konrad Otto-Zimmermann aus der Taufe gehobenen „EcoMobility World Festival“. Leipzig solle sich dafür bewerben, beantragen die Grünen jetzt.
Man kann ja gespannt sein, welche Ideen beim Wettbewerb „Deutscher Mobilitätspreis“ am 28. August mit Preisen bedacht werden. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ hat das Jahr 2018 zum Jahr der „Innovationen für eine nachhaltige Mobilität“ erklärt. Aber man kommt natürlich ins Grübeln, wenn dann auf einmal Flugtaxis und autonome Autos angefragt werden. Also zwei der Schnapsideen, die gerade wieder von interessierten Tech-Konzernen promotet werden. Das sind ganz bestimmt keine nachhaltigen Mobilitätskonzepte.
Bevor es in die verdienten Landtagsferien ging, thematisierte die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Katja Meier, noch einmal ein Anliegen, das oft vergessen wird, wenn es um moderne Verkehrslösungen geht. Denn natürlich braucht es in Städten wie Leipzig auch Platz für Carsharing-Angebote, damit mehr Autofahrer bereit sind, auf den Kauf eines eigenen Autos zu verzichten. Die Sache hat ja gerade erst begonnen.
Da ist man schon mal auf einer Route des touristischen Landesradwegenetzes „SachsenNetz Rad“ – und weiß es gar nicht. Auch wenn lauter Hinweisschilder da hängen – aber oft bündeln sich ja, wie auf dem Parthe-Mulde-Radweg, viele spannende Radrouten. Und manche gehören zum „SachsenNetz Rad“, das jetzt auf rund 5.120 Kilometern Länge einheitlich beschildert werden soll. In Torgau hat das Sächsische Verkehrsministerium dieses Projekt gestartet.
„Plusbusse sind entsprechend den Empfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission eine kurzfristig umsetzbare Maßnahme, um abseits der Großstädte für dichtere Verkehrsverbindungen zu sorgen und damit insbesondere die Bahnlinien im Freistaat besser anzubinden“, interpretiert der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) die dazu getroffenen Aussagen der Strategiekommission. Aber was so eine Kommission als kurzfristig meint, muss nicht das sein, was der Bürger darunter versteht.
Aller paar Jahre lässt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Bundesbürger zu ihrem Mobilitätsverhalten befragen. Das ändert zwar nichts an der Politik des Ministeriums, aber es liefert einige belastbare Zahlen, die auch aktive Lobby-Vereine bestätigen in ihrer oft zermürbenden und entmutigenden Arbeit – zum Beispiel für bessere Fußwege in den deutschen Städten.
Natürlich können sich auch 3.300 Menschen irren. Aber irgendwie muss man es ja formulieren, wenn 3.300 Leipziger mit ihrer Unterschrift eine Petition unterstützen, die endlich ein paar Radfahrstreifen in der Inneren Jahnallee fordert. Die Petition hat Volker Holzendorf gestartet, nachdem es wieder zu einem schweren Radfahrerunfall in der Inneren Jahnallee gekommen war und diese Woche um ein Haar den nächsten. Selbst Leipzigs Verkehrsverantwortliche geben mittlerweile zu: Der „ruhende Verkehr“ ist hier das Problem.
Es ist eigentlich ein ziemliches Gewurstel, das Leipzigs Verkehrsplaner für den Radverkehr angerichtet haben, nicht nur am Martin-Luther-Ring. Aber hier ist das Gewurstel besonders augenfällig. Vom Johannpark kommend queren die Radfahrer die Ampel an der Friedrich-Ebert-Straße, rollen durch den kleinen Park zum Martin-Luther-Ring und geraten dort in heftige Konflikte mit Fußgängern. Das geht so nicht, findet das Leipziger Jugendparlament.
Jahr für Jahr steigen die Fahrpreise für den Leipziger ÖPNV um über 3 Prozent. Ein Automatismus, den auch Oberbürgermeister Burkhard Jung nicht mehr wirklich zumutbar findet, wie er am Donnerstag, 28. Juni, zur Bilanzpressekonferenz der LVV erklärte. Denn eigentlich stehen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) recht gut da. Mit über 8 Millionen mehr Fahrgästen konnten sie ihre Fahrgastzahlen 2017 wiederholt steigern.
Selbst Polizeidirektor Frank Gurke, Leiter des Referats Einsatz und Verkehr der Polizeidirektion Leipzig, freute sich ein bisschen. Seit Jahren sinkt die Zahl der Verkehrsunfälle. Zumindest derer, die bei der Polizei angezeigt werden. Lag die Zahl 2013 noch bei 14.010, so sank sie 2016 auf 13.758 und 2017 nun auf 13.409. Klingt gut. Aber die Zahl allein trügt eher.
Jeder, der in irgendeiner Weise als Lieferant, Handwerker, Pflegekraft oder Reparaturservice in Leipzig unterwegs ist, kennt das Problem: Am Einsatzort ist alles zugeparkt. Entweder blockiert man dann die Fahrbahn – oder kurvt verzweifelt um den Block und hat dann kilometerlange Anmarschwege. Das Thema hatte die Linksfraktion in einem Antrag aufgegriffen: Die Stadt soll prüfen, ob man nicht lauter Sonderparkflächen nur für den Wirtschaftsverkehr einrichten kann. Gute Idee, meldet jetzt das Dezernat Stadtentwicklung und Bau.
Am 7. Juni sorgte ein Stadtratsantrag der SPD-Fraktion für Diskussion, in dem diese die Beschränkung der Fahrpreissteigerungen bei den LVB auf 2 Prozent fordert. Seit Jahren schlagen LVB und MDV jeden Sommer 3,5 Prozent auf die Leipziger Fahrpreise auf. Eigentlich wäre ein Fahrpreismoratorium fällig. Entsprechend konsterniert melden sich jetzt die Grünen zum SPD-Antrag zu Wort.
Es ist eins der in und um Leipzig üblichen Hase-und-Igel-Spiele: Der MDV verkündet saftige Fahrpreissteigerungen für Leipzig, der Stadtrat schüttelt den Kopf und fragt, ob das sein muss, erfährt aber nie warum, denn der Igel sitzt irgendwo im Landkreis und behauptet: Wenn der Hase mehr zahlen muss, krieg ich Geld vom Hasen. Und niemand ist nirgends verantwortlich. Obwohl die Preiserhöhung selbst in der Höhe nicht begründbar ist. Die SPD beantragt jetzt eine Senkung der Erhöhung ab 2019.
Noch liegt der neue Nahverkehrsplan nicht vor. Zu Recht beschwerte sich SPD-Stadtrat Christopher Zenker in der Ratsversammlung am 31. Mai, dass der Stadtrat bei wichtigen Entscheidungen im Dunkel agieren muss. Dafür liegt die nächste Vorlage für fette Fahrpreiserhöhungen schon da. Ein Unding. Viel dringender ist eine Investitionsoffensive der LVB. Genau dafür beantragt die SPD-Fraktion jetzt eine Zuschusserhöhung.
Warum ist Leipzig nicht bunt? Nicht richtig bunt? Das beschäftigt jetzt die Freibeuter-Fraktion, nachdem die L-IZ kurz einmal über die doch immer noch recht raren Ampel-Mädchen in der Stadt berichtet hat. 2011 war Leipzig zwar mit der Montage dieser ans DDR-Ampelmännchen angelehnten Ampelfigur Vorreiter und es löste ein gewisses Aha im Blätterwald aus. Aber dann ist das Leipziger Interesse an vielfältigen Ampelfiguren regelrecht eingeschlafen.
Es ist nicht nur in Leipzig so. Ganz Sachsen hat einen erheblichen Nachholbedarf beim Bau von Radwegen. Viel zu langsam hat die sächsische Staatsregierung auf den wachsenden Bedarf an sicheren Radwegen im Land reagiert. Ein Thema, mit dem sich Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, intensiv beschäftigt. Und selbst die vorhandenen Fördermittel werden nicht ausgeschöpft.
Es dauert alles viel zu lange – bei der Radverkehrsplanung, bei der Nahverkehrsplanung, bei der Frage nach den zumutbaren Fahrpreisen. Nachfragen an die Verwaltung treffen immer nur auf ausweichende Antworten. Jetzt preschen Linksfraktion und Grünen-Fraktion in einem gemeinsamen Antrag vor und beantragen die Erhöhung des Zuschusses an die LVB von ungenügenden 45 Millionen Euro auf mindestens 50 Millionen in den Jahren 2019 und 2020.
Am 18. April schockte die LVZ ihre Leser mit der Schlagzeile „Im Süden kommt die Bahn oft später“. Man glaubte im Haus am Peterssteinweg tatsächlich, die 2014/2015 völlig umgebaute KarLi sei der Grund für die immensen Verspätungen gerade im Südabschnitt der Linie 10. Einen Teil dieser Fehlinterpretation haben wir ja schon gleich postwendend diskutiert und korrigiert. Aber was steckt wirklich hinter der bunten „Heatmap“, die die LVB gemalt hatten? Wir haben nachgefragt.
Nicht nur bei Glatteis und Schnee sollte man in Leipzig auf seine Füße achten. Wo Straßen nicht gerade „von Hauswand zu Hauswand“ neu gebaut wurden, sind oft auch die Fußwege in einem mehr oder weniger holperigen Zustand. Mal heben sich die Gehwegplatten, mal buckelt das Kleinpflaster. Die Senioren-Union möchte jetzt die schlimmsten Stellen im Fußwegenetz sammeln.
Als der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) am 26. März wieder saftige Fahrpreissteigerungen im Leipziger ÖPNV ankündigte, fiel auch die SPD-Fraktion aus allen Wolken. Zu frisch waren die heftigen Diskussionen zur letzen saftigen Preiserhöhung. Und auf einen wichtigen SPD-Antrag lag immer noch keine Antwort der Stadtverwaltung vor.
Man kann ja irrewerden in diesem Metier: Aller paar Jahre wiederholt sich dieselbe Debatte über dieselben Themen mit denselben wilden Argumenten. Und dann fällt sie in sich zusammen und interessiert die üblichen Windmacher die nächsten vier Jahre nicht die Bohne, bis man wieder ordentlich Rabatz macht. Im Februar ereiferte sich ja die halbe Bundesrepublik über das Nonsens-Thema „Fahrscheinloser ÖPNV“.
Nicht nur Mitglieder der SPD-Fraktion fühlen sich manchmal regelrecht „lost in space“, wenn sie irgendwo im Netz der LVB gestrandet sind und kein Gerät verrät, warum die planmäßig angekündigten Bahnen nicht gekommen sind. Oder wann sie denn nun kommen. Das scheint eine verflixt schwierige Sache zu sein, wie man jetzt der Auskunft des Planungsdezernats entnehmen kann.
Als die LVZ jüngst (am 18. April) aus dem Verspätungsdilemma der LVB eine „Die KarLi ist eine Planungs-Katastrophe“-Geschichte machte, tauchte am Rande natürlich wieder die Frage auf: Sind die Straßenbahnen der LVB nicht viel zu langsam? War da nicht jüngst wieder so ein Spaß-Ranking, bei dem die „langsamste Straßenbahn Deutschlands“ gekürt wurde? Die Rote Laterne bekam ja dann irgendwie Bielefeld verpasst.
Wie erhöht man den Druck? Man schreibt ein Datum rein. Denn eigentlich wartet Leipzig schon viel zu lange auf die versprochene Radnetzplanung. Denn beauftragt damit, eine solche für die Stadt zu erstellen, wurde die Verwaltung schon 2012, als der Stadtrat den aktuellen Radverkehrsentwicklungsplan beschloss. Spätestens 2015 sollte sie vorliegen.
Man kann der LVZ alle Fakten geben, alle notwendigen Zahlen – und sie macht trotzdem wieder etwas draus, was mit der Realität nichts zu tun hat, reineweg nichts. So wie am 18. April wieder, als sie über die zunehmenden Verspätungen im Netz der LVB berichtete, aber einen Generalverriss zur umgebauten Karl-Liebknecht-Straße draus machte. Obwohl die „KarLi“ eigentlich nichts damit zu tun hat. Auch wenn Autofahrer das glauben.
Am 22. März eröffnete der Leipziger Fernbusbahnhof – samt angeschlossenem Parkhaus, in dem 550 Pkw abgestellt werden können. Aber nicht nur der ADFC wurde mit dieser Eröffnung daran erinnert, dass man eigentlich genauso dringend auf ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof wartet. Immer mehr Leipziger fahren mit dem Rad zum Zug – finden aber keine wirklich sichere Abstellmöglichkeit vor. Jetzt gab’s eine erhellende Antwort aus dem Planungsdezernat.
Der Antrag der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, den Diskussionsprozess um sechs verschiedene Mobilitätsszenarien zu beenden, kommt auch bei den engagierten Umweltvereinen nicht gut an. Jahrelang hat man darum gekämpft, die Stadt endlich auf einen umweltfreundlichen Verkehrskurs zu bringen – und nun grätscht die Autofahrerfraktion wieder dazwischen. Saftige Kritik gibt es dafür vom forum urban mobil.
Der Verkehr der Zukunft in Leipzig muss anders aussehen, wenn er stadtverträglich und umweltfreundlich sein soll. Das beschäftigt die modernen Parteien im Leipziger Stadtrat nun schon seit geraumer Zeit. Sie machen sich Gedanken, wie sich der Verkehr mit ein bisschen Unterstützung tatsächlich verbessern lässt. Ein Thema hat die SPD-Fraktion 2017 aufgegriffen: Lastenfahrräder.
Die Leipziger CDU-Fraktion hat nun schon mehrere Vorstöße im Stadtrat hinter sich, mit denen sie versucht hat, die Entwicklung hin zu einem umweltfreundlichen Verkehr zu bremsen oder ganz zu verhindern. Obwohl schon ganze Stadtviertel am geparkten Blech ersticken. Jetzt hat sich die Partei der motorisierten Ignoranz den Entwurf für das neue Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) vorgeknöpft.
Schon mehrfach haben wir ja an dieser Stelle forsch behauptet, die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) hätten ihre Fahrgastzahl im Jahr 2017 auf 155 Millionen gesteigert, nachdem sie schon im Vorjahr mit 148 Millionen eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr (137 Millionen) hingelegt hatten. Das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen hat jetzt die tatsächlich gemeldeten Zahlen veröffentlicht.
Nicht nur die Leipziger SPD-Fraktion wünscht sich wohl so etwas wie eine riesengroße Anzeigetafel an jeder Haltestelle, die sofort meldet, wenn es Probleme auf der Strecke gibt. Viel zu selten erscheinen solche Nachrichten als Banddurchläufer unten auf den Fahrgastanzeigern. Und wenn Bahnen ausfallen, erfahren es die Fahrgäste meistens gar nicht. Nun wird es mal Stadtratsthema.
Geht es jetzt endlich los? Nicht nur die Kommunen und die Umweltschützer warten ja seit Jahren darauf, dass die Zahl der Fahrzeuge mit umweltfreundlicheren Antrieben auf Deutschlands Straßen endlich spürbar steigt. Aber jahrelang galt für viele Autokäufer: Lieber einen Diesel als ein E-Auto. Bis zur Diesel-Affäre. Jetzt scheint auf dem Automarkt etwas in Bewegung gekommen zu sein, meldet der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller e.V. (VDIK).
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare