Artikel zum Schlagwort Coronaverordnung

FDP Sachsen fordert: Weg mit sinnlosen Beschränkungen der Gastronomie!

© Deutscher Bundestag / Achim Melde

Die FDP Sachsen positioniert sich klar gegen die im Raum stehenden Schließungen von gastronomischen Einrichtungen. Frank Müller-Rosentritt, Landesvorsitzender der FDP Sachsen und Bundestagsabgeordneter: „Wir stehen voll hinter den Gastronomen und dem Beherbergungsgewerbe. Statt privater Feiern in kleinen Räumen ohne Abstand und Hygienekonzept sollten die Sachsen die Angebote sächsischer Gaststätten, Hotels und Pensionen nutzen können. Das RKI hat erkannt, dass auswärts übernachten und essen kaum zu Infektionen führt.“ Weiterlesen

Sperrstunde, Kontaktverfolgung, Maskenpflicht – Stadt verschärft nach zahlreichen neuen Infektionen die Schutzmaßnahmen

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay

Nach einem drastischen Anstieg der Corona-Infektionen binnen weniger Tage verschärft die Stadt Leipzig gemäß der sächsischen Corona-Schutzverordnung die Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Zwischen Freitagabend und Montagabend meldete das Gesundheitsamt insgesamt 128 neue Infektionen. Der Inzidenzwert (pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen) stieg damit auf 35,1. Damit liegt nun auch Leipzig oberhalb des Schwellenwertes, den die Verordnung des Freistaats als Grenze für weitreichende Maßnahmen festgelegt hat. Weiterlesen

Tischabstand in der Gastronomie weiter bei mindestens 1,50 Metern

Foto: L-IZ.de

Das Gesundheitsministerium weist daraufhin, dass bei der Abgabe von Speisen in der Gastronomie weiterhin ein Mindestabstand zwischen den belegten Tischen von mindestens 1,50 Metern in Innenräumen einzuhalten ist. Ein redaktioneller Übermittlungsfehler in der neuen Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus wurde korrigiert. Weiterlesen

Wenn die klare Linie fehlt

Von Panik zur Ruhe: Wird ein Vertrauensverlust zum Problem in der zweiten Infektionswelle?

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDie Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im August 2020 in Berlin können als Alarmsignal für die zweite Infektionswelle gesehen werden. Als die Protestierenden dicht gedrängt ohne Rücksicht auf die Virusverbreitung an den Reichstag klopften, kündigten sie jedoch nicht nur einen Anstieg von Corona-Erkrankungen, sondern auch Frustration und Misstrauen an. Weiterlesen

Übernachtungen ab Sonnabend uneingeschränkt möglich – Sachsen streicht Beherbergungsverbot

Foto: Pawel Sosnowski

Die bisherige Regelung, dass Einreisende aus innerdeutschen Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko in Sachsen durch Beherbergungsstätten nicht mehr beherbergt werden dürfen, wird aus der Corona-Schutz-Verordnung gestrichen. Ab Sonnabend, dem 17. Oktober, sind Übernachtungen in sächsischen Beherbergungsstätten wieder uneingeschränkt möglich. Weiterlesen

MPK mit der Bundeskanzlerin zur Corona-Pandemie bringt keine Veränderung für Sachsen

Archivfoto: Matthias Rietschel

Die heutige Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin zur Corona-Pandemie bringt keine Veränderung für Sachsen. Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte nach dem Gespräch: „Wir haben in Sachsen alle notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für die Eindämmung der Pandemie und nutzen sie gemeinsam mit den Städten und Landkreisen bereits sehr verantwortungsvoll.“ Weiterlesen

DAK-Urlaubsreport 2020

Die meisten Befragten konnten sich auch trotz Corona-Schutzmaßnahmen gut erholen und haben auch den Klimanotstand im Urlaub nicht vergessen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHaben Sie sich gut erholt? Trotz all der Ausnahmebedingungen in diesem Corona-Jahr? Die DAK meint zwar „Ein Fünftel der Urlauber in Corona-Zeiten schlecht erholt“. Aber der DAK-Urlaubsreport 2020 belegt tatsächlich, dass sich 81 Prozent derer, die Urlaub gemacht haben, auch gut erholt haben. Und der Rest hat nur zu einem kleinen Teil mit Corona zu tun. Weiterlesen

Zuallererst geht es ums Sensibilisieren

Ab Dienstag wird die Maskenpflicht im Leipziger ÖPNV von Teams aus Ordnungsamt und LVB kontrolliert

Foto: Jasmin Sessler, Pixabay

Für alle LeserAb dem 1. September kann das Verweigern von Schutzmasken im sächsischen ÖPNV teuer werden, dann werden für einen Verstoß 60 Euro fällig. Bislang war offen, wie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) die Verordnung in ihren Bahnen und Bussen durchsetzen wollen. Am Freitag, 28. August, wurde die entsprechende Regelung bekannt gegeben: Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig und die Leipziger Verkehrsbetriebe werden ab 1. September bei der Kontrolle der Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln im Team agieren. Weiterlesen

Donnerstag, der 27. August 2020: Schärfere Corona-Auflagen und Polizei-Kontrollen in Leipziger Restaurants

Wolfram Günther (Grüne). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBund und Länder kamen heute in einer mehrstündigen Videokonferenz zusammen, um über – so zumindest der Wunsch – deutschlandweit einheitliche Corona-Auflagen zu beraten. Angesichts steigender Infektionszahlen wurden nun einige Regelungen verschärft. Um sich aufgrund der anhaltenden Trockenheit ein Bild über den Zustand des Leipziger Auwalds zu machen, reiste heute der sächsische Umweltminister an. Im Leipziger Osten halten derweil die Besetzer/-innen des Hauses Ludwigstraße 71 die Stellung. Zu einer Räumung des Gebäudes kam es (Stand 20:00 Uhr) nicht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 27. August 2020 in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Unterrichtsbeginn in Zeiten von Corona: Sachsens Schulen dürfen ihre Aufgaben nicht den Eltern überlassen

Lernpsychologe der Uni Leipzig warnt: Fehler aus dem Corona-Frühjahr dürfen sich nicht wiederholen

Foto: Swen Reichhold

Für alle LeserDer Lernpsychologe Prof. Dr. Henrik Saalbach vom Institut für Bildungswissenschaften der Universität Leipzig warnt kurz vor Beginn des neuen Schuljahres in mehreren Bundesländern eindringlich vor einer Wiederholung der Fehler bei der Beschulung von Kindern in Zeiten des ersten Lockdowns im Frühjahr. Diese – wie er es nennt – „Verantwortungsdiffusion“, bei der viele Schulen nur auf Vorgaben der Politik gewartet und zu viel den Eltern überlassen hätten, dürfe nicht noch einmal auftreten. Weiterlesen

Künftig Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern unter Auflagen zugelassen

Foto: Marko Hofmann

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel. Ein Verstoß gegen die Maskenpflicht wird künftig mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro geahndet. Darüber verständigte sich heute das Kabinett in seiner Befassung mit der kommenden Corona-Schutz-Verordnung. Weiterlesen

Corona-Schutzverordnung reicht nicht – Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle, die hier leben

Foto: DiG/trialon

Die Linksfraktion wendet sich auch angesichts der Corona-Pandemie gegen die medizinische Unterversorgung marginalisierter Bevölkerungsgruppen (Drucksache 7/3263). Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik, erklärt: „Bei allen Debatten um Hygieneregeln, Bußgelder oder die Zulässigkeit von Großveranstaltungen bleibt eines außen vor: Es gibt bei uns viele Menschen, die im Krankheitsfall medizinisch nicht so versorgt werden, wie es notwendig wäre.“ Weiterlesen

Kultusminister Piwarz appelliert an die Verantwortung der Gesellschaft

Wegen niedriger Infektionszahlen keine umfassende Maskenpflicht an Schulen und Kitas

Foto: Pawel Sosnowski

Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat, darf Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Kindertagespflege und Schulen nur mit einem negativen Corona-Test betreten. Alle einrichtungsfremden Personen, wie etwa Eltern, müssen bei Betreten dieser Einrichtungen stets eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. An Schulen wird Lehrkräften und Schülern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts empfohlen. Weiterlesen

Wenn Polizeireviere ein bisschen Gesundheitsamt spielen

Anfrage von Kerstin Köditz bringt illegale Datensammlung von Corona-Infizierten in der PD Dresden erst richtig ans Licht

Foto: L-IZ

Für alle LeserKerstin Köditz ist lange genug innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag um ein Gespür dafür zu entwickeln, wo die Antworten der Staatsregierung weiche Stellen haben und so seltsam klingen, dass der Schreiber der Antwort ganz augenscheinlich versucht hat, mal wieder einen amtlichen Bockmist so zu verstecken, dass er vielleicht übersehen wird. So ging es ihr auch mit einer Antwort von Innenminister Roland Wöller (CDU) aus dem Juni. Weiterlesen

Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung hat Priorität

Informationen zur Corona-Testpflicht des Bundes

Foto: Pawel Sosnowski

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab 8. August nach der Einreise auf das Coronavirus testen lassen. Diese Testpflicht hat der Bundesgesundheitsminister mittlerweile angeordnet. Alternativ können Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis vorlegen, dass bei Einreise nicht älter als 48 Stunden ist. Innerhalb von 72 Stunden nach Einreise sind die Corona-Tests kostenlos. In Sachsen können sich Rückkehrer in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle sowie bei Hausärzten kostenlos testen lassen. Weiterlesen

Schulstart unter Corona-Bedingungen am 31. August in Sachsen

Leopoldina-Experten plädieren für technische Infrastruktur, die jederzeit auch Homeschooling absichern kann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Montag, 3. August, gab das Sächsische Kultusministerium bekannt, dass Sachsens Schulen am 31. August wieder in den Normalbetrieb starten. „Es wird aber immer eine Abwägung zwischen Infektionsschutz und Kinderrechten bleiben“, erklärte Kultusminister Christian Piwarz zu den berechtigten Sorgen um die Auswirkungen von Corona auf den Schulbetrieb. „Auch in Zukunft kann es zu Corona-Infektionen an Schulen und in Kitas kommen. So ehrlich und realistisch müssen wir sein.“ Weiterlesen

Falsche Annahmen zur Luftbelastung und von nicht existenten Antragstellern im Umland

Der Stadtrat tagte: Antrag der AfD-Fraktion zur Aussetzung der Umweltzone war binnen einer Minute vom Tisch + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuch diese Abstimmung im Leipziger Stadtrat ging am 9. Juli schnell über die Bühne und zeigte eigentlich, wie völlig aus der Zeit gefallen das Autodenken von AfD und CDU mittlerweile ist. Im April, mitten im Corona-Shutdown, hatte die AfD-Fraktion im Stadtrat die Aussetzung der Leipziger Umweltzone beantragt. Auf die Idee muss man erst einmal kommen, wenn nur noch 3,5 Prozent aller registrierten Fahrzeuge keine Grüne Palette haben. Die Zahl sinkt seit Jahren. Weiterlesen