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Coronaverordnung

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Mit Maske schützt man auch die Anderen. Foto: LZ

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung unverändert bis 10. September verlängert

Die Staatsregierung hat aufgrund der aktuellen Infektionslage die aktuell gültigen Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung bis einschließlich 10. September 2022. Damit gelten weiterhin unter anderem die folgenden Basis-Schutzmaßnahmen: ÖPNV: Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Krankenhäuser: Maskenpflicht: medizinischer Mund-Nasen-Schutz. Eine FFP2-Maske wird bei direktem Kontakt mit vulnerablen Personen empfohlen. Testpflicht: Geimpfte wie genesene Beschäftigte und Besucher unterliegen keiner Testpflicht. […]

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss

Herbstplan: Keine Einschränkungen von Schul- und Kitabetrieb vorgesehen

Der Schulbetrieb soll im kommenden Schuljahr 2022/2023 grundsätzlich ohne Einschränkungen stattfinden. Gleiches soll auch für Kindertageseinrichtungen gelten. Das sieht der Herbstplan der Staatsregierung vor, auf den sich das Kabinett heute verständigt hat. Demnach soll der Präsenzunterricht an den Schulen während des gesamten Schuljahres 2022/2023 aufrechterhalten werden. Flächendeckende Schulschließungen werden ausgeschlossen. Auch die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung […]

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay

Neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen

Die Sächsische Staatsregierung hat sich auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung verständigt. Sie tritt am 17. Juli 2022 in Kraft und ist bis einschließlich 13. August 2022 befristet. Im Wesentlichen werden damit die bisherigen Schutzmaßnahmen verlängert. Lediglich in Teilbereichen wurde eine Anpassung in Anlehnung an die Regelungen anderer Bundesländer vorgenommen. Mit der Verordnung wird die Maskenpflicht in […]

Kathleen Kuhfuß (B90/Die Grünen, MdL). Foto: Eric Heffentraeger

Corona – Bündnisgrüne: Schutz weiterhin notwendig

Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen gilt bis 16.07.2022. Mit Blick auf die Sommerferien und den Herbst betont Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Mit dem Beginn der Sommerferien brauchen wir weiterhin Schutzmaßnahmen, die uns gut über den Sommer tragen. Die ansteigenden Infektionszahlen machen deutlich, dass Corona leider noch nicht vorbei […]

Mit Maske schützt man auch die Anderen. Foto: LZ

Kabinett verlängert Corona-Schutz-Verordnung bis 16. Juli 2022

Die Staatsregierung hat aufgrund steigender Infektionszahlen eine weitere Verlängerung der geltenden Corona-Schutz-Verordnung um vier Wochen bis zum Beginn der Sommerferien beschlossen. Die bisherigen Basisschutzmaßnahmen werden damit bis einschließlich 16. Juli 2022 aufrechterhalten. Gleiches gilt für die Pflicht zum Tragen eines mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutzes im Öffentlichen Personennahverkehr. Mit der Verlängerung der Corona-Maßnahmen soll auch der allgemein […]

© Sächsisches Oberverwaltungsgericht

Normenkontrollantrag eines Elektronikfachmarktes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 bleibt ohne Erfolg

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Normenkontrollantrag eines Görlitzer Elektronikfachmarktes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 abgelehnt. Diese Verordnung sah in ihrem § 7 die grundsätzliche Untersagung des Betriebs von Einkaufszentren und großflächigem Einzelhandel sowie von Ladengeschäften vor. Ausnahmen bestanden unter anderem für Geschäfte des täglichen Bedarfs und für solche Geschäfte, die über nicht […]

Fundstück. Foto: Ralf Julke

Staatsregierung verlängert Sächsische Corona-Schutzverordnung

Im Rahmen ihrer heutigen Kabinettssitzung hat die sächsische Staatsregierung beschlossen, die geltende Corona-Schutzverordnung bis zum 18. Juni 2022 zu verlängern. Die bisherigen Basisschutzmaßnahmen gelten somit im Wesentlichen fort. Zu einer Änderung kommt es lediglich im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs: Anstelle der bisherigen Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske muss hier ab dem 28. Mai 2022 nur […]

Da ahnte er wohl noch nicht, unter welchem Druck er wenige Monate später im Zeichen des Ukraine-Kriegs stehen wird: Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD), hier 2021 noch als Kanzlerkandidat beim Wahlkampf in Leipzig. Foto: LZ

Dienstag, der 26. April 2022: Nächstes Ziel Transnistrien? – Moskau droht mit weiterem Militäreinsatz, Sachsen verlängert Corona-Regeln, Razzien in Leipzig und Halle

Anschlagsberichte aus der abtrünnigen Region Transnistrien (Republik Moldau) befeuern im Westen die Furcht, der Ukraine-Krieg könnte sich nun weiter ausbreiten. Moskau äußerte sich offiziell besorgt und drohte offenbar implizit mit einem militärischen Eingriff in Moldau. Sachsens Staatsregierung hat die geltende Corona-Schutzverordnung ab kommenden Sonntag bis Ende Mai verlängert. Und: In Leipzig sowie Halle/Saale stand heute […]

Fundstück. Foto: Ralf Julke

Staatsregierung verlängert Corona-Regeln mit wenigen Anpassungen bis Ende Mai

Die Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung die Regelungen der bisherigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung im Wesentlichen verlängert. Die neue Verordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft und ist bis einschließlich 28. Mai 2022 befristet. Die bisherigen Basisschutzmaßnahmen mit den Test- und FFP2-Maskenpflichten gelten somit im Wesentlichen weiterhin. Lediglich für den Bereich der Gesundheits- und Sozialeinrichtungen […]

Das Gesicht des Corona-Krisenmanagements in Sachsen: Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Foto: LZ

Sachsen verkürzt die verpflichtende Isolation für Infizierte auf fünf Tage bei Symptomfreiheit

Sachsen passt zum 25. April 2022 die Quarantäne- und Isolationsregeln an die aktuelle Entwicklung der Pandemie an. Künftig ist die Beendigung der Absonderung für Corona-Infizierte bereits nach fünf Tagen möglich, wenn 48 Stunden Symptomfreiheit besteht. Ein abschließendes Freitesten ist nicht mehr notwendig. Wenn am fünften Tag noch Symptome bestehen, verlängert sich die Absonderung entsprechend, bis […]

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss

Nach Ostern kehrt wieder Normalbetrieb in Schulen und Kitas ein: Schul- und Kita-Coronaverordnung läuft aus

In den Schulen und Kindertageseinrichtungen kehrt nach Ostern wieder Normalbetrieb ein. Die derzeit noch gültige Schul- und Kita-Coronaverordnung läuft zum 17. April aus. Eine Anschlussregelung wird es nicht mehr geben. Nachdem bereits durch das Infektionsschutzgesetz des Bundes die Maskenpflicht im Schulgebäude Anfang April wegfiel, wird es nach Ostern auch keine Testpflicht für den Schulbesuch mehr […]

Kathleen Kuhfuß (B90/Die Grünen, MdL). Foto: Eric Heffentraeger

Bündnisgrüne positionieren sich für Beibehaltung von Corona-Basisschutzmaßnahmen

Ab 3. April soll unter anderem die Maskenpflicht in Innenräumen, außer in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, wegfallen. Dazu erklärt Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir Bündnisgrüne halten den Wegfall der Maskenpflicht in Innenräumen für keine gute Idee angesichts der Lage. Angesichts der aktuellen Situation setzen wir uns für eine Fortsetzung […]

Staatsminister für Bildung, Christian Piwarz (CDU). Foto: Ronald Bonss

Maskenpflicht entfällt – Testung an Schulen läuft nur noch bis zu den Osterferien

Das Kabinett hat heute (29. März) die neue Schul- und Kita-Coronaverordnung beschlossen. Neu ist, dass die Maskenpflicht aufgrund des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes in den Schulen und Kindertageseinrichtungen ab 3. April komplett entfällt. Das heißt, die Maske muss nun nicht mehr auf dem Schul- oder Kitagelände getragen werden. Das gilt für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, Eltern und […]

Handelsübliche FFP-Maske aus China. Foto: Ralf Julke

Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 3. April

Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie gilt vom 3. April 2022 bis einschließlich 30. April 2022. Die Verordnung dient dem Schutz der Gesundheit der Menschen sowie der Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems. Grundlage für die Basisschutzmaßnahmen sind die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes in der jüngsten beschlossenen Fassung. Die Pflicht […]

FDP-Bundestagsabgeordneter Torsten Herbst. Foto: L-IZ.de

Torsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu

Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April hinaus. Um die nach dem neuen Infektionsschutzgesetz notwendige drohende Überlastung des Gesundheitswesen feststellen zu lassen, soll nach dem Willen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am 29. März eine Sondersitzung des Sächsischen Landtag einberufen werden. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter […]

Christin Melcher, MdL. Foto: PR

Bündnisgrüne: Hohe Inzidenzen erfordern weiterhin Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas

Zur aktuellen Diskussion über die neue Schul- und Kita-Corona-Verordnung erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Das Corona-Infektionsgeschehen an Kindertageseinrichtungen und Schulen nimmt wieder spürbar zu. Die Leipziger Kitas beispielsweise haben mit Personalausfällen von 38 Prozent aufgrund von Quarantäne zu kämpfen. Das ist lediglich ein Durchschnittswert, die Ausfälle sind mancherorts […]

Coronaschutzverordnungen bestimmen seit Monaten den Alltag. Foto: LZ

CDU fordert weitere Änderungen am geplanten Infektionsschutzgesetz

Am kommenden Freitag will der Deutsche Bundestag ein geändertes Infektionsschutzgesetz verabschieden. Diese Änderungen sollen ab nächster Woche gelten und als Grundlage für die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Alexander Dierks: „Es ist nicht akzeptabel, dass sich der Bundesgesetzgeber trotz bundesweit hoher Inzidenzzahlen seiner Verantwortung entzieht und die Länder […]

Foto: Marko Hofmann

Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas sollen fortgeführt werden

Die bestehenden Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas sollen bis zum 2. April fortgeführt werden. Auf entsprechende Eckpunkte hat sich die Staatsregierung in der heutigen Kabinettssitzung verständigt. Die Staatsregierung folgt damit einer Rechtsauffassung, wonach bestimmte Basisschutzmaßnahmen auch mit einem neuen Infektionsschutzgesetz über den 20. März hinaus und bis zum 2. April möglich sind. Das Infektionsschutzgesetz des […]

Gewandhaus bei Nacht. Foto: Ralf Julke

Städtische Kultureinrichtungen erleichtern den Besuch

Die gestern in Kraft getretene Sächsische Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen (SächsCoronaSchVO ) erlaubt auch den Bühnenbetrieben der Stadt Leipzig einen erleichterten Zugang zu ihren Veranstaltungen. Für die städtischen Kultureinrichtungen Oper Leipzig (mit Musikalischer Komödie), Gewandhaus zu Leipzig, Schauspiel Leipzig und Theater der Jungen Welt gilt ab sofort für Eigenveranstaltungen die 3G-Regelung. Eine FFP2-Maske muss im […]

Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, Barbara Klepsch. Foto: Christian Hüller

Kabinett beschließt weitere Öffnungen für Kultur und Tourismus in Sachsen

Das Sächsische Kabinett hat heute (1. März 2022) mit einer entsprechenden Corona-Schutz-Verordnung weitreichende Öffnungsschritte ab dem 4. März 2022 für Tourismus und Kultur in Sachsen beschlossen. Damit sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 16. Februar 2022 umgesetzt. „Ich bin sehr froh darüber, dass mit den heutigen Beschlüssen Kultur und Tourismus in Sachsen ab dem 4. […]

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