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Querdenken

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Das Wochenende 14./15. Mai 2022: Viele Demos, Großbrand in Großzschocher und CDU gewinnt in NRW

Eine Rauchsäule über Großzschocher, ein Pro-Palästina-Aufzug und eine Fahrraddemo auf dem Ring: In Leipzig war viel los am Wochenende. Außerdem machte Dresdens „Querdenken“-Chef und OB-Kandidat Marcus Fuchs einen Abstecher auf die Tanzdemo „Tolerade“, wo er nicht gern gesehen war. Und die CDU darf sich nach ersten Hochrechnungen über einen klaren Sieg bei den Landtagswahlen in […]

Zwischenkundgebung der Demo am Rabet am 1. Mai 2022. Foto: LZ

Montag, der 2. Mai 2022: Kritik an Polizei nach Maifeiertag, Friedrich Merz will in die Ukraine und unklare Situation in Mariupol + Video

Einen Tag nach der großen Zahl an Kundgebungen und Versammlungen angesichts des traditionellen Maifeiertags hat die Grüne Jugend Chemnitz Kritik an der Polizei geübt: Am Chemnitzer Hauptbahnhof seien kaum Einsatzkräfte gewesen, als Rechtsextreme politische Gegner attackierten – ähnlich wie bei dem Angriff auf einen Zug in Glauchau. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat angekündigt, persönlich ins […]

Wieder zwischen beiden Parteien, aber mit verhältnismäßig wenig Arbeit - die Polizei in losen Gruppen. Foto: LZ

Donnerstag, der 28. April 2022: Dresdens Bürgermeister darf trotz Formfehlern kandidieren, erneut Ermittlungen gegen Polizisten und Holocaust-Gedenktag in Leipzig

Der amtierende Dresdner Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) darf trotz Formfehlern erneut kandidieren. Mit dem neuen Innenminister Armin Schuster sollte derweil etwas Ruhe in der sächsischen Regierung einkehren: Doch nun wird erneut gegen zwei Polizisten wegen Beleidigung ermittelt. Außerdem: In Leipzig fand anlässlich des jüdisch-israelischen Holocaust-Gedenktags eine Kundgebung statt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, […]

Shirtzshop vorerst dicht: Razzia bei den Liebichs

Bereits um die Mittagszeit gingen die ersten Meldungen heute auf Twitter ein, fast wie ein hörbares „na endlich“ der Tonfall. Bilder von Polizeiwagen machten die Runde, der „Shirtzshop.de“ sei offline, von Durchsuchungen beim Hallenser Rechtsextremisten Sven Liebich war die Rede. Bei wem genau durchsucht wurde, teilte das LKA Sachsen-Anhalt zwar nicht mit, doch die Umstände […]

Versammlungsgeschehen am Montag

Auch am gestrigen Montag führte die Leipziger Polizei einen Einsatz aufgrund der knapp 40 bekannt gewordenen Protestaufrufe und etwa 15 angemeldeten Versammlungen durch. Die Themen der Versammlungen waren breit gestreut und erstreckten sich nicht nur auf Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, sondern auch auf den Krieg in der Ukraine sowie Friedens- und Willkommensbekenntnisse. Unterstützung erhielt die […]

Polizei

Polizeieinsatz anlässlich eines Versammlungsgeschehens

Heute fand überwiegend im Leipziger Zentrum ein Einsatz aufgrund mehrerer angezeigter Versammlungen statt. Die Polizeidirektion Leipzig hatte dazu Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Polizei Thüringen und Sachsen-Anhalt erhalten. Insgesamt waren heute knapp 1.000 Polizeibedienstete aktiv. Zunächst starteten gegen 13:00 Uhr circa 25 Teilnehmer als Fahrradkorso am Connewitzer Kreuz und fuhren – durch Kräfte der […]

Etwa 4.000 Menschen zogen am Sonntag durch Dresden. Foto: René Loch

Das Wochenende, 19./20. März 2022: Tausende „Querdenker“ demonstrieren in Dresden und alternative Buchmesse-Events + Video

4.000 „Querdenker/-innen“ demonstrieren in Dresden Am heutigen Sonntag wurde in bestimmten Kreisen der sogenannte „Freedom Day“ gefeiert. Anlass ist das Auslaufen des seit Ende November bundesweit geltenden Infektionsschutzgesetzes. Mit dem neuen Gesetz, das am Freitag verabschiedet wurde, fallen auf Bundesebene zahlreiche Corona-Maßnahmen weg. Die Länder dürfen allerdings in einer Übergangsphase bis 2. April die bisher […]

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Am gestrigen Montag befand sich die Polizeidirektion Leipzig mit ihren örtlich zuständigen Revieren, den Einsatzzügen der Inspektion Zentrale Dienste und Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei anlässlich zahlreicher Versammlungen und Aufrufe vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen im Einsatz. Es wurden in der Stadt Leipzig, den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen elf Versammlungen (teilweise in Form von Gegenprotesten) und 43 Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen registriert.

OBM Burkhard Jung gibt Siegbert Doese Paroli. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ

Der Stadtrat tagte: Von „friedlichen Spaziergängern“ kann keine Rede sein + Video

„Und drittens, Herr Droese, ich kann nicht akzeptieren, dass Sie die Situation heute in einer demokratischen Gesellschaft mit den Protesten von '89 auch nur in Verbindung bringen.“ Das sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 9. Februar, als AfD-Stadtrat Siegbert Droese noch einmal versuchte, eine Anfrage seiner Fraktion zu den sogenannten „Spaziergängen“ öffentlich zu machen. Dazu bietet die Nachfragemöglichkeit im Stadtrat natürlich Gelegenheit. Aber Burkhard Jung parierte mit sehr präziser Klinge.

Montag, der 14. Februar 2022: Scholz in der Ukraine, Herzchen in den Augen und Pyro am Augustusplatz + Video

Die Lage an der ukrainischen Grenze findet derzeit keine Entspannung. Am heutigen Montag brach Bundeskanzler Olaf Scholz in die Ukraine auf, um vor Ort Gespräche zu führen. Am morgigen Dienstag führt ihn sein Weg direkt weiter nach Russland. Außerdem: Erstmals seit etwa vier Monaten wurden im Freistaat Sachsen keine neuen Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz aber stieg weiter an. Im Zuge einer Corona-Demo am Augustusplatz zündeten unbekannte Personen indes Pyrotechnik auf dem Dach eines Hauses. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 14. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Auch am gestrigen Montag stand die Polizeidirektion Leipzig erneut vor der Herausforderung, rund um die 17 angemeldeten Versammlungen und die 45 bekannt gewordenen Aufrufe zu Protesten einen Einsatz zu koordinieren. Hierfür war der Führungsstab aufgerufen worden. Neben eigenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten befanden sich auch zwei Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Beim Börsenblatt scheint man bereits zu wissen, wie es in diesem Jahr um die Leipziger Buchmesse steht. Foto: Leipziger Messe GmbH/ Tom Schulze

Montag, der 7. Februar 2022: Buchmesse ja/nein? Freie Sachsen zu rechts für die AfD und Hass-Kommentare nach Polizist/-innentod

In etwa einem Monat soll sie tatsächlich stattfinden: die Leipziger Buchmesse. Laut dem Börsenblatt allerdings steht das beliebte Spektakel vor dem Aus, weil die Verunsicherung bei Verleger/-innen und Aussteller/-innen schlichtweg zu groß sei. Außerdem distanziert sich die AfD von den „Freien Sachsen“, während diese und andere Gruppierungen wieder munter aufrufen zu Demonstrationen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen am heutigen Montag. Im Leipziger Osten wurden derweil gerettete Lebensmittel verschenkt und in Bayern wurde die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitssektor vorerst aufgehoben. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 7. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Liveticker: Erneut breiter Protest gegen Corona-Demos geplant + Video & Audio

Gemeinsame Anreise mit dem Zug und mit dem Fahrrad sowie mehrere Demonstrationen in und um Leipzig: Der Protest gegen die „Spaziergänge“ von Corona-Verharmloser/-innen ist wieder breit aufgestellt. Am Montag, dem 7. Februar, sind unter anderem Kundgebungen auf dem Augustusplatz, in Schleußig und in Markkleeberg geplant. Zudem soll in Engelsdorf ein Aufzug stattfinden. Die Leipziger Zeitung (LZ) wird im Liveticker über das Geschehen informieren.

Bloß nicht legal: Schlüsselsuche, Fundbüro und ein weiterer „Spaziergang“ als Nicht-Versammlung + Fazit & Video

„Jetzt räumt denen doch nicht immer so viel Aufmerksamkeit ein.“ So oder so ähnliche Stimmen auf jener „Seite“ der Gesellschaft, die sich informiert und längst haben impfen und boostern lassen. Und die eine deutliche Mehrheit stellt, ganz unabhängig davon, ob sie nicht auch Kritik an der sogenannten „Coronapolitik“ hat oder nicht. „Lügner“, „Lügenpresse“ und „Ihr steht nicht auf der Seite des Volkes“, schimpfte es seit vergangenem Samstag Richtung LZ aus den Kreisen jener 300 bis 400, die sich heute erneut zum „Spaziergang“ am Völkerschlachtdenkmal treffen wollen. Vorsicht! Das ist natürlich falsch: Man möchte angeblich nur verloren gegangene Schlüssel suchen kommen, während man sich noch immer den 29. Januar 2022 zurechtbiegt.

„Leipzig nimmt Platz“. Foto: L-IZ.de

Spazierengehen ist auch nur Mitlaufen

Am kommenden Montag ruft das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wieder zu mehreren Versammlungen auf, um sich klar für ein solidarisches Miteinander zu positionieren und den rechts orchestrierten „Spazierenden“ entgegenzustellen.

Freitag, der 4. Februar 2022: Polizeiprobleme, bedrohliche Corona-Demos und „Fridays for Future“ vor dem Neuen Rathaus + Video

Das Amtsgericht Leipzig hat einen JVA-Beamten wegen dessen Teilnahme am Connewitz-Überfall zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Gleichzeitig wird bekannt, dass es noch mehr „rechtsextreme Verdachtsfälle“ bei der sächsischen Polizei gibt. Außerdem: Die Corona-Demo vor einer Woche wirft für die Grünen in Leipzig weitere Fragen auf und „Fridays for Future“ demonstriert vor dem Neuen Rathaus für den Wärmeplan der Stadt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Words Matter: Regierung muss stärker gegen Antisemitismus im Netz vorgehen

Das European Leadership Network (ELNET) Deutschland überreichte anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar eine Broschüre mit neun Handlungsempfehlungen an die Bundesregierung. Darin wird gefordert, stärker gegen antisemitische Hassrede im Internet vorzugehen. Die Handlungsempfehlungen ergaben sich aus mehreren, bundesweiten Workshops. Einer davon fand vergangenen Herbst in Leipzig statt.

Dienstag, der 1. Februar 2022: Lockerungen in Gastronomie und bei Veranstaltungen ab Sonntag und JVA-Beamter wegen Beteiligung am Angriff auf Connewitz vor Gericht

Die Sächsische Staatsregierung beschloss heute eine neue Corona-Notfall-Verordnung, in der einige Lockerungen vorgesehen sind. Derweil verfassten der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) gemeinsam eine Erklärung zu den demokratiefeindlichen Corona-Protesten. Außerdem: Heute begann der Prozess gegen einen JVA-Beamten, der 2016 am „Sturm auf Connewitz“ beteiligt war. Antifaschistischer Protest war ebenfalls vor Ort. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 1. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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