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Querdenken

Antwort auf die Große Anfrage der Linken zu pressefeindlichen Angriffen in Sachsen: Die Täter bleiben meistens straffrei

Es ist eine vertrackte Frage, aber sie ist seit 2015 brennend aktuell, als es – ausgehend von Pegida, Legida und anderen radikalisierten Demonstrationen immer mehr Angriffe auf Journalist/-innen gab. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat jetzt eine Große Anfrage zur Entwicklung dieser Thematik gestellt. Und natürlich eine Antwort mit riesigen Löchern bekommen.

Mit Kreativem Statement gegen Querdenken

Am 14.06.21 setzte die Wurzener Aktionskunstgruppe „Wir können anders (sein)!“ zum ersten Mal ein Zeichen gegen die anhaltenden Querdenkenproteste in Wurzen und dem Landkreis. „Wir wollen nicht mehr mitansehen, wie sogenannte „Freie Sachsen“ oder Muldentaler Steh-Auf Bürger/-innen, die Bürgersteige Wurzens verstopfen, in ihren Telegram-Gruppen homofeindliche Inhalte teilen und zivilgesellschaftliche Akteure bedrohen und ihre Flaggen der Menschenfeindlichkeit und des Ausschlusses durch die Wind wehen lassen.“ so Lena, ein Mitglied der Gruppe.

Aus dem rechten Lager: „Querdenker“ Thomas Kaden holt 7,5 Prozent bei OBM-Wahl in Plauen

Dass die „Querdenken“-Szene sich kaum von Rechtsradikalen abgrenzt, ist spätestens seit den Großdemonstrationen in Berlin im vergangenen Sommer offensichtlich. Dass sie sich aber teilweise sogar offen mit ihnen verbündet, zeigte sich in den vergangenen Monaten unter anderem im sächsischen Plauen. Dort trat der Busunternehmer Thomas Kaden mit Neonazi-Unterstützung bei der Oberbürgermeisterwahl an. Ob die 7,5 Prozent im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag, dem 13. Juni, eher ein Erfolg für ihn oder eher ein Erfolg für die Demokratie sind, ist umstritten.

Nur in Connewitz eine wirkliche Bewegung: „Querdenker“ und Linke demonstrieren

Knapp zwei Wochen nach dem ersten Aufzug durch Leipzig seit einem halben Jahr haben am Samstag, dem 12. Juni, mehrere Gruppen die Gelegenheit genutzt, wieder Lauf-Demonstrationen durchzuführen. Die Beteiligung daran fiel jedoch äußerst unterschiedlich aus. Während die zu „Querdenken“ gehörende „Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz nur 50 bis 75 Personen versammelte – die Zuordnung war nicht so einfach –, beteiligten sich rund 700 Menschen an einer linken Anti-Repressionsdemo durch Connewitz.

Rabbiner Zsolt Balla im Kurzinterview: Leipziger Juden und Jüdinnen wandern aus Angst vor Antisemitismus aus

In Leipzig-Gohlis wird eine junge Israelin von ihrer Nachbarin daran gehindert, in das gemeinsame Mietshaus einzutreten. Die Angreiferin schreit sie zunächst an, dass sie Deutschland verlassen solle und die Polizei sie deportieren wird. Im weiteren Verlauf wird sie handgreiflich, versuchte sich gewaltsam Zugang zur Wohnung der jüdischen Person zu verschaffen, klingelte ununterbrochen und rief weiter antisemitische Statements durch den Hausflur.

An der Grenze zur Leere: 60 Menschen bei „Bewegung Leipzig“ + Video

Ohne nennenswerten Gegenprotest hat am Samstag, dem 29. Mai, die „Bewegung Leipzig“ auf dem Simsonplatz demonstriert. Etwa 60 Personen versammelten sich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die „Querdenken“-nahe Partei „Die Basis“ war mit einem eigenen Stand vertreten. In den Redebeiträgen auf der kleinen Bühne ging es unter anderem um Kapitalismuskritik, das Geldsystem, den Nationalsozialismus und die Situation im sächsischen Zwönitz. Im Anschluss nahm die Polizei Ermittlungen wegen des Verdachtes der Volksverhetzung gegen einen der Redner auf.

Mittwoch, der 26. Mai 2021: „Normaler“ Schulalltag in Leipzig ab Montag wahrscheinlich und DHfK darf wieder vor Publikum spielen

Die Inzidenzwerte sowohl für Sachsen als auch für die Bundesrepublik sanken heute erstmals seit Herbst unter den Schwellenwert 50. Außerdem hat das Kabinett in Dresden die neue Corona-Schutzverordnung beschlossen, auf Grundlage derer sich Leipzig sehr wahrscheinlich ab Montag weitere Lockerungen erhoffen kann, beispielsweise die Rückkehr des Regelbetriebs in Kitas und Schulen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 26. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Querdenken in Berlin: Revolution adé + Video

Berlin, „Querdenken“ und Pfingsten. Eine Kombination, die noch im letzten Jahr mediale Wucht und Großdemonstrationen garantiert hätte. Auch vor dem Wochenende hatten die Ankündigungen seitens „Querdenken“ gewohnt martialisch geklungen, von unterschiedlichen Strecken für einzelne Bundesländer war vorab in Aufrufen die Rede, alles klang gigantisch. Angesichts dessen, was sich nach einem Versammlungsverbot am Samstag und Sonntag tatsächlich in Berlin versammelte, muss man wohl sagen: Die Luft ist raus.

Liveticker mit Fotos und Videos: Schon wieder ein Super-Demo-Samstag in Leipzig vorbei

Den zweiten Samstag in Folge sollen in Leipzig mehr als zehn Demonstrationen stattfinden. Wieder steht die Corona-Politik im Mittelpunkt. Aber auch Antifaschismus, Bienensterben, Geflüchtete, Stolpersteine und Umweltschutz sind heute im Fokus. Besonders im Stadtzentrum ist ab spätestens 14 Uhr mit einer vierstelligen Zahl von Demonstrierenden zu rechnen. Die LZ informiert wie gewohnt im Liveticker über das Geschehen.

The same …: Erneute Versammlung der „Bürgerbewegung 2021“ in Leipzig + Video

Erneut treffen am heutigen 3. Mai 2021 die sogenannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ und der entsprechende Gegenprotest auf dem Richard-Wagner-Platz aufeinander. Die „Bürgerbewegung“, von welcher sich selbst „Querdenken Leipzig“ als zu rechts abgrenzt, ist in den vergangenen Wochen mit zuletzt 125 Teilnehmer/-innen die derzeit größte Sammlungsbewegung in der Stadt, welche in Teilen mit Reichsbürgerforderungen und nationalistischem Gedankengut auftritt. Zur Stunde haben sich rund 80 hier und etwa doppelte so viele beim Gegenprotest versammelt.

Donnerstag, der 29. April 2021: Erfolgreiche Klimaklage, Impfzertifikat für EU-Reisen kommt und versuchter Mord am Bayerischen Bahnhof

Das Bundesverfassungsgericht erklärte heute, dass das Klimaschutzgesetz teils nicht mit den Grundrechten vereinbar ist und der Gesetzgeber im Interesse nachkommender Generationen deshalb nachbessern muss. In Leipzig wird außerdem vor einem falschen Arzt gewarnt und es werden Zeug/-innen im Fall eines versuchten Mordes gesucht. Außerdem: AfD wirbt um Querdenker/-innen und es soll ein Impfzertifikat für EU-Reisen kommen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 29. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Mittwoch, der 28. April 2021: Razzia in Connewitz und „Der III. Weg“ kündigt Demo in Leipzig an

Gleich zwei Razzien in Sachsen haben heute bundesweit Schlagzeilen gemacht: In Leipzig-Connewitz durchsuchte die Soko LinX mehrere Wohnungen und im Raum Dresden wurden wegen des Verdachts auf Kinderpornografie Beweise im Rahmen von Durchsuchungsmaßnahmen sichergestellt. Außerdem verdichtet sich die Informationslage bezüglich 1.-Mai-Kundgebungen in Leipzig, denn heute wurde bekannt, dass „Der III. Weg“ eine Demonstration am Tag der Arbeit angemeldet hat. Und die „Querdenken“-Bewegung wird nun bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 28. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Pandemie-Leugner/-innen demonstrieren erneut auf dem Richard-Wagner-Platz + Video

Mit etwa 150 Menschen hat die „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ zum dritten Mal auf dem Richard-Wagner-Platz demonstriert. Rund 250 Personen protestierten in Sicht- und Rufweite gegen die Veranstaltung aus dem Reichsbürger- und „Querdenken“-Spektrum. Auf beiden Seiten waren es somit erneut mehr Teilnehmende als eine Woche zuvor: etwa 25 mehr bei der „Bürgerbewegung“ und etwa 50 mehr beim Gegenprotest von „Leipzig nimmt Platz“.

Freitag, der 23. April 2021: Inzidenz sinkt, Ausgangssperre kommt und Rückendeckung für Global Hub

Gegenüber der Vorwoche ist die Inzidenz in Leipzig etwas gesunken. Doch weil der 7-Tage-Wert immer noch über 100 liegt, gelten auch hier ab Samstag neue Regeln: darunter die Ausgangssperre ab 22 Uhr. Außerdem: Der Wissenschaftsrat spricht sich für das auf dem Leuschnerplatz geplante „Global Hub“ aus. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 23. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Gewalt gegen Journalist/-innen erreicht in Deutschland eine „noch nie dagewesene Dimension“

Gewalt gegen Medienschaffende hat in Deutschland im vergangenen Jahr eine „noch nie dagewesene Dimension“ erreicht. Zu diesem Ergebnis kommt „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) in einem internationalen Vergleich. Die Nichtregierungsorganisation zählte 2020 mindestens 65 Angriffe auf Journalist/-innen und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Verantwortlich für die hohe Zahl seien vor allem Teilnehmer/-innen an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, wie beispielsweise jener am 7. November 2020 in Leipzig.

Neonazi-Besuch bei den neuen Corona-Kundgebungen in Leipzig + Video

Die selbsternannte „Bürgerbewegung Leipzig 2021“ wächst. Etwa 125 Personen versammelten sich am Montagabend, dem 19. April, auf dem Richard-Wagner-Platz, um die Corona-Pandemie anzuzweifeln und zahlreiche Maßnahmen als übertrieben zu kritisieren. Nur wenige Meter entfernt standen rund 200 Antifaschist/-innen und protestierten gegen diese Kundgebung. In der Vorwoche waren es noch circa 75 beziehungsweise 100 Teilnehmer/-innen.

Freitag, der 16. April 2021: Rechtes Querdenken, rechtswidrige Ausgangsbeschränkungen und recht merkwürdige Mietverträge

Am Wochenende und am Montag wollen „Querdenker“ und nahestehende Organisationen wieder massenhaft demonstrieren. Während in Dresden die Veranstaltungen verboten wurden, ruft „Leipzig nimmt Platz“ zum Protest auf dem Richard-Wagner-Platz auf. Außerdem: Die Ausgangsbeschränkungen in Leipzig sind wohl rechtswidrig und ein sächsisches Impfzentrum verzichtet auf AstraZeneca, weil der Mietvertrag ausläuft. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 16. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Legida-Gefühle bei Kundgebung von Corona-Verharmloser/-innen

Montagabend in Leipzig: Auf dem Richard-Wagner-Platz hören rund 75 Personen einem Redner zu, der gegen Muslime wettert; ein paar Meter davon entfernt sind Antifa-Rufe von etwa 100 Gegendemonstrant/-innen zu hören – und dazwischen die Polizei. Was wie ein wöchentliches Ritual zu Legida-Zeiten vor einigen Jahren klingt, ist am heutigen 12. April passiert. Wie langlebig diese Art des Protests gegen Corona-Maßnahmen sein wird, ist noch nicht absehbar.

Keine „Bewegung“ in Leipzig, aber Forderungen nach „solidarischer Pause“ + Videos

Die von der „Bewegung Leipzig“ geplanten Kundgebungen haben am Samstag, dem 10. April, nicht stattgefunden – weder in Leipzig noch in Halle. Sowohl die ursprünglich auf dem Augustusplatz geplanten Versammlungen als auch die kurzfristig angekündigte Ersatzveranstaltung in Halle waren verboten worden. Stattdessen waren verschiedene linke Gruppen auf dem Fahrrad und auf dem Augustusplatz unterwegs, um unter anderem für einen „solidarischen Shutdown“ zu werben.

Nach OVG-Beschluss zu „Querdenken“: Leipziger Verbot steht und Halle bekommt „Besuch“ + Update & Video 17:15 Uhr „Tag zum Abhaken“

Gegen 8:30 Uhr war beim LZ-Anruf noch alles unklar am Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen. Dass man in Leipzig auf das Urteil warte, sei klar, so Pressesprecher Thomas Tischer. Im Laufe des Vormittages solle das Urteil fallen, hieß es, geklagt hätte allerdings nur ein Versammlungsanmelder aus dem Bündnis „Querdenken 341“, „Bewegung Leipzig“ und „Eltern stehen auf“ für eine Kundgebung auf dem Leipziger Augustusplatz am heutigen 10. April. Wer genau, blieb offen, doch eine Klage mehr hätte in der Sache sicher nichts geändert, aber mehr gekostet. Am Ende rissen scheinbar bei der „Bewegung Leipzig“ die Nerven. 13:01 Uhr hieß es, man treffe sich nun in Halle/Saale.

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