Artikel zum Schlagwort Legida/Pegida

Demonstrationsbeobachtungen

Das Volk ist weg: Demoabsage bei „Bürgerbewegung Leipzig“

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEs läuft nicht gut für die völkische Bewegung in Leipzig. Genauer gesagt läuft im Moment überhaupt nichts mehr. Nach dem Ende von Legida im Januar stand schnell die „Bürgerbewegung Leipzig“ als inoffizieller Ableger bereit. Doch dieser Gruppierung ging nun bereits beim dritten Auftritt die Puste aus: Die angekündigte Kundgebung vor dem Gewandhaus am Samstagnachmittag fiel aus. Es war niemand erschienen. Weiterlesen.

Zahl der Straftaten gegen Politiker in Sachsen drastisch gestiegen

Vor allem Rechtsradikale haben ihre Angriffe gegen Politiker seit 2014 deutlich verstärkt

Foto: Die Linke Sachsen

Für alle LeserSo ganz unschuldig ist ja die AfD nicht unbedingt daran, dass sich das politische Klima in Sachsen in den vergangen zwei Jahren aufgeheizt hat. Wer die politische Wortwahl verschärft und teilweise rechtsextreme Themen besetzt, senkt damit auch die Hemmschwellen für verbale und tätliche Gewalt. Aber das Positive an einer Landtagsanfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter ist: Er hat tatsächlich ein ganzes Phänomen abgefragt. Weiterlesen.

Sitzblockade am 2. Mai 2016

Solidaritätskampagne fordert Unterstützung für Legida-Gegner + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEin großer Teil der Legida-Gegner, die sich am 2. Mai 2016 an einer Sitzblockade beteiligten, hat nun mit empfindlichen Geldstrafen zu kämpfen. Insgesamt sollen sich die Kosten auf über 50.000 Euro belaufen. Eine neue Solidaritätskampagne ruft zur Unterstützung auf und kündigt für die kommenden Wochen verschiedene Veranstaltungen und Aktionen an. Weiterlesen.

Freibrief für Gewaltphantasien des Pegida-Chefs

Nagel/Lang (Linke): Kniefall der Dresdner Staatsanwaltschaft vor Bachmann

Lutz Bachmann. Foto: L-IZ.de

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Ermittlungsverfahren gegen Lutz Bachmann wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (Aktenzeichen: 204 Js 15938/16) eingestellt. Dazu erklären die Anzeigenerstatter Juliane Nagel, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, und Silvio Lang, Sprecher für antifaschistische Politik im Landesvorstand Die Linke Sachsen: Die Staatsanwaltschaft Dresden leidet, wenn es um die Gefahr rechter Gewalt geht, unter Sehstörungen. Pegida-Boss Bachmann bekommt einen Freibrief dafür, seine Gewaltphantasien auch weiterhin öffentlich auszuleben und damit seine Anhängerschaft weiter aufzuhetzen. Weiterlesen.

Anlässlich der Versammlungsanmeldung durch die „Bürgerbewegung Leipzig“ (BBL)

Die Polizei zum Kundgebungsgeschehen am 20. Februar 2017

Foto: Alexander Böhm

Unter dem Motto: „Für Dialog und Meinungsfreiheit“ versammelten sich heute Abend Sympathisanten der „Bürgerbewegung Leipzig“ auf dem westlichen Richard-Wagner-Platz zu einer Kundgebung, die wie angemeldet pünktlich gegen 18:30 Uhr begann. Die Protestversammlung „Den Rechten widersprechen, egal wie sie sich nennen“, die für den Kundgebungsort östlicher Richard-Wagner-Platz angemeldet war, startete nahezu zeitgleich. Weiterlesen.

Demonstrationsbeobachtungen

Bewegte Bürger: Das Ende eines Neustarts + Video

Foto: Tim Wagner

Für alle LeserWer sich am 20. Februar 2017 auf den Richard Wagner Platz verirrte, fand ab 18:30 Uhr eine Versammlung der „Bürgerbewegung Leipzig“ vor, die partout nicht Legida sein wollte. Personelle Schnittmengen zu früheren Demonstrationen, wie beim „Langen aus Roßwein“ fielen dabei flott unter den Tisch. Der Tonfall auf der Bühne versuchte dennoch irgendwie wohlgefälliger zu sein, man hatte etwas mehr Kreide als in früheren Tagen zur Hand. Offen für alle wolle man sein, hieß es immer wieder, mancher versuchte mit „der Antifa“ ins Gespräch zu kommen und fast wirkte alles nur noch wie ein hilfloser Versuch, die Weiterlesen.

Ein Stelldichein bekannter Gesichter

„Bürgerbewegung Leipzig“: Legida-Nachfolgerin findet kaum Resonanz

Foto: René Loch

Für alle LeserKurz nach dem Ende von Legida am 9. Januar hatte die bis dahin öffentlich nicht in Erscheinung getretene „Bürgerbewegung Leipzig“ zu einer Kundgebung aufgerufen. Diese fand am Samstagnachmittag mit einigen bekannten Gesichtern statt, stieß jedoch nur auf wenig Resonanz. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel gab unterdessen bekannt, dass das gegen sie geführte Strafverfahren wegen Aufrufs zu einer Blockade gegen eine Geldauflage eingestellt wurde. Weiterlesen.

Landgericht

Urteil teilweise aufgehoben: Zweifel an Körperverletzung durch No-Legida-Teilnehmer

Foto: Ralf Julke

Ein Teilnehmer einer No-Legida-Kundgebung im Februar 2015 ist am Landgericht Leipzig vom Vorwurf der versuchten Körperverletzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte freigesprochen worden. Das Amtsgericht hatte beides als erwiesen angesehen und sein Urteil auf Grundlage jeweils nur eines Zeugen gesprochen. Anmelden und weiterlesen.

Wo traf sich Innenminister Markus Ulbig mit der PEGIDA-Spitze?

Am Freitag ist Ulbigs PEGIDA-Treffen wieder mal Thema vorm Verfassungsgerichtshof in Leipzig

Foto: Martin Schöler

Transparenz sieht anders aus. Und zumindest ist unübersehbar, dass Minister der sächsischen Regierung nicht wirklich wissen, was das ist. Selbst Bagatellen verstecken sie hinter einer Nebelwand des Herrschaftswissens. Nur ja nicht mit offenen Karten spielen. Das Herumgedruckse hinterher wird immer peinlicher, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) so gern demonstriert. Anmelden und weiterlesen.

Landgericht

Auftakt im Unister-Prozess: Angeklagte sollen über neun Millionen Euro Schaden angerichtet haben

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserBegleitet von großem Medieninteresse hat am Mittwoch vor dem Landgericht der Prozess gegen drei Manager des Unister-Konzerns begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden legt dem Trio Steuerhinterziehung und Betrug in Millionenhöhe zur Last. Weiterlesen.

Gastkommentar von Christian Wolff: Legida gibt auf – wir bleiben wachsam

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach zwei Jahren eine gute Nachricht: Der Pegida-Ableger „Legida“ wird vorerst montags nicht mehr aufmarschieren. Damit können die Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“, von „Leipzig nimmt Platz“, von „NoLegida“ und anderen Gruppen in den vergangenen zwei Jahren einen hoffentlich nachhaltigen Erfolg vorweisen. Denn unser Ziel war nicht nur, der unerträglichen Hetze und dem widerlichen Hass, dem offen propagierten Rassismus und der Demokratiefeindlichkeit direkt entgegenzutreten. Weiterlesen.

Rechtsterrorismus

„Leipziger Montagsforum“ vom Netz: Aus den Augen, aus dem Sinn?

Screenshot: L-IZ.de

Für alle LeserDas „Leipziger Montagsforum“ ist nur einen Tag, nachdem die Polizei Ermittlungen gegen die Betreiber eingeleitet hat, wieder Geschichte. Oder doch nicht? Seit Dienstag ist das Webportal, auf dem Neonazis unter anderem eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff und die Namen zehntausender politischer Gegner veröffentlicht hatten, jedenfalls nicht mehr erreichbar. Weiterlesen.

Nie wieder Legida: das Aktionsnetzwerk dankt – aber nicht ab

Foto: L-IZ.de

Das Demogeschehen am 9. Januar hat deutlich gemacht, wo Legida in Leipzig steht: im Abseits. Der völkische Mob konnte trotz intensivster Mobilisierung – zuletzt mit dem Auftritt einer vom Verfassungsschutz beobachteten Band – kaum noch 300 Nazis und Hools auf die selbst gewählte Route im Waldstraßenviertel aktivieren. Im Nachhinein hat sich diese deutliche Ausrichtung auf neonazistische Strukturen als fatal für Legida erwiesen, doch der Geist der „besorgten Bürger“ existiert weiter, auch im sich gerne als weltoffenen darstellenden Leipzig. Weiterlesen.

Geänderte Straßenschilder, eine Hooligan-Band & ein Viertel in Habachtstellung

Liveticker Legida 9. Januar 2017: Legida gibt auf + Videos

Legida packt ein - dieses Mal für längere Zeit. Es soll erst einmal keine weiteren Demonstrationen mehr in Leipzig geben. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo richtig „vor die Welle“ scheinen die Legida-Organisatoren um den neuen Vereinschef Patrick Filz auch beim Anlaufnehmen zum angestrebten Rundgang am heutigen 9. Januar 2016 im Waldstraßenviertel nicht zu kommen. Dass man die rechte Bewegung, zuletzt mehr ein Resthäufchen vergangener Tage, bei Loks Vereinsführung nicht mag, ist seit einer kraftvollen Distanzierung 2015 bekannt. Beim Roten Stern oder der BSG Chemie darf man schlicht davon ausgehen. Man versuchte also im Vorfeld mittels der gewaltverherrlichenden Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ die Stimmung vor allem unter rechtsorientierten Hooligans noch etwas aufzubessern. Erinnerungen an den Connewitzer Überfall scheut man Weiterlesen.

Pressemitteilung der PD Leipzig

Polizeibericht: Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. Januar 2017

Auch am Montag, den 9. Januar 2017, wurde Leipzig wieder zum Schauplatz umfangreicher Demonstrationen und Proteste. Während sich am ehemaligen Zentralstadion die Teilnehmer des Legida e. V. versammelten, mobilisierte der Gegenprotest insgesamt fünf Versammlungen in der Innenstadt, deren Aufzüge sich vereinten und gemeinsam bis zum Waldplatz liefen, um dort in Sicht- und Hörweite zum vorbeilaufenden Demonstrationszug von „Legida“ zu protestieren. Weiterlesen.

Leipziger Neonaziszene vernetzt

Juliane Nagel (Linke): Niedergang von Legida kein Grund zum Feiern

Foto: DiG/trialon

Aus Anlass des zweiten Jahrestages des ersten „Legida“-Marsches erklärt die Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel: Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig, auch weil es in Leipzig zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen rassistische Umtriebe gibt. Ein Grund zum Feiern aber ist das nicht. Denn auch in Leipzig hat sich einiges verändert in den letzten zwei Jahren: Die Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt in die rassistischen Bewegungen hinein. Weiterlesen.

„2017: demokratisch.gerecht.vielfältig“. Zwei wichtige Stimmen zur morgigen Kundgebung und Demonstration

Foto: HHL

Vorstand und Geschäftsführung der Ephraim-Carlebach-Stiftung Leipzig haben sich in einem Brief an Bürgermeister Heiko Rosenthal gewandt und ihr Unverständnis über den Routenverlauf des Legida-Aufmarsches zum Ausdruck gebracht: Unsere vielfältige Arbeit v.a. im Bildungs- und Kulturbereich orientiert sich dabei grundlegend am Lebensideal unseres Namensgebers, dem Leipziger Rabbiner, Lehrer und Schulgründer Dr. Ephraim Carlebach (1879-1936): Beizutragen zu mehr Toleranz und Akzeptanz gegenüber Andersdenkenden – über Religions- und Ländergrenzen hinweg. Vor diesem Hintergrund ist es für uns unverständlich und unakzeptabel, dass die Stadt Leipzig den offen mit fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen auftretenden Legida-Vertretern immer wieder Laufrouten genehmigt, die zweifellos bewusst und Weiterlesen.

Demokratie und deren Grundwerte

Gemeinsame Erklärung der Leipziger Stadtratsfraktionen von Linken, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Stadträten der FDP

Foto: L-IZ.de

Demokratie ist die Errungenschaft unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Sie bildet den Rahmen unserer Gesellschaft, in dem Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit gesichert sind. Leipzig ist die am dynamischsten wachsende Stadt Deutschlands und das stellt die Kommunalpolitik vor große Aufgaben. So muss die Zahl der Schul- und Kitaplätze kontinuierlich ausgebaut werden sowie bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Weiterlesen.

Demonstrationen und Kundgebungen am 9. Januar

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am kommenden Montag, 9. Januar, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des Vereins „Legida“ mit circa 500 bis 1.000 Personen folgende Route beschieden: Stadionvorplatz → Wettiner Straße → Waldstraße → Hinrichsenstraße → Funkenburgstraße → Gustav-Adolf-Straße → Waldstraße → Wettiner Straße → Stadionvorplatz. Weiterlesen.