Artikel zum Schlagwort Legida/Pegida

Wo traf sich Innenminister Markus Ulbig mit der PEGIDA-Spitze?

Am Freitag ist Ulbigs PEGIDA-Treffen wieder mal Thema vorm Verfassungsgerichtshof in Leipzig

Foto: Martin Schöler

Transparenz sieht anders aus. Und zumindest ist unübersehbar, dass Minister der sächsischen Regierung nicht wirklich wissen, was das ist. Selbst Bagatellen verstecken sie hinter einer Nebelwand des Herrschaftswissens. Nur ja nicht mit offenen Karten spielen. Das Herumgedruckse hinterher wird immer peinlicher, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) so gern demonstriert. Anmelden und weiterlesen.

Landgericht

Auftakt im Unister-Prozess: Angeklagte sollen über neun Millionen Euro Schaden angerichtet haben

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserBegleitet von großem Medieninteresse hat am Mittwoch vor dem Landgericht der Prozess gegen drei Manager des Unister-Konzerns begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden legt dem Trio Steuerhinterziehung und Betrug in Millionenhöhe zur Last. Weiterlesen.

Gastkommentar von Christian Wolff: Legida gibt auf – wir bleiben wachsam

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach zwei Jahren eine gute Nachricht: Der Pegida-Ableger „Legida“ wird vorerst montags nicht mehr aufmarschieren. Damit können die Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“, von „Leipzig nimmt Platz“, von „NoLegida“ und anderen Gruppen in den vergangenen zwei Jahren einen hoffentlich nachhaltigen Erfolg vorweisen. Denn unser Ziel war nicht nur, der unerträglichen Hetze und dem widerlichen Hass, dem offen propagierten Rassismus und der Demokratiefeindlichkeit direkt entgegenzutreten. Weiterlesen.

Rechtsterrorismus

„Leipziger Montagsforum“ vom Netz: Aus den Augen, aus dem Sinn?

Screenshot: L-IZ.de

Für alle LeserDas „Leipziger Montagsforum“ ist nur einen Tag, nachdem die Polizei Ermittlungen gegen die Betreiber eingeleitet hat, wieder Geschichte. Oder doch nicht? Seit Dienstag ist das Webportal, auf dem Neonazis unter anderem eine Anleitung zur Herstellung von Sprengstoff und die Namen zehntausender politischer Gegner veröffentlicht hatten, jedenfalls nicht mehr erreichbar. Weiterlesen.

Nie wieder Legida: das Aktionsnetzwerk dankt – aber nicht ab

Foto: L-IZ.de

Das Demogeschehen am 9. Januar hat deutlich gemacht, wo Legida in Leipzig steht: im Abseits. Der völkische Mob konnte trotz intensivster Mobilisierung – zuletzt mit dem Auftritt einer vom Verfassungsschutz beobachteten Band – kaum noch 300 Nazis und Hools auf die selbst gewählte Route im Waldstraßenviertel aktivieren. Im Nachhinein hat sich diese deutliche Ausrichtung auf neonazistische Strukturen als fatal für Legida erwiesen, doch der Geist der „besorgten Bürger“ existiert weiter, auch im sich gerne als weltoffenen darstellenden Leipzig. Weiterlesen.

Geänderte Straßenschilder, eine Hooligan-Band & ein Viertel in Habachtstellung

Liveticker Legida 9. Januar 2017: Legida gibt auf + Videos

Legida packt ein - dieses Mal für längere Zeit. Es soll erst einmal keine weiteren Demonstrationen mehr in Leipzig geben. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo richtig „vor die Welle“ scheinen die Legida-Organisatoren um den neuen Vereinschef Patrick Filz auch beim Anlaufnehmen zum angestrebten Rundgang am heutigen 9. Januar 2016 im Waldstraßenviertel nicht zu kommen. Dass man die rechte Bewegung, zuletzt mehr ein Resthäufchen vergangener Tage, bei Loks Vereinsführung nicht mag, ist seit einer kraftvollen Distanzierung 2015 bekannt. Beim Roten Stern oder der BSG Chemie darf man schlicht davon ausgehen. Man versuchte also im Vorfeld mittels der gewaltverherrlichenden Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ die Stimmung vor allem unter rechtsorientierten Hooligans noch etwas aufzubessern. Erinnerungen an den Connewitzer Überfall scheut man Weiterlesen.

Pressemitteilung der PD Leipzig

Polizeibericht: Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 9. Januar 2017

Auch am Montag, den 9. Januar 2017, wurde Leipzig wieder zum Schauplatz umfangreicher Demonstrationen und Proteste. Während sich am ehemaligen Zentralstadion die Teilnehmer des Legida e. V. versammelten, mobilisierte der Gegenprotest insgesamt fünf Versammlungen in der Innenstadt, deren Aufzüge sich vereinten und gemeinsam bis zum Waldplatz liefen, um dort in Sicht- und Hörweite zum vorbeilaufenden Demonstrationszug von „Legida“ zu protestieren. Weiterlesen.

Leipziger Neonaziszene vernetzt

Juliane Nagel (Linke): Niedergang von Legida kein Grund zum Feiern

Juliane Nagel (Linke). Foto: DiG/trialon

Aus Anlass des zweiten Jahrestages des ersten „Legida“-Marsches erklärt die Leipziger Landtagsabgeordnete der Linken, Juliane Nagel: Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig, auch weil es in Leipzig zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen rassistische Umtriebe gibt. Ein Grund zum Feiern aber ist das nicht. Denn auch in Leipzig hat sich einiges verändert in den letzten zwei Jahren: Die Leipziger Neonaziszene ist inzwischen gut vernetzt in die rassistischen Bewegungen hinein. Weiterlesen.

„2017: demokratisch.gerecht.vielfältig“. Zwei wichtige Stimmen zur morgigen Kundgebung und Demonstration

Foto: HHL

Vorstand und Geschäftsführung der Ephraim-Carlebach-Stiftung Leipzig haben sich in einem Brief an Bürgermeister Heiko Rosenthal gewandt und ihr Unverständnis über den Routenverlauf des Legida-Aufmarsches zum Ausdruck gebracht: Unsere vielfältige Arbeit v.a. im Bildungs- und Kulturbereich orientiert sich dabei grundlegend am Lebensideal unseres Namensgebers, dem Leipziger Rabbiner, Lehrer und Schulgründer Dr. Ephraim Carlebach (1879-1936): Beizutragen zu mehr Toleranz und Akzeptanz gegenüber Andersdenkenden – über Religions- und Ländergrenzen hinweg. Vor diesem Hintergrund ist es für uns unverständlich und unakzeptabel, dass die Stadt Leipzig den offen mit fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Parolen auftretenden Legida-Vertretern immer wieder Laufrouten genehmigt, die zweifellos bewusst und Weiterlesen.

Demokratie und deren Grundwerte

Gemeinsame Erklärung der Leipziger Stadtratsfraktionen von Linken, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Stadträten der FDP

Foto: L-IZ.de

Demokratie ist die Errungenschaft unseres freien, gleichen und rechtsstaatlichen Gemeinwesens. Sie bildet den Rahmen unserer Gesellschaft, in dem Meinungsfreiheit, Schutz der Minderheiten, Gleichberechtigung und Freizügigkeit gesichert sind. Leipzig ist die am dynamischsten wachsende Stadt Deutschlands und das stellt die Kommunalpolitik vor große Aufgaben. So muss die Zahl der Schul- und Kitaplätze kontinuierlich ausgebaut werden sowie bezahlbarer Wohnraum in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Weiterlesen.

Demonstrationen und Kundgebungen am 9. Januar

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am kommenden Montag, 9. Januar, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des Vereins „Legida“ mit circa 500 bis 1.000 Personen folgende Route beschieden: Stadionvorplatz → Wettiner Straße → Waldstraße → Hinrichsenstraße → Funkenburgstraße → Gustav-Adolf-Straße → Waldstraße → Wettiner Straße → Stadionvorplatz. Weiterlesen.

Landgericht

Thügida-Rassist Robert K. wegen Nötigung von Legida-Gegnern zu Geldstrafe verurteilt

Foto: Lucas Böhme

In einem Berufungsprozess am Landgericht Leipzig sind zwei Teilnehmer einer Legida-Demonstration wegen Nötigung zu Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten nach Ansicht der Richter am 30. Januar 2015 zwei Gegendemonstranten auf dem Leipziger Augustusplatz eine Antifa-Fahne entrissen. Einer der Verurteilten bezeichnet sich selbst als Rassist und gilt als wichtiger Akteur in der Thüringer Neonaziszene. Anmelden und weiterlesen.

Rechtsextremismus

Zwei Jahre Legida: Leipziger Initiativen rufen für kommenden Montag zu breitem Gegenprotest auf + Video

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Montag möchte Legida in Leipzig mit einer Demonstration das zweijährige Bestehen feiern. Am 12. Januar 2015 war die rechtsextreme Bewegung erstmals auf die Straße gegangen. Mehrere Bündnisse und Initiativen rufen zu Gegenprotesten auf. Weiterlesen.

Linke Szene

Naziüberfall am 11. Januar: Plakate mit Namen der Tatverdächtigen im Leipziger Süden aufgetaucht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie linke Szene macht gegen die geplante Legida-Demo am 9. Januar mobil – und gießt mächtig Öl ins Feuer. Das Werbeplakat zur Gegendemo zieren ausgerechnet die Namen der 215 Verdächtigen, die am 11. Januar dieses Jahres Kneipen und Geschäfte in der Wolfgang-Heinze-Straße angegriffen haben.Weiterlesen.

Ein eigener Sache

Attacke von LEGIDA-Teilnehmer auf L-IZ-Reporter: Angreifer soll 1.200 Euro Strafe zahlen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war ein denkbar kurzer Prozess, denn der Angeklagte war unentschuldigt gar nicht erst erschienen. Folglich wurde ein vorher ergangener Strafbefehl bestätigt – nun soll Jan-Henrik R. (36) 1.200 Euro Geldstrafe zahlen, weil er am 1. Februar 2016 während einer LEGIDA-Demonstration einen Reporter der L-IZ angegriffen hatte. Weiterlesen.

Albrecht Pallas (SPD): Dank an Ermittler – Antidemokraten klare Grenzen setzen

Foto: Götz Schleser

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Festnahme eines Tatverdächtigen nach Anschlag auf Moschee in Dresden: „Ich bin froh, dass die Ermittlungen der sächsischen Sicherheitsbehörden jetzt zur Ergreifung eines Tatverdächtigen geführt haben.“ „Den Behörden gilt für ihre intensive und konsequente Arbeit unser ausdrücklicher Dank.“ Weiterlesen.

Festnahme nach Sprengstoffanschlag

Grüne: Polizei und Justiz müssen den Verfolgungsdruck auf die rechte Szene weiter erhöhen und Straftäter zügig vor Gericht bringen

Foto: Juliane Mostertz

Nach der Festnahme einer Person, die verdächtig ist, den Sprengstoffanschlag auf eine Dresdner Moschee und das Kongresszentrum Dresden Ende September verübt zu haben, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Ich bin sehr froh, dass der mutmaßliche Täter endlich gefasst wurde. Den Opfern des Anschlags wird damit hoffentlich die Unsicherheit und Sorge vor einer Fortsetzung der Anschläge genommen werden können.“ Weiterlesen.

Übergang von verharmloster „Asylkritik“ zum Rechtsterrorismus

Kerstin Köditz (Linke): Pegida-Redner mutmaßlicher Bombenleger

Foto: DiG/trialon

Zur Festnahme des mutmaßlich rechtsmotivierten Bombenlegers Nino K. erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Ich bin erleichtert, dass es dem Operativen Abwehrzentrum (OAZ) gelungen ist, einen Verdächtigen für die Sprengstoffanschläge auf die Fatih-Camii-Moschee und das Kongresszentrum in Dresden zu fassen. Die Tat kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hatte Aufsehen erregt – auch durch die anfänglich wenig professionelle Tatortsicherung. Weiterlesen.

DNA-Spuren und Funde bei Wohnungsdurchsuchung

Aus Worten werden Taten? Verdächtiger zu Dresdner Moscheeanschlag festgenommen

Screenshot Youtube

Für alle LeserWenn sich die ersten Informationen des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) bestätigen, ist wohl festzuhalten: Aus Worten werden nun mal Taten. Seit heute ist zumindest klar: bei der Suche nach dem oder den Tätern des Angriffs vom Montag, 26. September 2016, kurz vor bzw. kurz nach 22 Uhr auf eine Dresdner Moschee in der Hühndorfer Straße, sind die Ermittler nun laut einem mittlerweile bestätigten Bericht der BILD-Zeitung auf Nino K. gekommen. Er steht im Verdacht, mittels einer Spreng- oder Brandvorrichtungen zwei Anschläge gegen die Moschee und das Kongresszentrum am Ostra-Ufer verübt zu haben. Am 13. Juli 2015 hielt Weiterlesen.