Artikel zum Schlagwort Doppelhaushalt

Steuerausfälle, Mehrausgaben und das Problem mit den Investitionsausgaben

Corona-Auswirkungen im Leipziger Haushalt: Das Jahresminus wird vielleicht bei 57 Millionen Euro liegen

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Für alle LeserRegelmäßig stellt Finanzbürgermeister Torsten Bonew seit einigen Jahren auch unterjährig die Finanzlage der Stadt dar. Die Ratsfraktionen bekommen einen dicken, ausführlichen Finanzbericht, der ihnen zeigt, ob Leipzig gut wirtschaftet, ob Zahlungsausfälle drohen oder Programme nicht umgesetzt werden. Im Corona-Jahr 2020 sind solche Berichte natürlich noch viel wichtiger. Brisant kann man eher nicht sagen, denn Leipzig hat in den letzten Jahren immer gut gewirtschaftet und auch Haushaltsüberschüsse erzielt. Weiterlesen

Die Diskussion um den sächsischen Doppelhaushalt 2021/2022 beginnt

Dirk Panter: Es gibt keinen Grund, 2021 in Sachsen wieder die Sparkeule rauszuholen

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Für alle LeserDie Ferien sind vorbei. Jetzt muss auch im Landtag wieder gearbeitet werden. Und der größte Brocken sind jetzt die anstehenden Haushaltsverhandlungen, die ja bekanntlich unter einem großen Fragezeichen stehen: Wie wirkt sich die Coronakrise auf die finanziellen Spielräume des Freistaats aus? Noch gibt es ja nur die Mutmaßungen aus der Mai-Steuerschätzung. Aber der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panther sagt schon mal: Mit uns wird es keinen Kürzungshammer geben! Weiterlesen

OBM erklärt AfD-Fraktion, warum ihr Antrag Mumpitz ist

Leipzig braucht nicht noch einen Extra-Corona-Finanzausschuss

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie AfD ist eine Panikpartei. Was die Leipziger AfD-Fraktion im Mai, als noch nicht einmal absehbar war, inwieweit die Corona-Maßnahmen auf den Leipziger Haushalt durchschlagen würden, mit einem vor Dringlichkeit strotzenden Antrag mal wieder bewies. Sie forderte die „Gründung einer Kommission zur Überprüfung und Neubewertung von Ratsbeschlüssen angesichts der unvorhergesehenen finanziellen Mehraufwendungen der Stadt Leipzig durch die Corona-Pandemie“. Das war dann wirklich Quatsch mit Nonsens. Findet auch der Oberbürgermeister. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt kommt später als geplant und früher als gewünscht + Video

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird. Weiterlesen

Corona-Folgen für Leipzigs Finanzen sind einfach noch nicht abschätzbar

Der Leipziger Doppelhaushalt 2021/2022 wird wohl frühestens im Mai 2021 beschlossen

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Für alle LeserIn der Antwort an die CDU-Fraktion, die wissen wollte, wie teuer die Corona-Folgen für die Stadt Leipzig werden, hatte es Finanzbürgermeister Torsten Bonew ja schon angekündigt: All die Corona-Auswirkungen sorgen auch dafür, dass sich die Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2021/2022 deutlich verschiebt. Denn man kann ja nicht wirklich planen, wenn man nicht mal weiß, wie heftig die Corona-Folgen den Haushalt der Stadt Leipzig tatsächlich beeinträchtigen. Weiterlesen

Wie teuer kommen die Corona-Maßnahmen die Stadt Leipzig?

Konkrete Prognosen zur finanziellen Belastung Leipzigs durch Corona sind derzeit kaum machbar

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Für alle LeserDie CDU-Fraktion hatte es besonders eilig und wollte schon im April wissen, wie teuer die Coronakrise die Stadt Leipzig zu stehen kommen wird. Was nur zu verständlich ist. Fast täglich vermelden diverse Wirtschaftsinstitute neue Zahlen, rechnen den Wirtschaftseinbruch aufs Komma in Prozenten hoch. Aber diese Rechnerei trügt. Schon deshalb, weil auch Leipzig noch mittendrin steckt in Hilfsprogrammen und Kontaktbeschränkungen. Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat trotzdem versucht zu antworten. Weiterlesen

Neue Steuerschätzung November 2019

Warum Sachsen trotzdem mehr einnimmt, obwohl der Finanzminister schwarzmalt

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch sitzen CDU, SPD und Grüne beieinander und versuchen, einen soliden Koalitionsvertrag auszuhandeln. Aber noch besetzt die CDU auch noch das Amt des Finanzministers. Und was Finanzminister Matthias Haß am Freitag, 1. November, vermelden ließ, kommt einem schon sehr vertraut vor. Es ist so eine Art Winken mit dem Zaunpfahl. Motto: Es gibt keine Ausgabenspielräume. Vergesst also eure Ambitionen. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/20

Der Stadtrat tagt: Ein Liveticker zur Haushaltsdebatte

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDer Stadtrat entscheidet am Mittwoch, den 30. Januar, über den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020. Über 700 Änderungsanträge gab es im Vorfeld, viele wurden im erweiterten Finanzausschuss am 13. Januar 2019 bereits vorher auf Mehrheiten abgeklopft. Zur Diskussion stehen heute die Änderungsanträge der Fraktionen. Die L-IZ berichtet in einem Liveticker über aktuelle Entscheidungen, welche der Rat vor der Gesamtabstimmung zum Haushalt von jährlich rund 2 Milliarden Euro einzeln entscheiden muss. Weiterlesen

Erweiterter Finanzausschuss verständigt sich über Leitplanken für den Doppelhaushalt 2019/20

Torsten Bonew. Foto: L-IZ

Der erweiterte Fachausschuss Finanzen hat in einer fast achtstündigen Mammutsitzung am Samstag (12.01.2019) die Änderungsanträge und Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorberaten. Im Zuge der nicht-öffentlichen Sitzung wurden in konstruktiver Atmosphäre die Schwerpunktsetzungen der Fraktionen sowie Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte diskutiert. Weiterlesen

Stadtfinanzen

Frohes Neues Jahr für Leipzigs Kinder-, Jugend- und Familienhilfe? Erweiterter Finanzausschuss berät über Doppelhaushalt 2019/20

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserSicher ist vor der Beschlussfassung durch die Stadträte in der Ratsversammlung am 30. Januar 2019 noch gar nichts. Aber deutbare Signale gibt es bereits für die über 200 Vereine, die sich in Leipzig unter teils selbstausbeuterischen Bedingungen um die freie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe kümmern. Am 12. Januar trat in interner Sitzung der erweiterte Fachausschuss Finanzen laut Auskunft der Stadt „in einer fast achtstündigen Mammutsitzung“ zusammen, um die Änderungsanträge und Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 vorzuberaten. Darunter ein Antrag dreier Fraktionen, den Zuschuss in der Jugendhilfe Leipzig um jährliche 3 und 3,5 Weiterlesen

Doppelhaushalt 2019/20

Beschissene Weihnachten: Chaos in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Leipzigs

Foto: SALE - Soziale Arbeit LEipzig

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausg. 62In den 216 städtisch geförderten Sozial-, Familien- und Jugendhilfevereinen Leipzigs brennt die Luft. Wie praktisch jedes Mal vor einer neuen Doppel-Haushaltsperiode geht es um die Förderung ihrer Arbeit in der Kinder- und Familienbetreuung in der wachsenden Messestadt. Und nicht zum ersten Mal geht so etwas wie Ohnmacht in der Vorweihnachtszeit um, spricht man mit Vertretern der geförderten Projekte über den Jahresstart 2019. Doch in diesem Jahr kommen Wut, unzählige Online-Petitionen und lautstarke Proteste bis hin zu Gewalt hinzu. Weiterlesen

Doppelhaushalt des SMUL mit 1,4 Milliarden Euro – Schwerpunkt weiter beim Hochwasserschutz und im ländlichen Raum

Foto: SMUL/Foto-Atelier-Klemm

Staatsminister Thomas Schmidt stellte gestern (12. Dezember 2018) im Sächsischen Landtag den Etat des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) für die Jahre 2019 und 2020 vor. Der Entwurf sieht Ausgaben in Höhe von fast 1,4 Milliarden Euro vor – rund 150 Millionen Euro mehr als im Doppelhaushalt 2017/2018. Weiterlesen

„Gemeinsam anpacken – für ein modernes und bürgernahes Sachsen“

Ministerpräsident: Doppelhaushalt ist gutes Fundament für verlässlichen, starken Staat und neue Dynamik

Foto: Matthias Rietschel

Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht Sachsen mit dem neuen Doppelhaushalt gut gerüstet für die Zukunft. „Wir stellen mit diesem Haushalt die Weichen für die nächsten Jahre. Es ist ein Zukunftsprogramm für unsere sächsische Heimat“, sagte Kretschmer am Mittwoch im Landtag zum Auftakt der abschließenden Haushaltsdebatte. Weiterlesen

Haushalt für mehr Qualität in die frühkindliche Bildung – Regierungskoalition sorgt für deutliche Erhöhung von Investitionen

Der neue Doppelhaushalt wird ein weiterer Schritt zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung, die seit Beginn der Legislaturperiode im Blickpunkt der Koalitionsfraktionen steht. Der Landeszuschuss für die Kitas hat sich in dieser Legislatur von 426 Millionen Euro auf 820 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Nach den vier Schritten zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas sollen künftig die Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieherinnen und Erzieher bezahlt werden. Weiterlesen

Statement von IHK-Präsident Kristian Kirpal zum Haushaltsentwurf der Stadt Leipzig

Foto: IHK zu Leipzig

„Der anhaltende Wachstumstrend der Stadt Leipzig erfordert, dass kräftig investiert wird. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind deshalb richtigerweise nochmals deutlich mehr Investitionsausgaben geplant als in den vergangenen Jahren. Ressourcen und Kapazitäten der Verwaltung sind jedoch begrenzt. Wenn es am Ende nicht gelingen sollte, diese geplanten Mittel in reale Projekte und Vorhaben umzusetzen und dabei richtige Prioritäten zu setzen, wäre die Zielsetzung des Wachstumshaushalts verfehlt. Ein Mehr an Stellen in strategisch wichtigen Bereichen, wie z. B. in der Verkehrsplanung, ist deshalb notwendig und gerechtfertigt." Weiterlesen

Spiel mir das Lied von den zerplatzten Träumen

Ergebnisse der Oktober-Steuerschätzung 2018 für Sachsen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManche Denkhaltungen sind in Sachsens Bürokratie fest verankert. Sie haben sich über Jahre verfestigt. Und sie haben mit dem Staatsverständnis der CDU zu tun. Was dann ziemlich deutlich der finanzpolitische Sprecher der sächsischen CDU-Fraktion zeigte, nachdem am Freitag, 26. Oktober, der Finanzminister die Steuerschätzung für Sachsen vorstellte. Weiterlesen

Ohne Neuverschuldung geht's wohl nicht

Leipzig will zum Bau neuer Schulen Anleihen in Höhe von 500 Millionen Euro aufnehmen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas 150-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Leipzigs Schulen wird natürlich hinten und vorne nicht reichen, genug Platz für die kommenden Schülergenerationen zu schaffen. Allein bis 2025 braucht Leipzig – rechnerisch – 80 neue Schulen. Das braucht ganz andere Finanzierungsgrößen, die im normalen Haushalt nicht abzubilden sind. Da hilft nur noch eins: Eine neue Kreditaufnahme von 500 Millionen Euro. Weiterlesen

Leipzig steigert seine Ausgaben auf rund 1,9 Milliarden Euro im Jahr und will 270 Millionen Euro jährlich investieren

Torsten Bonew und Burkhard Jung bei der ersten Vorstellung des Doppelhaushalts. Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan merkte beiden den Stolz darauf an, dass sie es auch im neunten Jahr der Zusammenarbeit wieder geschafft haben, einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt für Leipzig zu schnüren. Trotz aller Wachstumsschmerzen, wie OBM Burkhard Jung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew betonte. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt für 2019 und 2020 eingebracht

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoFinanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) hat am Mittwoch, den 19. September, den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre eingebracht. Er plant unter anderem mit mehr Investitionen und mehr Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Schwerpunkte liegen in der Kultur und beim Schul- beziehungsweise Kitabau. Die finale Abstimmung ist für Anfang 2019 geplant. Weiterlesen