Artikel zum Schlagwort AfD

Das eigentliche Problem ist die LfV-Fehleinschätzung von Pegida

Köditz: André Wendts Demo-Besuch war keine Überraschung

Foto: DiG/trialon

Zur Beteiligung des AfD-Politikers und Landtags-Vizepräsidenten André Wendt an einem „Pegida“-Aufmarsch erklärt Kerstin Köditz, Abgeordnete der Fraktion Die Linke und zuständig für Innenpolitik sowie antifaschistische Politik: Dass ein Abgeordneter einer extrem rechten Partei an einer extrem rechten Versammlung teilnimmt, ist nun wahrlich keine Überraschung. Weiterlesen

Da braut sich was zusammen

Keller, Rentzing und das Christentum in Zeiten der AfD: In der Evangelischen Kirche Sachsens wächst der Widerstand

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm Montag, 22. September 2019, erklärte Tobias Keller (AfD, MdL) seinen Rücktritt vom Vorstandssitz der Gohliser „Versöhnungskirche“ und sorgte somit für geradezu hörbare Erleichterung seitens der verbleibenden Gemeindeleitung. Diese distanzierte sich am Tag darauf auch von der AfD allgemein und sah es als gegeben an, „dass das Menschenbild der Mehrzahl der AfD-Vertreter im Christentum keine Grundlagen hat.“. Zeitgleich gerät nun der Landesbischof der evangelischen Kirche Sachsens Carsten Rentzing wegen Bezügen zu reaktionären und rechten Kreisen durch eine Petition aus Leipzig unter Druck. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff:

Bedient jetzt auch „Die Zeit“ ein AfD-Narrativ?

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserMan reibt sich verwundert die Augen: „,Die staatliche Willkür in der DDR war auch nicht schlimmer als heute‘“ – so titelt die Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre aktuelle Ausgabe. Die Headline ist zwar in Anführungszeichen gesetzt, aber geht im Hintergrundbild mit rote Tücher schwenkender junger Menschen unter. Damit wird das AfD-Narrativ: heutiges Deutschland = DDR, Merkel = Honecker, demokratischer Rechtsstaat = Diktatur durch „Die Zeit“ geadelt. Muss das sein? Weiterlesen

Stadt will Luftmessstation Leipzig-Mitte an Ort mit wahrscheinlich höherer Schadstoffbelastung verlegen

Dicke Luft: Wenn ein Antrag nach hinten losgeht

© Luise Mosig

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelSeit Monaten diskutiert der Stadtrat, der nach den Kommunalwahlen Ende Mai am 4. September letztmalig in alter Zusammensetzung tagte, über den Standort der Luftmessstation Leipzig-Mitte (Am Hallischen Tor, Ecke Willy-Brandt-Platz). Sie ist eine von vier festen Messeinrichtungen der Stadt und zeichnet beispielsweise auf, wie viel Feinstaub, Schwefeldioxid und Ozon in der Leipziger Luft enthalten sind. Weiterlesen

Kolumne

Die blaue Wende 2.0: Warum die AfD im Osten gewählt wird

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, seit 27. September im HandelMit Nazis zu reden sei wie an Mülltonnen zu schnuppern, nämlich ziemlich eklig, sagte eine gute Freundin neulich zu mir. Ich gebe ihr ja vollumfänglich recht. Es liegt kein Mehrwert darin mit Kalbitz, Höcke, Jens Meier oder Frau Sayn-Wittgenstein zu reden. Auch wenn sie sich krampfhaft den Begriff bürgerlich überstreifen und in sämtliche Mikrophone hineinrufen. Also so viel Kreide fressen, dass man sich deswegen beinah schon um ihre Gesundheit sorgen sollte. Weiterlesen

Sachsen als Bundesland, in dem die Daten von Lehrern keinen Schutz genießen

Lehrerpranger der AfD im Visier der Datenschützer

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 71, ab Freitag, 27. September 2019 im HandelEs ist eine Art Dauerkampfmittel der AfD, mit welchem sie nahezu flächendeckend das Land überzogen hat. Im Oktober 2018 begann die Partei Portale namens „Neutrale Schule“ einzurichten, welche rasch den Beinamen „Lehrerpranger“ erhielten. Schüler sollten dazu animiert werden, Lehrer zu melden, welche angeblich gegen den „Beutelsbacher Konsens“ verstoßen. Im Kern wurde rasch klar, dass die AfD somit möglichst viele Lehrerinnen und Lehrer identifizieren wollte, welche kritisch über die Ziele und Aussagen der Rechtsausleger mit den Schülern debattieren. Weiterlesen

Christ oder Kreuzritter?

Spalten statt versöhnen: Wenn Essenszubereitungen AfD-Politik werden + Video

Tobias Keller (AfD). Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWer bislang den AfD-Stadtrat und seit dem 1. September neugebackenen Landtagsabgeordneten Tobias Keller (AfD) in den vergangenen fünf Jahren am Rednerpult im Neuen Rathaus beobachtete, sah eher einen Biedermann agieren. Fast konnte man vergessen, dass Keller seine politische Laufbahn in der rechtskonservativen DSU begann, bevor er 2014 in die AfD eintrat. Die Redebeiträge des Leipziger Sanitär- und Heizungsunternehmers eher gedämpft im Ton, scheinbar moderat. Nun macht das Bewerbungsvideo des bekennenden Christen und Vorstandsmitglieds der Versöhnungskirchgemeinde Leipzig-Gohlis zur Landtagswahl 2019 verspätet Furore im Netz. Weiterlesen

Lokalpolitik

Stadtrat konstituiert sich und sorgt gleich für Überraschung: Keine AfD im Jugendhilfeausschuss + Video

Foto: René Loch

Für alle LeserGleich in seiner konstituierenden Sitzung hat der Leipziger Stadtrat ein Zeichen gegen die AfD gesetzt. Bei der Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielt ein Politiker der rechtsradikalen Partei nicht genügend Stimmen. Stattdessen wurde eine weitere Grünen-Politikerin in den Ausschuss gewählt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte zuvor für sachliche Diskussionen im Stadtrat geworben. Weiterlesen

Nach der Landtagswahl

Antirassistische und migrantische Organisationen in Sachsen wegen Wahlerfolg der AfD besorgt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAntirassistische und migrantische Organisationen wie das Kulturbüro Sachsen und der Sächsische Flüchtlingsrat fordern mehr Zusammenhalt gegen die AfD. Und eine klare Abgrenzung von der rechtsradikalen Partei. Den Erfolg bei der Landtagswahl am 1. September sehen sie mit Sorge. Die AfD erhält im kommenden Landtag knapp 32 Prozent der Sitze. Weiterlesen

Leipziger Schweinefleisch-Streit

Selbst Sachsens Kultusminister erklärt dem AfD-Abgeordneten Weigand, wie ungesund Schweinefleisch wirklich ist

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas war mal wieder ein gefundenes Futter für die Konservativen, Rechten und Rechtsaußen im sächsischen Wahlkampf, als im Juli bekannt wurde, dass zwei Leipziger Kindertagesstätten Schweinefleisch aus dem Verpflegungsplan für die Kinder strichen. Beschlossen von den Eltern dieser Kinder. Die rechten Schweinefleisch-Verehrer schäumten. Und sie haben sich nicht wirklich beruhigt. Ein AfD-Mann trug das Thema auch noch in den Landtag. Weiterlesen

Politik in der Blauen Kugel

Die AfD-Story: Peter Hains Versuch, die AfD von innen heraus zu erklären

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVersteht man die AfD besser, wenn man bei ihr Mitglied ist und sozusagen von innen heraus recherchiert? So wie Peter Hain, Journalist aus Bad Dürkheim, der uns sein Buch „Die AfD-Story“ zuschickte. Gleich mal mit dem Brieftext für die „Lausitzer Rundschau“. Soll ja vorkommen. Vielleicht ist dort auch die angekündigte Anzeige erschienen. Weiterlesen

Geblubber statt Fakten

NPD und AfD eingeladen: Klimadiskussion in Dresden nach Kritik abgesagt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie Klimadiskussion unter dem Titel „Fakten statt Geblubber“, die am Freitagabend, den 23. August, in Dresden stattfinden sollte, ist abgesagt. Die Organisatoren, die Dresdner Gruppen von „Parents for Future“ und „Scientists for Future", reagierten damit auf massive Kritik, nachdem unter anderem die rechtsradikalen Parteien AfD und NPD eingeladen waren. Weiterlesen

Ein Offener Aufruf und ein „Spiegel“-Artikel

Wessen Erbe ist eigentlich die ostdeutsche AfD?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDa ackern sich die demokratischen Parteien die ganze Zeit ab, sich in einem relativ fairen politischen Wettbewerb zu behaupten – und dann kommt eine Marketingtruppe in Blau-Rot und beansprucht einfach mal die Wende für sich. Oder doch die Friedliche Revolution? Zahlreiche bekannte Bürgerrechtler verwahren sich gegen den Missbrauch. Aber hat nicht eher Andreas Wassermann recht, der in seinem „Spiegel“-Essay schreibt: „Die AfD gehört zum Erbe von '89“? Weiterlesen

Kommentar & eine Erinnerung an Dietrich Bonhoeffer aus aktuellem Anlass

Die Dummheit als Prinzip + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBei einem Leserforum der Ostsee-Zeitung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. August 2019 in Stralsund trat das AfD-Mitglied des Kreistags Vorpommern-Rügen, Thomas Naulin, ans Mikrophon: „Frau Merkel, Sie haben uns im Namen der Toleranz in eine Diktatur geführt … Die Grundrechte sind zurzeit massiv eingeschränkt … ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ Artikel 1, so sollte es sein. Dieses Recht aber hat man verwirkt, wenn man sich zurzeit in Deutschland zur AfD oder als Patriot bekennt. … Die Pressefreiheit ist zurzeit nicht gegeben. Wir haben eine Propagandapresse … die DDR würde vor Neid erblassen, wenn sie Weiterlesen

Gegen jeden Autoritarismus – Platznehmen ruft zur Kundgebung gegen die AfD in Glauchau auf

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Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft am 19. August zur Kundgebung gegen die Veranstaltung der AfD mit Beatrice von Storch in der Sachsenlandhalle in Glauchau auf. Ab 17:00 Uhr hat Leipzig nimmt Platz dazu in Glauchau eine Gegenkundgebung angemeldet. Ab 15:15 Uhr Leipzig, Willy-Brandt-Platz findet die gemeinsame Anreise von Leipzig aus statt. Weiterlesen

Landtagswahl 2019

Sächsisches Verfassungsgericht: AfD darf nur mit 30 Listenkandidaten antreten

AfD-Kundgebung in Naunhof. Foto: René Loch

Für alle LeserDie AfD darf zur Landtagswahl am 1. September nur mit 30 Listenkandidaten antreten. Dies hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof am Freitag in Leipzig entschieden. Für die Rechtspopulisten ist das Urteil ein Teilerfolg. Der Landeswahlausschuss hatte ihre Liste wegen formaler Mängel ursprünglich auf 18 Bewerber zusammengekürzt. Weiterlesen

Übergabe der Unterschriften zum offenen Brief an die CDU-Landesverbände

Initiative fordert von CDU-Landesverbänden klare Position zu einem möglichen Regierungsbündnis mit der AfD

Foto: Thomaskirchgemeinde

Britta Taddiken, Pfarrerin der Thomaskirche Leipzig und Mitinitiatorin von Aufruf 2019 und Regisseurin Janna Kagerer vom theater eumeniden Leipzig haben auf der Plattform Campact einen offenen Brief an die CDU-Landesverbände Sachsen, Thüringen und Brandenburg veröffentlicht. In diesem Brief werden die Verbände dieser Bundesländer aufgefordert, im Vorfeld der Landtagswahlen eine offizielle schriftliche Erklärung zu veröffentlichen, aus der klar hervorgeht, ob ein Regierungsbündnis mit der AfD kategorisch ausgeschlossen wird oder nicht. Weiterlesen

Vom rechten Weg abgekommen

Unterstützung für die AfD: Poggenburg tritt offenbar als ADPM-Vorsitzender zurück + Updates

Foto: L-IZ

Für alle LeserKnapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat André Poggenburg offenbar eingesehen, dass sein „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) nicht ins Parlament kommen wird. Laut einer Pressemitteilung des ADPM sind er und sein Stellvertreter Egbert Ermer von ihren Ämtern zurückgetreten. Beide wollen wohl lieber dafür werben, die AfD zu wählen. In rechtsradikalen Medien herrscht Uneinigkeit, ob die aktuellen Entwicklungen der AfD eher nutzen oder schaden. Weiterlesen