In der Stadtpolitik bezieht sich der Begriff “Klimaschutz” auf Maßnahmen und Strategien, die darauf abzielen, die Auswirkungen des Klimawandels auf städtischer Ebene zu mindern und die städtischen Gebiete gegenüber den Herausforderungen des Klimawandels widerstandsfähiger zu machen. Dabei geht es nicht nur um den Schutz des Klimas im globalen Sinne, sondern auch um die Anpassung an bereits eingetretene oder unvermeidbare Veränderungen.
Simone Ariane Pflaum (Leiterin Referat Klimaschutz, Stadt Leipzig). Fraktion Die Linke lud am 12.07.2023 zum Klimapicknick ins Rosental. Foto: Tom Richter
Notwendige Schritte
Emissionsreduktion: Die Stadt Leipzig hat sich im Bereich Klimaschutz das Ziel gesetzt, ihren CO2-Ausstoß zu verringern, indem sie auf erneuerbare Energien umsteigt, den öffentlichen Verkehr verbessert, Energieeffizienz in Gebäuden fördert und Maßnahmen ergreift, um den Energieverbrauch zu reduzieren.
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Nachhaltige Stadtplanung: Leipzig muss in den kommenden Jahren und Jahrzehnten verstärkt darauf achten, eine nachhaltigere Stadtplanung umzusetzen. Nur so kann der Energieverbrauch optimiert, den Verkehr minimiert und mehr Grünflächen geschaffen werden, die sowohl den CO2-Gehalt als auch die Lebensqualität verbessern.
Klimaanpassung: Einige Auswirkungen des Klimawandels sind unvermeidlich. Städte müssen sich anpassen und beispielsweise Maßnahmen zum Hochwasserschutz, die Schaffung von Grünflächen zur Reduzierung von Hitzeinseln in urbanen Gebieten und die Anpassung von Infrastrukturen an veränderte klimatische Bedingungen.
Bürgerbeteiligung und Sensibilisierung: Eine wichtige Komponente im Klimaschutz ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Sensibilisierungskampagnen, Bildungsprogramme und partizipative Prozesse können das Bewusstsein für den Klimaschutz schärfen und die Akzeptanz von entsprechenden Maßnahmen fördern.
Internationale Zusammenarbeit: Viele städtische Klimaschutzmaßnahmen erfordern Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. Städte können voneinander lernen, bewährte Verfahren austauschen und gemeinsam globale Klimaziele unterstützen.
Klimaschutz-Maßnahmen in Leipzig
Auch die wachsende Stadt Leipzig steht vor großen Herausforderungen, wenn die Stadt für die Menschen lebenswert bleiben sollen. Viele gebündelte Maßnahmen sind notwendig, um diese Ziele zu erreichen.
Die Stadt Leipzig schreibt auf https://www.leipzig.de/umwelt-und-verkehr/energie-und-klima selbst: “Mit der Ausrufung des Klimanotstandes im Oktober 2019 hat die Stadt Leipzig ein klares Bekenntnis der kommunalen Verantwortung zu den wissenschaftlichen Fakten abgegeben. Danach ist den Aspekten des Klimaschutzes und des Schutzes vor den Folgen des Klimawandels künftig eine deutlich höhere Priorität einzuräumen. Zur Intensivierung der Aktivitäten wurde aufbauend auf das bestehende Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 im Jahr 2020 zudem ein Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit 24 Maßnahmen aufgestellt.
Zur Beschleunigung des Umsetzungsprozesses wurde 2021 das Referat Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz als zentrale Anlaufstelle für Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprozesse in der Stadt Leipzig gegründet.
Grundlage des Energie- und Klimaschutzprozesses der Stadt Leipzig für die kommenden Jahre bildet das Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (EKSP 2030), das vom Stadtrat am 13. Oktober 2022 beschlossen wurde.”
Landtagswahl ist zwar erst im Herbst. Aber schon jetzt tasten die Parteien ihre Möglichkeiten ab. Auch die SPD, die ja in der Koalition mit der CDU seit 2014 wieder erleben durfte, wie wenig von den eigenen Wünschen umsetzbar sind, wenn der große Partner nicht will. Am Freitag, 26. April, benannte Jörg Vieweg, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, ein Thema, das sträflichst zu kurz gekommen ist.
VideoInnerhalb weniger Monate ist es Jugendlichen (nicht nur) in Deutschland gelungen, eine Klimaschutzbewegung zu starten, die unter anderem in politischen Talkshows und auf Titelseiten großer Zeitungen für Diskussionen sorgt. Bislang ging es „Fridays For Future“ vor allem darum, für den Klimaschutz zu demonstrieren und an diesen Tagen deshalb die Schule zu verlassen. Nun präsentiert die Bewegung erstmals ein Forderungspapier. Demnach soll Deutschland unter anderem bis 2030 aus der Kohle aussteigen.
Zu einem dramatischeren, schmerzlicheren Kontrast konnte es an diesem Freitag, 15. März 2019, nicht kommen: In Christchurch/Neuseeland ein verheerender Terroranschlag von rechtsradikalen Rassisten auf zwei Moscheen, bei dem während des Freitaggebetes 49 Menschen ermordet und Dutzende zum Teil schwer verletzt wurden. In über 100 Staaten, in Deutschland in über 200 Städten junge Menschen, vor allem Schüler/innen, demonstrierend auf der Straße, die um ihre, um unsere gemeinsame lebenswerte Zukunft kämpfen und von der an den politischen Schalthebeln sitzenden Generation ein sofortiges Ende der kollektiven Verantwortungslosigkeit fordern.
Das Weltklima ändert sich, auch wenn solche Extremsommer wie der von 2018 erst einmal noch die Ausnahme sind. Aber sämtliche Klimaprojektionen für Sachsen verheißen in Zukunft genau solche langen und wasserarmen Hitzeperioden. Städte wie Leipzig sind bestens beraten, wenn sie sich auf solche Hitzesommer vorbereiten. Am Freitag, 14. Dezember, haben die Grünen dafür einen 10-Punkte-Antrag vorgestellt.
Am Mittwoch, 13. Juni, beschloss das Bundeskabinett den „Klimaschutzbericht 2017“, der eine Lücke von etwa 100 Millionen Tonnen CO2 zu den selbst gesteckten Klimaschutzzielen für 2020 offenbart. Und schon diese Ziele waren sehr unambitioniert. Und man schaut verblüfft und sieht genau dieselbe Tatenlosigkeit wie beim Gewässerschutz (nicht nur in Sachsen) oder im „Diesel-Skandal“. Kein Wunder, dass immer mehr Bundesbürger die Nase voll haben von dieser Nicht-Politik.
Für FreikäuferMit dem Bevölkerungswachstum und der Verdichtung der Stadt wächst natürlich auch die Angst, dass beliebte Grünflächen verschwinden. Und damit auch Orte, an denen man an heißen Sommertagen ein bisschen frische Luft tanken kann. Die Grünen im Leipziger Stadtrat wollten jetzt schon gern wissen, wo Leipzig in Sachen Grünzeug steht. Im Großstädtevergleich auf den ersten Blick nicht mal schlecht.
Für FreikäuferSo, wie es „Spiegel Online“ am 13. August gemacht hat, funktioniert es einfach nicht. Erst füttert das Magazin die Leser mit der Überschrift „Was bringt der Verzicht auf Auto, Reisen, Fleisch?“ in der Themenwoche „Umwelt“ an – dann gibt es erst mal eine Gardinenpredigt. Aber was der besagte Verzicht tatsächlich bringt, erfährt der Leser nicht, soll er sich gar selbst zusammensuchen. Dabei kann man so etwas auch plastisch machen – beim Thema Verkehr zum Beispiel.
Da hat Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) gekniffen. Aber auf ganzer Linie. Denn was er dem Grünen-Landtagsabgeordneten Gerd Lippold nun antworten musste zur Klimabilanz des Freistaats, ist ein einziges Debakel. Oder eine regierende Arbeitsverweigerung. Nicht nur der amerikanische Präsident hat seine Probleme mit dem Klimaschutz – die sächsische Regierung hat genau dieselben Probleme.
Brauchen wir das oder ist das überflüssig? Sachsens Umweltminister Thomas Schmidt (CDU) war da schnell fertig mit seiner Meinungsbildung, als er den Antrag der Grünen-Fraktion "Fachliche und finanzielle Unterstützung sächsischer Kommunen bei der Aufstellung kommunaler Wärmenutzungspläne" auf den Tisch bekam. Brauchen wir nicht, ist sein Fazit. Die Anhörung zum Antrag ist freilich erst am Dienstag, 2. Mai, 10 Uhr, im Sächsischen Landtag.
Wer über Verkehr in einer Großstadt wie Leipzig nachdenkt, der kommt zwangsläufig auch auf das Thema Energieverbrauch und CO2-Ausstoß. Moderne Großstädte könnten durchaus das Ideal von kompakten, energiesparenden und umweltfreundlichen Lebensformen sein. Wäre da nicht das große ungelöste Problem: Wie baut man ein Verkehrssystem, in dem alle Einwohner auf das Automobil verzichten können? Wirklich alle.
Klimakommune wollen viele deutsche Städte werden. Doch die meisten scheitern daran, ihren Treibgasausstoß zu senken. Jahrelang ging das ganz gut. Da wurden Kohleöfen rausgeschmissen, Fernwärme und Gasheizungen ausgebaut. Doch seit ein paar Jahren ist der Wurm drin. Werden keine neuen Erfolge vermeldet. Dresden schickte am Montag, 10. Oktober, eine Warnung in die Welt: Seit 2003 stagniert der Prozess. Trotz aller Anstrengungen.
Sonnig war’s, warm war’s. Eitel Sommerwetter am Freitag, 16. September, für ein kleines Fotoshooting am Hauptbahnhof. Mit Bus in diesem Fall, einem Mini-Bus der LVB, der jetzt eine auffällige Werbung am Hinterteil trägt: „Hier ist Platz für Klimaschutz und 67 Autofahrer“. Die passen auch alle rein, wenn sie sich ganz dünn machen. Offiziell passen 57 rein.
Am 14. Juli hat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal den neuesten Bereicht zur Umsetzung der Projekte „Europäische Energie und Klimaschutzkommune“ vorgestellt. Eigentlich ist es der Bericht eines Scheiterns. Was sich schon 2015 abgezeichnet hat, als Leipzig seine Träume vom „European Energy Award“ in Gold begraben hat. Und wirklich ambitioniert ist auch das Klimaschutzprogramm nicht.
Am 8. April waberten ja schon die ersten Gerüchte durch den Medienwald: „Tschechen sichern sich ostdeutsches Braunkohlegeschäft“, meinte etwa das „Handelsblatt“ selbstgewiss. Im Text relativierte man dann: „Das ostdeutsche Braunkohle-Geschäft von Vattenfall geht aller Voraussicht nach an den tschechischen Versorger EPH.“ Eine offizielle Meldung von Vattenfall gibt es noch nicht. Aber jede Menge Ratlosigkeit in Sachsen.
Vielleicht glaubten die nächtlichen Spaßvögel, die in der Nacht vom 20. zum 21. März 2015 am Connewitzer Kreuz einfach mal Toilettenpapierrollen über die dort stehende Platane und die Fahrleitung der Straßenbahn warfen, dass es wirklich nur ein Dumme-Jungen-Streich war. Einer mit Folgen: Die Platane brannte ab. Nun, ein Jahr später, bekam die kleine Verkehrsinsel neue Bewohner.
Nicht nur Leipzigs Umweltschützer haben am Samstag, 13. Februar, unter dem Slogan „Leipzig, Divest Now!“ anlässlich des „Global Divestment Day“ für den Ausstieg aus der Kohleverstromung und aus Kohle-Investments demonstriert. Auch die Leipziger Grünen zeigten Flagge - und wundern sich, wie starrköpfig regionale Politiker noch immer ein Loblied auf die Kohle singen.
Im Dezember tagte ja bekanntlich die Welt in Paris, um ein neues Klimaschutzabkommen abzuschließen. Und die Leipziger Grünen nutzten den Anlass, um bei Leipzigs Stadtverwaltung mal nachzufragen, wie klimagesund eigentlich die Leipziger Finanzanlagen sind. Oder unterstützt die Stadt gar mit ihrem Geld Kohlekraftwerke und andere Umweltsünder? Die Antwort gab's jetzt. Vom OBM persönlich.
Klimaschutz hat viele Seiten. Und durch die Entscheidung auf dem Pariser Klimagipfel fühlen sich Leipzigs Grüne bestärkt. Sie hatten schon im der Vorwoche eine Anfrage zu möglichen Finanzanlagen der Stadt Leipzig in klimaschädlichen Investments gestellt. Denn was helfen alle Versprechen zum Klimawandel, wenn das Leipziger Geld in fossilen Investments steckt?
Es geistern ja so allerlei Programme durch den Alltag der Stadt Leipzig: European Energy Award, Klimaschutzprogramm, Klima-Bündnis usw. Aber die Klima-Verhandlungen in Paris haben ja auch noch einen anderen Aspekt auf den Tisch gebracht: Wer finanziert eigentlich die Klimasünder? Und siehe da: Große Fonds stecken noch immer Milliarden in die alten fossilen Energien. Und wie steht es mit Leipzig?
Da sind die Grünen augenscheinlich offene Türen eingerannt, als sie im Juni das Energie- und Wassersparprojekt "Halbe-Halbe" beantragten. In der vergangenen Woche bekamen sie gleich doppelt Zustimmung: Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau bekundete schriftlich seine Zustimmung und Oberbürgermeister Burkhard Jung tat es mündlich und öffentlich. Kornelius Unkell ist happy.
Am Freitag, 20. November, wurde im Sächsischen Landtag auch wortgewaltig über den neuen Windenergieerlass der Regierungskoalition debattiert. Er war zwar eindeutig eine Abkehr von der harten "Nein"-Linie der vorherigen CDU/FDP-Regierung. Aber an der entscheidenden Stelle ist er dafür windelweich geworden. Planungssicherheit sieht anders aus, kritisieren die Grünen.
Der Klimawandel ist längst im Gang. Selbst die ersten zarten Ausläufer verändern auch das Leben in der Großstadt. Die Wärmebelastung steigt und Rezepte sind gefragt, die Hitze irgendwie zu lindern. Mehr Grün - das war der Grundtenor der Bürgerumfrage, die die Stadt Leipzig dazu durchgeführt hat. Die Grünen-Fraktion macht's an einem Projekt konkret: Mehr Grün auf die Flachdächer.
Manchmal geht es nur um Zahlen, Personalstellen, Geld. Das ist auch bei Titeln und Preisen so. Hat Leipzig das Zeug und die Voraussetzungen, den European Energy Award in Gold zu bekommen, oder nicht? Die Vorlage des zuständigen Umweltdezernates sagt zwar: Möglicherweise. Doch die Zahlen sprechen alle dagegen. Manchmal braucht so ein Titel echten Ehrgeiz, stellen nun die Grünen fest.
"Bitte nicht mit den Werten von 2008 vergleichen", bat Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, als er den Journalisten den Umsetzungsbericht für den "European Energy Award" (EEA) für 2011 bis 2013 in die Hand drückte. Darin stehen nämlich auch die Zahlen zur Leipziger CO2-Bilanz. Zumindest die für 2011, obwohl Rosenthal versprochen hat, dass es jetzt für jedes Jahr eine Auswertung geben soll.
Die Ferien neigen sich dem Ende entgegen. Es gibt wieder jede Menge Arbeit für die Leipziger Stadträte. Vom Umweltdezernat bekommen sie zum Beispiel dieser Tage den Umsetzungsbericht zur Bewerbung um den "European Energy Award". Den wollte Leipzig dieses Jahr eigentlich schon in Gold bekommen, hat sich aber lieber noch einmal Silber bestätigen lassen, weil die Punkte für Gold nicht zusammengekommen sind.
Es geistern ja derzeit einige Umfragen durch den Medienwald, mit denen die Meinung der Menschen zum Klimawandel abgefragt wird. Meistens auf geradezu erschreckend platte Weise. Auch Leipzig hat jetzt eine Umfrage zum Klimawandel vorgelegt. Eine richtige Bürgerumfrage, die auch zeigt, wie komplex das Thema ist und dass Schuldzuweisungen ganz bestimmt nicht die Lösung sind. Befragt wurden über 5.000 Haushalte von August bis Oktober 2014.
So richtig grün werden sich die Leipziger Grünen und der Umweltbürgermeister der Linken nicht mehr. Zu viele Baustellen im Klima- und Umweltschutz sind offen, Berichte kommen um Jahre zu spät, manche großmutigen Projekte werden in aller Stille vergeigt. Aber nun gibt es - nach zwei Jahren endlich - einen Klimamanager für Leipzig. Die Grünen haben die entsprechende Stellenanzeige auf der Website der Stadt gefunden.
Wenn man hübsche farbige Grafiken malt, dann lassen sich auch gesetzte Stadträte davon überzeugen, dass eine Sache paletti ist und Nachfragen gar nicht nötig sind. So war es wohl auch mit der Vorlage des Umweltdezernats zum "European Energy Award" in der Ratsversammlung im März. Da gab es auch eine hübsche Grafik, die zeigte, wie flott man seit 2011 vorangekommen war.
Manchmal kommen Dinge zusammen, und man wundert sich. Erst im März hat der Leipziger Stadtrat ohne große Diskussion akzeptiert, dass die Stadt im Jahr 2015 keine Chance hat, den "European Energy Award" in Gold zu bekommen. Von den benötigten zusätzlichen 50 Prozent der Punkte war Leipzig noch meilenweit entfernt. Und drei Monate später bekommt nun auch noch die EEA-Betreuung ein Loch.
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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