Artikel zum Schlagwort Doppelhaushalt

CDU Leipzig-Mitte: Politischer Abend mit Christine Clauß zum Sächsischen Doppelhaushalt 2017/2018

Christine Clauß (CDU). Foto: SMS

Am Mittwoch, den 25.01.2017, lädt der CDU-Ortsverband Leipzig-Mitte alle Interessierten für 19:00 Uhr zum politischen Abend in die CDU-Kreisgeschäftsstelle (Mädlerpassage, Aufgang D) ein. Im Mittelpunkt des Abends wird die Vorstellung des unlängst beschlossenen Doppelhaushaltes des Freistaats Sachsen für die Jahre 2017/2018 durch die Landtagsabgeordnete und vormalige Sächsische Staatsministerin für Soziales, Christine Clauß, stehen. Weiterlesen

Zu wenig oder doch genug?

SPD freut sich über mehr Lehrerstellen im Doppelhaushalt, doch wie wettbewerbsfähig sind die sächsischen Lehrergehälter?

Foto: Ralf Julke

Die SPD in der sächsischen Regierung kämpft ja. Ihre Meldungen klingen oft so, als habe sie gerade mit dem großen Koalitionspartner CDU zusammen Heldentaten vollbracht. Aber tatsächlich haben sich die Sozialdemokraten oft genug blaue Flecken geholt und ihre Erfolge sind hart erkämpfte Kompromisse, die meist längst überfällige Korrekturen sind. Aber reichen sie auch aus? Über das Thema Lehrereinstellungen wurde im Landtag in der vergangenen Woche heftig diskutiert. Weiterlesen

Zu viel unnützes Personal im Freistaat Sachsen?

Hat der FDP-Nachwuchs Recht mit seiner Kritik am überflüssigen Staatspersonal in Sachsen?

Grafik: Freistaat Sachsen / SMF

Irgendwie ist die sächsische FDP in den letzten Tagen wieder munter geworden. Die letzten Umfragen sahen die Partei, die bis 2014 im Land mitregierte, bei 2 Prozent und damit weit unter jeder Chance, wieder in den Landtag zurückzukehren. Jetzt versucht man irgendwie mit allen Mitteln, wieder Aufmerksamkeit zu erringen. Wie am Dienstag, 13. Dezember, der JuliA-Vorsitzende. Weiterlesen

Doppelhaushalt 2017/18: Schulen und Kitas ganz oben auf der SPD-Agenda

Leipzigs SPD-Fraktion plädiert für die Einführung einer Gästetaxe

Foto: Ralf Julke

Eigentlich können sich Leipzigs Ratsfraktionen aussuchen, welche Themen sie für ihre Anträge zum Doppelhaushalt in den Mittelpunkt stellen. Alle brennen. Die Ruhe trügt. 1,7 Milliarden Euro klingen nach jeder Menge Geld, sind aber nur das Notwendigste, um eine Stadt wie Leipzig zu finanzieren. Also bleibt auch die SPD lieber vorsichtig, macht aber Druck: Mit einer Gästetaxe kann Leipzig ein paar Probleme lösen. Weiterlesen

Ein bisschen mehr zukunftsfähige Stadt im Leipziger Haushalt 2017/2018

Mehr Radwege, mehr Spielplätze, mehr Grün ins Salzgässchen: Grüne legen 60 Anträge zum Doppelhaushalt vor

Foto: Ralf Julke

Nicht nur im Sächsischen Landtag, auch im Leipziger Stadtrat geht der Kampf um den Doppelhaushalt 2017/2018 nun in die heiße Phase. Der Finanzbürgermeister hat vorgelegt und für 2017/2018 „Rekordhaushalte“ von 1,7 Milliarden Euro pro Jahr vorgestellt. Rekord heißt aber nicht, dass es wirklich mehr zum Ausgeben gibt. Eine harte Nuss für die Ratsfraktionen, da noch Spielräume für eigene Ideen zu finden. Weiterlesen

CDU-Fraktion zum Urteil des Verfassungsgerichtshofes

Heute hat der Sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig über mögliche Verletzungen von Abgeordnetenrechten entschieden. In einem Fall ging es um einen abgelehnten Antrag im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages. Die klagende Linken-Fraktion hatte eine Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz gefordert, was mehrheitlich abgelehnt wurde. Sie monierten daraufhin eine Missachtung ihrer Minderheitenrechte. Weiterlesen

Mario Pecher (SPD): Im Interesse von Transparenz für die Beratungen des Doppelhaushaltes Vorsorge getroffen

„Die Koalitionsfraktionen haben zusammen mit dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags im Interesse von Transparenz für die Beratungen des Doppelhaushaltes 2017/18 Vorsorge getroffen“, so Mario Pecher, stellvertretender Sprecher für Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum heutigen Urteil des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs. „Es wurden frühzeitig Termine für Anhörungen vereinbart, in denen auch die im Verfahren gestellten Änderungsanträge von Sachverständigen begutachtet werden können.“ Weiterlesen

25 Jahre lang blind drauflosgekürzt

2016 erreicht der Freistaat Sachsen den Tiefpunkt bei der Stellenausstattung

Grafik: Freistaat Sachsen / Stellenentwicklungsbericht 2017 / 2018

Es klang etwas übermütig, wie sich die sächsische SPD auf ihrem Landesparteitag am 22. Oktober für ihre Arbeit in der Landesregierung rühmte. Insbesondere in der Personalpolitik habe man echte Weichenstellungen erreicht, hieß es. Und gleichzeitig steht die Personalpolitik des Freistaats in der Kritik. Wie passt das zusammen? Erklärt hat das erstaunlicherweise die Staatsregierung selbst. Weiterlesen

Torsten Bonew lädt zum Gespräch ins Stadtbüro

Bürgersprechstunde zum Haushaltsplanentwurf 2017/18

Für die Jahre 2017 und 2018 plant die Stadt Leipzig zum zweiten Mal einen Doppelhaushalt. Der Entwurf des Haushaltsplanes wird im Mittelpunkt der nächsten Bürgersprechstunde am Donnerstag, 29. September, 17 Uhr, im Stadtbüro (Katharinenstraße 2/Ecke Markt) stehen. Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew stellt die Prioritäten und Eckwerte des Entwurfs vor und möchte gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutieren. Weiterlesen

IHK-Statement: Einbringung des Doppelhaushalts 2017/2018 in den Leipziger Stadtrat

„Es ist anzuerkennen, dass der Entwurf des Doppelhaushalts 2017/2018 die Erfordernisse der wachsenden Stadt berücksichtigt und es dennoch gelingt, über beide Jahre betrachtet einen Haushaltsausgleich zu erreichen. Nur so kann die Handlungsfähigkeit der Stadt Leipzig uneingeschränkt sichergestellt werden. Das im Vergleich zu den Vorjahren deutlich aufgestockte Investitionsprogramm ist entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Stadt Leipzig lebenswert bleibt und als Wirtschaftsstandort weiter an Bedeutung gewinnen kann.“ Weiterlesen

Leipziger Doppelhaushalt

Leipzig informiert jetzt online ausführlicher über die Zusammensetzung des Stadthaushalts

Screenshot: L-IZ

Den legendären Online-Rechner für den Leipziger Haushalt hat das Finanzdezernat 2014 abgeschaltet. Das öffentliche Interesse der Leipziger an den Finanzplanungen der Stadt ist zwar im Allgemeinen groß. Aber die Zugriffe auf den Online-Rechner waren dann doch eher überschaubar – bei recht hohen Kosten. „Deswegen haben wir das jetzt alles etwas anders gemacht“, sagte Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Mittwoch, 21. September. Weiterlesen

Wachstumsschmerzen sind Investitionsschmerzen

Leipzig plant erstmals mit über 200 Millionen Euro Investitionen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018

Grafik: Stadt Leipzig, Finanzdezernat

Am Mittwoch, 21. September, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew im Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 vorgestellt. Mit 1,7 Milliarden Euro erreichen die darin enthaltenen Jahreshaushalte neue Rekordhöhen. Und dennoch wird es knapp, reicht der Investitionsrahmen nicht und beim Personal muss die Bremse eingelegt werden. Weiterlesen

Wie viel Geld bekommt Leipzig in den nächsten Jahren vom Freistaat?

Das zusätzliche Geld aus dem Finanzausgleich könnte Leipzig 2017 und 2018 gerade so die schwarze Null retten

Archivfoto: L-IZ

Wie geht es weiter mit dem Leipziger Haushalt 2017/2018? Bekommt es die Stadt überhaupt hin, genehmigungsfähige Haushalte für diese beiden Jahre hinzukriegen? Dazu nahm Oberbürgermeister Burkhard Jung in der letzten Ratsversammlung vor der Sommerpause Stellung und gab zumindest zu: Es wird schwer. Weiterlesen

DGB Sachsen zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur: Höchste Zeit zur Kursänderung

Der stellvertretende Vorsitzende des DGB Sachsen Markus Schlimbach sagte zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Sächsischen Staatsregierung: „Besser spät als nie, nach diesem Motto handelt offenbar die Staatsregierung. Viel zu lange wurde die absehbare demografische Notlage im öffentlichen Dienst des Freistaates verleugnet. Jetzt müssen in diesem Doppelhaushalt gleich mehrere Baustellen angegangen werden, um die immer größer werdenden Nöte bei den Beschäftigten zu schließen. Weiterlesen

Endlich mehr Geld für Personal, Kitas und auch für die Kommunen

Sachsens Haushalt wächst 2017 erstmals über 18 Milliarden Euro

Foto: Ralf Julke

Die Kritik aus der Opposition kam zwar postwendend, gleich nachdem die sächsische Staatsregierung am Dienstag, 14. Juni, ihre Eckpunkte für die Haushaltsplanung 2017/2018 vorgestellt hat. Aber dass der Doppelhaushalt jetzt deutlich anders aussieht als die ganzen Doppelhaushalte seit 2009, hat natürlich auch mit der SPD zu tun. Die wollte den Personalabbau nicht weiter mittragen. Aber Kurswenden dauern. Weiterlesen

Grüne kritisieren Vorlage „Konzept zur künftigen Ausrichtung des Vereins Leipzig - Wir sind die Stadt e.V.“

Großereignisse kommen auch ohne 1.000-Jahre-Verein nach Leipzig

Foto: Ralf Julke

Eigentlich war der „Verein Leipzig 2015 e.V.“ nur gegründet worden, um für das Jubiläumsjahr zur 1.000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs eine Trägerstruktur zu haben. Mit den letzten Jubiläumsfeierlichkeiten im Dezember hatte sich der Vereinszweck eigentlich erfüllt. Doch nun will Leipzigs Verwaltung den Verein mit einer städtischen Finanzspritze am Leben erhalten. Und die Grünen sind sauer, denn eigentlich herrscht Haushaltssperre. Weiterlesen