Artikel zum Schlagwort Coronakrise

Dienstag, der 29. September 2020: Sachsen ändert Corona-Regeln nicht und will Weihnachtsmärkte

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat am Abend erklärt, dass sich aus den Ergebnissen des jüngsten Corona-Gipfels keine Veränderungen für Sachsen ergeben würden. Unterdessen hat das Landeskabinett beschlossen, dass Weihnachtsmärkte erlaubt werden sollen. Außerdem: SPD und Grüne wollen mehr Geflüchtete als bislang geplant in Sachsen aufnehmen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 29. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Warum will die Staatsregierung (erst einmal) nur 70 Prozent der Corona-Einnahmeausfälle im ÖPNV ausgleichen?

Drei Leipziger Ratsfraktionen schreiben einen Brief an die Sächsische Regierung: Bessern Sie den ÖPNV-Rettungsschirm nach!

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserNoch weiß niemand wirklich, wie hart die Corona-Folgen den ÖPNV tatsächlich belasten werden. Auch in Leipzig brachen die Nutzerzahlen für Bus und Straßenbahn teilweise um 80 Prozent ein. Im August ging der Verband deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) davon aus, dass 60 Prozent der Fahrgäste zurückgekehrt sind. Aber die entgangenen Einnahmen sind im Jahr 2020 auf keinen Fall mehr zu kompensieren. Auch wenn das Sächsische Kabinett am 15. September beschloss, die Ausfälle auszugleichen. Unter Vorbehalt. Weiterlesen

Montag, der 28. September 2020: Demos für Abtreibungen und das Coronavirus + Video vom Klimastreik am Freitag

Foto: René Loch

Für alle Leser/-innenDer Augustusplatz bot am Montagabend ein interessantes Bild: Während vor der Oper etwa 150 Menschen für sichere Abtreibungen demonstrierten, versammelten sich vor der Universität etwa 30 Personen zum „Corona-Spaziergang“. Außerdem: In Sachsen gibt es Diskussionen über Atommülllager, Rassismus in der Polizei und den Haushalt der nächsten Jahre. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 28. September 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Keine Kürzungsorgie wegen Corona

Regierungskoalition ist sich einig: Die Haushalte 2021 und 2022 werden mit 21 Milliarden Euro geplant

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 11. September ging mal wieder ein Gespenst in Sachsen um, das eigentlich längst vergangenen Zeiten angehören sollte: das Gespenst der Kürzungsorgie. Da wurde die neue Steuerschätzung bekannt gegeben und der erste, der wieder Stimmung machte, war natürlich Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann: „Das kluge Priorisieren und Anpassen der Ausgaben an die Einnahmen ist ernster denn je“, meinte er und gab zu bedenken, „dass wir durch das Grundgesetz und unsere sächsische Verfassung verpflichtet sind, die jetzt aufgenommen Kredite zu tilgen“. Weiterlesen

Wenn der Exportmotor stottert

War die Wirtschaftsentwicklung in Sachsen im Frühjahr ein „Einbruch“ oder eher der Anfang eines überfälligen Umdenkens?

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle LeserFrüher, da habe ich mich immer wieder gefreut, dass Statistiker eigentlich nüchterne Leute sind. Sie veröffentlichten ihre Zahlen, erklärten die Trends, enthielten sich aber all der Kraftmeiereien, mit denen schlecht gelaunte Journalisten ihre Meldungen aufblasen, wenn eigentlich gar nichts passiert ist. Es ist ja egal, welche Zeitungswebsite man heutzutage aufschlägt: Es wird dramatisiert, dass einem schlecht werden kann. Das schleicht sich nun leider auch in Meldungen der Statistiker ein. Weiterlesen

Mehr als Musik: Die SKiLLZ! Awards geben der HipHop-Szene Leipzigs eine Bühne

Foto: Marcel Gershon

Für alle LeserHipHop ist mehr als nur Rap. Hinter dem Genre versteckt sich eine Kultur, die verschiedene Künstler/-innen vereint und auch in Leipzig präsent ist. Seit 2015 rollen die SKiLLZ! Awards für diese Szene den roten Teppich aus. Im Interview mit der Leipziger Internet Zeitung erzählt Mitbegründer Tobias Bieheim über die Geschichte der Awards, die pandemiebedingte Absage der diesjährigen Veranstaltung und wie es um die Zukunft der Kulturbranche steht. Weiterlesen

Kritik der Sozialpartner an geplanter Kostenverteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Foto: DGB Sachsen

Sachsens Sozialpartner kritisieren in einer Gemeinsamen Erklärung die Absicht der Bundesregierung, die zusätzlichen Kosten der Corona-Pandemie auf die Beitragszahler der Krankenkassen abzuwälzen. „Ein solches Vorgehen können wir nicht hinnehmen“, sagte Sachsens DGB-Chef Markus Schlimbach am Donnerstag in Dresden. „Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie liegt nicht in der Verantwortung der Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen, sondern des Staates. Statt die gesetzlichen Kassen zu belasten, ist die Bundesregierung überdies gefordert, deren Finanzsituation mit angemessenen Zuschüssen zu stabilisieren.“ Weiterlesen

Quartalsbericht Nr. 1/2020

Corona hat die Leipziger Wachstumsmaschine erst einmal ausgebremst

Grafik: Stadt Leipzig, Quartalsbericht 1 / 2020

Für alle LeserStatistiker sind ja unverbesserliche Optimisten. Am Freitag wurde der neue Quartalsbericht für die Stadt Leipzig veröffentlicht, der erste für das Jahr 2020. Und darin diskutiert das Amt für Statistik und Wahlen auch die Bevölkerungsentwicklung für das erste Halbjahr. Und die Statistiker sehen hier einen massiven Einfluss durch die Corona-Ausnahmesituation. Weiterlesen

Corona-Rückholaktion: Urlauber müssen nicht auf den Kosten sitzen bleiben

Foto: L-IZ.de

Rund 67.000 Touristen erhalten Kostenbescheide des Auswärtigen Amtes für die Rückholaktion wegen der Corona-Pandemie. Mit 200 bis zu 1.000 Euro sollen sich die Urlauber nach dem Konsulargesetz an den Kosten in Höhe von insgesamt 94 Millionen Euro beteiligen. Was viele nicht wissen: Sie können sich das Geld vom Reiseveranstalter wiederholen. Darüber informiert die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB). Weiterlesen

Freitag, der 25. September 2020: Leipziger Polizei suspendiert Beamten nach Rassismusverdacht

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser/-innenSo schlimm wie in Nordrhein-Westfalen ist es nicht, aber es ist mindestens ein Fall zu viel: Die Polizeidirektion Leipzig hat einen Beamten suspendiert, der in Chatgruppen rassistische Nachrichten verbreitet haben soll. In Dresden ermittelt unterdessen die Staatsanwaltschaft doch gegen einen Einsatzleiter. Außerdem: Ein Wahlerfolg der AfD sorgt für Empörung. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 25. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

EVG fordert 100% Rettungsschirm für ÖPNV und SPNV – Zusagen müssen eingehalten werden

Foto: L-IZ.de

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) übt scharfe Kritik an den Bundesländern Bayern und Sachsen. „Einige Länder wollen sich jetzt offenbar schleichend aus dem Rettungsschirm für den ÖPNV verabschieden“, sagte der stellvertretende EVG-Vorsitzende Martin Burkert. „Dazu sagen wir ganz klar: Zusagen sind einzuhalten, die Mittel zum Ausgleich der Corona-Schäden müssen in vollem Umfang fließen.“ Weiterlesen

Studie der HTWK Leipzig zu Perspektiven für Kleinverlage in Zeiten des digitalen Wandels

Warum verschwinden Kleinverlage eigentlich vom Markt? Ist die Digitalisierung dran schuld?

Foto: HTWK Leipzig

Für alle LeserDie Kleinverlage in Deutschland sind schon oft totgesagt worden, und in der Tat sinkt ihre Zahl von Jahr zu Jahr: Allein von 2.019 kleinen Verlagen im Jahr 2013 sank ihre Anzahl auf 1.850 im Jahr 2017. Das entspricht einem Rückgang um rund acht Prozent. Dennoch scheint sich diese Gruppe innerhalb der Verlagsbranche immer noch recht sicher zu sein, auch in Zukunft ein relevanter Teil der deutschen Kulturlandschaft zu sein, meint zumindest Prof. Friedrich Figge, seit 2004 Lehrstuhlinhaber für Electronic Publishing und Multimedia an der HTWK Leipzig. Weiterlesen

Steuerausfälle, Mehrausgaben und das Problem mit den Investitionsausgaben

Corona-Auswirkungen im Leipziger Haushalt: Das Jahresminus wird vielleicht bei 57 Millionen Euro liegen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserRegelmäßig stellt Finanzbürgermeister Torsten Bonew seit einigen Jahren auch unterjährig die Finanzlage der Stadt dar. Die Ratsfraktionen bekommen einen dicken, ausführlichen Finanzbericht, der ihnen zeigt, ob Leipzig gut wirtschaftet, ob Zahlungsausfälle drohen oder Programme nicht umgesetzt werden. Im Corona-Jahr 2020 sind solche Berichte natürlich noch viel wichtiger. Brisant kann man eher nicht sagen, denn Leipzig hat in den letzten Jahren immer gut gewirtschaftet und auch Haushaltsüberschüsse erzielt. Weiterlesen

Mittwoch, der 23. September 2020: Coronazahlen in Sachsen überschreiten rote Linien

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVielleicht ist es nur ein erster Vorgeschmack auf die kommenden Monate. In zwei sächsischen Landkreisen wurden Lockerungen zurückgenommen, weil die Zahl der Neuinfektionen kritische Höhen erreicht hat. In Leipzig sieht es noch relativ entspannt aus. Außerdem: Im Vogtland gibt es Streit um Alkoholverbote und in Weißenfels eine Razzia bei der Fleischindustrie. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 23. September 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Gefährliches Geschwurbel

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAm vergangenen Samstag, 19.09.2020, haben sie sich wieder einmal getroffen – die Coronamaßnahmen-Gegner von den Initiativen „Bewegung Leipzig“ und „Querdenken 341“. Ca. 300 Menschen versammelten sich auf dem Leipziger Marktplatz. Darunter einige mir bekannte Gesichter. Zwei Stunden lang hörten sie sich geduldig, begierig, andächtig an, dass die Coronamaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen nur einem Ziel dienen: die Grundrechte sollen ausgehebelt und die Menschen für eine wie auch immer geartete Diktatur gefügig gemacht werden. Weiterlesen

Verwaltungsdezernat beantwortet Fragen der CDU-Fraktion

Über 1.600 Rathausmitarbeiter/-innen nahmen im Frühjahr die Möglichkeit des Homeoffice in Anspruch

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMit Beginn des Corona-Shutdowns Ende März gingen auch viele Leipziger/-innen ins Homeoffice. Auch und vor allem bedingt dadurch, dass sie ihre Kinder nun zu Hause betreuen mussten. Aber Kinder kamen in der CDU-Anfrage zum Homeoffice in der Leipziger Stadtverwaltung nicht vor. Was schon eine Menge über die Illusionen erzählt, die wir uns heute über die schöne neue Arbeitswelt machen. Homeoffice wird ja gar als Arbeitswelt der Zukunft gehandelt. Weiterlesen

Demonstrationsbeobachtungen

Livebericht: „Querdenker“ treffen auf „Leipzig nimmt Platz“ + Videos

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEigentlich ist das Thema irgendwie „durch“. Es gibt in Deutschland rund 40.000 Menschen, die unter größtmöglicher Mobilisierung, Bustransfers und letztlich mit Vorabunterstützung der Medien durch andauernde Berichterstattung am 29. August 2020 nach Berlin zur großen „Querdenker“-Demo kamen. Auch die Bilder aus der Hauptstadt gingen anschließend rund, die Eigenbezeichnung „Querdenker“ hat schon jetzt das Zeug zum Unwort des Jahres. Heute, am 19. September, möchte die mittlerweile umbenannte „Bewegung Leipzig“ als „Querdenken 341“ ab 16 Uhr auf dem Leipziger Marktplatz „ganz Mitteldeutschland“ zu Gast haben. Wer auf jeden Fall kommt, ist „Leipzig nimmt Platz“ – zum Gegenprotest und Weiterlesen

Steigende Corona-Zahlen in Tschechien

Quelle: Gerd Altmann/Pixabay

Sachsens Nachbarland Tschechien verzeichnet seit Tagen einen sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionszahlen. Mehrere Regionen wurden seit 9. September durch das Robert Koch-Institut zum Risikogebiet erklärt. Damit unterliegen Einreisende aus den Risikogebieten in Tschechien der Pflicht zur Meldung beim Gesundheitsamt, der Pflicht zur häuslichen Absonderung sowie der Testpflicht laut der Sächsischen Quarantäne-Verordnung. Weiterlesen

Bund entlastet Kommunen

Foto: SPD Leipzig

Gestern hat der Bundestag Änderungen des Grundgesetzes vorgenommen, um die Kommunen zu entlasten, die angesichts der Corona-Krise vor enorme Probleme gestellt wurden. Durch diese Grundgesetzänderungen ist es dem Bund nun möglich, Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zu kompensieren und sich dauerhaft an den Kosten der Unterkunft zu beteiligen. Weiterlesen