Artikel zum Schlagwort Europa

Ein Jahr Terroranschläge von Brüssel: Gewaltmarsch in die falsche Richtung

Foto: Die Linke

Am heutigen Mittwoch, 22. März, jähren sich die Terroranschläge von Brüssel zum ersten Mal. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation Die Linke im EP und Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE), kommentiert: „Wir sind froh und erleichtert, dass das letzte Opfer der fürchterlichen Anschläge nunmehr das Krankenhaus verlassen konnte. Doch was sonst kann uns zuversichtlich stimmen? Die bisherige Reaktion der belgischen, europäischen sowie jeweiligen nationalen Politik kann es jedenfalls nicht. Denn was ist seither in Molenbeek oder in den Pariser Banlieues tatsächlich unternommen worden?“ Weiterlesen.

Die Europäische Union im Zangengriff?

Dritte Versammlung von „Pulse of Europe“ in Leipzig

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser„Russland im Zangengriff“ – so lautete einst der griffige Buchtitel eines Werks aus der Feder des verstorbenen Publizisten Peter Scholl-Latour. Eine ganz ähnliche Diagnose wurde am Sonntag auch der Europäischen Union beim nunmehr dritten Leipziger Treffen der Initiative „Pulse of Europe“ gestellt, bei der zunehmend auch kritische Aspekte zur Sprache kamen. Weiterlesen.

Europa-Geburtstag im Sächsischen Landtag

Die einen reden vom Geld, die anderen von Gerechtigkeit und Integration

Foto: Lucas Böhme

Am Mittwoch, 15. März, fand der Sächsische Landtag auch ein bisschen Zeit, um über Europa zu reden. Man vergewisserte sich eher der eigenen Positionen und hinterfragte – zum Teil – den Versuch populistischer Akteure, das Projekt EU nach 60 Jahren zu demontieren. Eine erinnerte daran, dass Europa erst einmal keine Frage des Geldes ist. Anmelden und weiterlesen.

Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit 2016

Im Europavergleich ist auch die EU-Region Leipzig wettbewerbsfähig

Screenshot: L-IZ

Am Montag, 27. Februar, hat die EU-Kommission die 3. Auflage des „Index für regionale Wettbewerbsfähigkeit“ für 263 Regionen in der EU veröffentlicht. Aus EU-Sicht ist Europa eigentlich nicht in Länder aufgeteilt, sondern in (Förder-)Regionen, die wieder nicht identisch sind mit Metropolregionen. Aber die kleinen Flicken machen etwas deutlich, was Staatsoberhäupter meist ignorieren: Wer eigentlich mit wem im Wettbewerb steht. Anmelden und weiterlesen.

Aufruf zur Kundgebung

Pulse of Europe Leipzig – Für Europa demonstrieren

Foto: Ralf Julke

Die Gruppe „Pulse of Europe“ ruft zur Kundgebung für Europa in Leipzig auf. Die Veranstaltung findet am 05.03. von 14h bis 15h auf dem historischen Marktplatz im Zentrum statt. Symbole in blauer Farbe sind erwünscht. „Pulse of Europe“ ist eine parteiunabhängige Bürgerinitiative und koordiniert europaweit pro-europäische Versammlungen. Allein in Deutschland sind dem Aufruf bisher über 15 Städte gefolgt, ebenso Amsterdam und Paris. Ziel von „Pulse of Europe“ ist es, Zeichen für ein vereintes und demokratisches Europa zu setzen. Politiker und Wähler sollen sich zu Europa bekennen, auch zu seinem Reformbedarf, angesichts der dieses Jahr in Europa anstehenden Wahlen. Weiterlesen.

Pulse of Europe!

Gastkommentar von Christian Wolff: Keine Zeit für Gleichgültigkeit

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserBrexit, Trump, Orbán, Wilders, Le Pen und ihre deutschtümelnden Claqueure in der AfD – sie alle gefallen sich darin, das Friedensprojekt Europa zu zersetzen und zu zerstören. Kein Wunder, dass sie in unterschiedlicher Intensität all das wieder aufleben lassen, was im 20. Jahrhundert in Europa zu millionenfachem Tod und Verderben geführt hat: völkisch aufgeheizter Nationalismus, Demokratieverachtung, rassistische Menschenverfeindung, Verfolgung von Minderheiten, Absage an Religionsfreiheit und Pluralität, Kampf gegen eine unabhängige Justiz und freie Medien. Weiterlesen.

Netzwerkkonferenz in Zittau

Rico Gebhardt (Linke): Linke in Europa muss sich vernetzen als Antwort auf den Rechtsruck

Foto: DiG/trialon

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, erklärt zur internationalen Netzwerkkonferenz der Linksfraktion an diesem Sonnabend in Zittau: Mit dieser Konferenz, die im Dreiländereck von Niederschlesien, Nordböhmen und Sachsen stattfindet, möchten wir unseren Beitrag zu grenzüberschreitender linker Zusammenarbeit leisten. Letztere ist gerade bei dem gegenwärtigen gesellschaftlichen Klima unabdingbar und sollte von uns unaufhörlich vorangebracht werden. Weiterlesen.

Ministerpräsident Tillich: „Wir müssen wieder zu einem Europa für die Menschen zurückkehren“

Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat erneut dazu aufgerufen, die demokratischen Werte gemeinsam zu schützen: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von der Gesellschaft ausgehen. Dabei ist jeder gefragt, die mit der Friedlichen Revolution errungenen Freiheiten zu verteidigen und weiterzuentwickeln. Demokratie heißt auch Dialogbereitschaft, dem anderen zuzuhören und andere Meinungen auszuhalten“, betonte Tillich vor rund 150 Schülerinnen, Schülern, Studierenden und Mitgliedern des Europäischen Jugendparlaments. Weiterlesen.

Anja Klotzbücher (Linke): Rüstungsexport-Verbot schafft mehr Sicherheit als eine europäische Armee

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betont, dass Europa unabhängig von der US-Präsidentschaftswahl für seine Sicherheit selbst zuständig ist. Deshalb müsse es einen neuen Anlauf in Sachen europäischer Verteidigungspolitik bis hin zu einer europäischen Armee geben. Wie das konkret vonstatten gehen soll, ließ er offen. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 7

Drei erste Pinselstriche für ein anderes, lebendigeres Europa

Foto: Ralf Julke

Wir haben hier heute das neue Buch von Jürgen Roth „Schmutzige Demokratie“ besprochen. Der investigative Journalist aus Frankfurt ist zwar bekannt dafür, dass er vor allem die Zerstörungen von Staat und Demokratie akribisch und mit jeder Menge Insider-Wissen untersucht. Aber mittlerweile sind die Ergebnisse so alarmierend, dass auch Roth überlegt, wie eigentlich ein anderes, wirklich humanistisches Europa aussehen könnte. Anmelden und weiterlesen.

Vortrag und Diskussion in der Schaubühne Lindenfels

MittwochsATTACke am 26. Oktober: Ein anderes Europa ist möglich!

Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Brexit... steht die EU vor dem Zerfall? Die Bedrohungen für das „Projekt Europa“ kommen nicht von ungefähr: die Gesellschaften wurden und werden immer mehr neoliberal überformt, d.h. auf Konkurrenzdenken statt auf solidarisches Miteinander eingestimmt (Lissabon-Verträge); eine aggressive Außenwirtschaftspolitik, deren Druck in anderen Ländern Abhängigkeiten erzeugt die dazu führen, dass Menschen dort keine Perspektiven mehr sehen. Sodann eine EU Abschottungspolitik unter dem Diktat nationaler Egoismen; Vertiefung der sozialen Spaltung durch Abbau sozialer Standards unter Spardiktat – damit Erstarkung der Rechten... Anmelden und weiterlesen.

Sachsen als innovativen Forschungs- und Industriestandort in Europa stärken

Wirtschaftsminister Martin Dulig zur heutigen Debatte zum Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion „Europa als innovativer Forschungs- und Industriestandort“ im Sächsischen Landtag: „Aus seiner Zugehörigkeit zur Europäischen Union hat Sachsen in den vergangenen 25 Jahren in finanzieller, kultureller und sozialer Hinsicht erheblich profitiert. Kooperation und Innovation haben sächsischen Unternehmen europa- und weltweit Türen geöffnet. Jetzt kann Sachsen mit seiner Wirtschafts- und Innovationsleistung immer stärker auch umgekehrt zur Entwicklung Europas beitragen. Damit ist der Freistaat eines der europäischer Erfolgsmodelle für eine zukunftsorientierte und effiziente Verwendung von Strukturfondsmitteln.“ Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 6

Nicht nur das technokratische Europa steckt in der Krise, auch der ökonomisierte Datenjournalismus

Foto: Ralf Julke

Es tut ja gut, ab und zu zu lesen, dass man mit seinen Analysen nicht daneben liegt und ein paar kluge Zeitgenossen die Sache genauso sehen. Wie die Sache mit diesem Europa, das nun seit zehn Jahren in einer Krise steckt, von allen Seiten infrage gestellt wird und von Nationalisten aller Länder sturmreif geredet wird. Was auch mit einer fehlenden großen Erzählung zu tun hat. Am Sonntag, 25. September, meldete sich auch der Philosoph Richard David Precht in der „Zeit“ zu Wort. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 5

Europäische Wirtschaftskompetenz: Eine Leerstelle mit fatalen Konsequenzen

Foto: Ralf Julke

Man kann die Diskussion über TTIP und CETA nicht nur auf Arbeitsplätze beziehen. Auch wenn das durchaus immer wieder beeindruckt, wenn Politiker mit dem Versprechen, hunderttausende Arbeitsplätze zu schaffen, für solche Freihandelsabkommen werben. Aber es ist bei CETA genauso wie bei TTIP: Die Gefahr, dass das Abkommen Arbeitsplätze vernichtet, ist größer als die Chance, welche schaffen zu können. Anmelden und weiterlesen.

Sächsisch-europäische Beziehungen

Staatsminister Martin Dulig reist nach Brüssel

Staatsminister Martin Dulig reist in der kommenden Woche vom 5. bis 6. September 2016 nach Brüssel um die sächsisch-europäischen Beziehungen weiter zu stärken und zu vertiefen. Zu Beginn der Reise trifft sich Minister Dulig mit Karl-Heinz Lambertz, Parlamentspräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Er wird das Gespräch nutzen, um verschiedene regionalpolitische Kernthemen anzusprechen. Dazu gehören die Digitalisierung und das Infrastrukturvorhaben „Schienenneubaustrecke Dresden – Prag“. Auch die EU-Regionalpolitik nach 2020 wird Thema sein, denn bereits jetzt werden die Weichen für die EU-Förderperiode nach 2020 gestellt. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 4

Das Tödlichste für die EU ist die organisierte Sprachlosigkeit

Foto: L-IZ

KommentarNatürlich schreiben wir hier nicht ohne Grund auch über Lärm, über die Vermüllung einer Welt mit lauter Dingen, die vor allem zu Einem gut sind: ruhiges Nachdenken zu unterbinden. Stanislaw Lem hat einst darüber geschrieben, wie man die Entwicklungsphasen von planetaren Gesellschaften auch aus Lichtjahren Entfernung messen kann: an ihrem Lärm. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 3

Medien ohne Sitzfleisch produzieren eine Politik für Fastfood-Konsumenten

Foto: Ralf Julke

Welche Geschichten erzählen wir uns? Was formt unsere Sicht auf die Welt und auf unsere Gesellschaft? Auf welche Framings springen wir an? Was bitteschön sind Framings? - Wenn sich schon Medien nicht mit diesen Fragen beschäftigen, was soll man da von den armen Würstchen erwarten, die in die entscheidenden Positionen der EU-Hierarchie hinaufgespült oder hinaufgelobt wurden? Laurence J. Peter und Raymond Hull lassen grüßen. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht, Teil 2

Schmeißt die Manager raus

Foto: Ralf Julke

KommentarDas war dann doch mal der richtige Kommentar zum Text: „Sieh ihm in die Augen und frage, was er in verantwortlicher Position tun würde. Nach kurzem Stutzen würde die Antwort kommen: dasselbe. So ist er eben, der Mensch, das Volk.“ - Wirklich? - Eigentlich trifft es den Nagel sogar auf den Kopf: Natürlich machen die Phantasielosen immer „dasselbe“. Wenn man etwas anders machen will - nicht nur in Europa - braucht man eine andere Erzählung. Anmelden und weiterlesen.

Warum ein Europa-Projekt auch eine Vision für alle braucht

Der Versuch, Europa ohne die Europäer zu machen, ist gründlich in die Hose gegangen

Foto: Ralf Julke

KommentarWas Europa fehlt, ist die neue, tragende Geschichte. Menschen brauchen Geschichten. Nur so werden sie Teil einer großen Erzählung und fühlen sich auch darin aufgehoben. Die letzten acht europäischen Jahre aber haben gezeigt: Da, wo diese Geschichte erzählt werden müsste, ist ein riesiges Loch. Und aus diesem Loch stinkt es. Aber jemand sagt mir hier, ich soll diese Geschichte nicht erzählen. Dafür werden wir hier nicht bezahlt. Anmelden und weiterlesen.